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Die arabischen Protestbewegungen von 2011


1.2.2013
Das Jahr 2011 verändert die politische Situation in den Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens. Im "Arabischen Frühling" rebellieren Millionen Menschen gegen Unterdrückung und soziale Ungerechtigkeit.

Er gilt als Auslöser der „Arabellion“: Bewohner von Kasserine in Zentraltunesien erinnern an Mohammed Bouazizi, der sich aus Verzweiflung über seine aussichtslosen Lebensumstände 2010 selbst verbrannte.Er gilt als Auslöser der „Arabellion“: Bewohner von Kasserine in Zentraltunesien erinnern an Mohammed Bouazizi, der sich aus Verzweiflung über seine aussichtslosen Lebensumstände 2010 selbst verbrannte. (© picture alliance / dpa /epa)

Einleitung



Die Ereignisse ab Jahresbeginn 2011 wurden in der Presse oft als "Arabischer Frühling" oder "Arabellion" bezeichnet, weil große Teile der Bevölkerung gegen die herrschende Unfreiheit, soziale Ungerechtigkeit und Korruption rebellierten. Die Proteste der Bevölkerungen in Tunesien und Ägypten waren allerdings deutlich blutiger als die in der Presse oft als Vergleich herangezogenen Umbrüche in Osteuropa 1989.

Die politischen Proteste in Nordafrika und dem Nahen Osten verliefen zwar von Land zu Land sehr unterschiedlich; ausgelöst wurden sie jedoch durch den Selbstmord des 27-jährigen tunesischen Gemüsehändlers Mohammed Bouazizi, der sich am 17. Dezember 2010 in der westtunesischen Kleinstadt Sidi Bouzid aus Frustration über seine aussichtslosen Lebensumstände mit Benzin überschüttet und selbst verbrannt hatte. Die modernen Kommunikationsmittel Satellitenfernsehen, Mobiltelefon und Internet mobilisierten zunächst in Tunesien landesweit Proteste in einem solchen Umfang, dass selbst massiver Polizeieinsatz Großdemonstrationen in der Hauptstadt Tunis nicht verhindern konnte. Unter dem Druck der Proteste und angesichts der Weigerung der Streitkräfte, gegen die Protestierenden vorzugehen, flüchtete der tunesische Staatspräsident Ben Ali am 14. Januar 2011 ins Exil nach Saudi-Arabien. In Anlehnung an die Nationalblume hieß die in Tunesien eingeleitete politische Entwicklung auch "Jasminrevolution".

Dieser Sturz eines seit 24 Jahren autoritär regierenden Staatsoberhauptes durch eine zivilgesellschaftliche Protestbewegung inspirierte die Bevölkerung in vielen Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens zu ähnlichen Protestaktionen, die in Reformen oder sogar in politische Machtwechsel mündeten. Diese innenpolitischen Umwälzungen in zahlreichen arabischen Staaten zwangen die USA, europäische Staaten und die Staaten Afrikas, Asiens und Lateinamerikas, die bislang in der Regel eng mit den autoritären Staatsführungen zusammengearbeitet hatten, zur Neubestimmung ihrer Position gegenüber den Protestbewegungen und den neuen politischen Akteuren.

Ursachen der Proteste



Die Proteste hatten vielfältige politische, wirtschaftliche und soziale Ursachen, die in unterschiedlicher Zusammensetzung in allen Staaten wirkten. Die vorherrschende gesellschaftliche Misere wurde vor allem durch die politische Unfreiheit, die rigide Kontrolle der Bevölkerung durch die Sicherheitskräfte, die auch Folter praktizierten, die Selbstbereicherung von kleinen Gruppen oftmals miteinander verschwägerter Politiker und Unternehmer, die ausgeprägte Korruption, die zunehmend verfallende Kaufkraft und die Defizite im Bildungs- und Gesundheitswesen hervorgerufen. Das größte Problem in allen Gesellschaften Nordafrikas und des Nahen Ostens war und ist wegen des hohen Bevölkerungswachstums die Arbeitslosigkeit der Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 30 Jahre. Diese stellen mit durchschnittlich 50-60 Prozent nicht nur den größten Anteil an der Gesamtbevölkerung, sondern weisen mit bis zu 40 Prozent auch die höchste Arbeitslosenrate auf. Die Jugendarbeitslosigkeit wurde deshalb in den vergangenen Jahren in den Medien der Region zu Recht als "tickende Zeitbombe" bezeichnet.

Dies gilt auch für die Hochschulabsolventen, die trotz ihrer Qualifikation nicht mehr vom Staatsapparat und der Wirtschaft absorbiert werden konnten. Sie organisierten sich zunehmend, um für eine neue nationale Beschäftigungspolitik zu demonstrieren. Da ihre Proteste erfolglos blieben, verstärkte sich in den zurückliegenden Jahren die vor allem nach Europa ausgerichtete illegale Migration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die für sich keine Lebensperspektive mehr in ihren Ländern sahen.

Beschrieben wurden die genannten gesellschaftlichen Defizite bereits in den zwischen 2002 und 2009 veröffentlichten fünf umfangreichen Arabischen Entwicklungsberichten (Arab Human Development Reports). Die dort aufgezeigten Missstände wurden von den Regierungen jedoch nicht massiv und nachhaltig bekämpft und verschärften sich nach der globalen Finanzkrise seit 2008. Dennoch überraschten die Umbrüche von 2011 die politischen Beobachter und erst Recht die betroffenen Regierungen. Diese mussten zudem feststellen, dass die bislang wirksamen "Ordnungsmittel" – Repression und Einschüchterung durch die Polizei – nicht mehr griffen. Die Sicherheitskräfte stießen vielmehr zunehmend auf Demonstranten, die mit großer Furchtlosigkeit und Opferbereitschaft um ihre Freiheit kämpften. So führte die Selbstverbrennung von Mohammed Bouazizi, der am 4. Januar 2011 seinen Verletzungen erlag, dazu, dass die aufgeladene Stimmung in Tunesien zur Explosion kam und nach der Flucht des tunesischen Präsidenten die Hoffnung auf einen ebensolchen "Befreiungsschlag" in andere arabische Staaten exportiert wurde.

Quellentext

Zivilgesellschaft im arabischen Raum

[…] Definiert man [...] Zivilgesellschaft wie gemeinhin für westliche Gesellschaften als die Sphäre jenseits von Staat, Markt und Familie, dann gab es in den von Revolten erfassten Ländern vielfältige Formen der Zivilgesellschaft. Es lässt sich auch eine deutliche Zunahme in den vergangenen Jahren feststellen. Noch hilfreicher scheint ein Rückgriff auf den Begriff der Polis, der nicht nur den griechischen Stadtstaat meint, sondern nach Aristoteles auch als „bürgerliche Gesellschaft“ übersetzt wird. Die freie Polis bedarf der Agora, des Versammlungsplatzes. Ohne Orte der Versammlung ist bürgerliche oder zivile Gesellschaft, ist auch Demokratie nicht denkbar. Das muss kein Gemeindezentrum sein. Ein Kaffeehaus genügt. Kaffeehäuser und Salons waren die Kristallisationspunkte der entstehenden bürgerlichen Öffentlichkeit im Europa des 17. und 18. Jahrhunderts. Ohne sie hätte es keine Französische Revolution gegeben.

Obwohl einst in Kairo und Damaskus entstanden, waren Kaffeehäuser vor 15 Jahren in diesen Ländern weit seltener als in Europa. Es gab Straßencafés, in denen alte Männer still an ihrer Wasserpfeife sogen und Backgammon spielten. In der Millionenstadt Kairo gab es mit dem Café Huriya (Freiheit) nur einen einzigen stadtbekannten öffentlichen Ort, in dem sich Intellektuelle trafen, Kommunisten und Liberale, um zu diskutieren. Andere Treffpunkte kannten nur Eingeweihte, etwa die Restaurant-Terrasse auf dem Dach des Orion-Hotels. [...]

Der Wandel begann vor zehn Jahren. Nicht nur in Kairo, auch in Damaskus begannen junge Leute aus der Mittelschicht, auch Frauen, sich bei Kaffee und Croissant auszutauschen. In Tripolis und Bengasi boten schicke Cafés zumindest der männlichen jungen Elite eine Oase von der tristen „Volksmassenrepublik“. Inspiriert war dieser Wandel von heimkehrenden Migranten, in Libyen zudem von Jungunternehmern, die zwischen Malta und Tripolis ihre Geschäfte machten.

Damit war die Voraussetzung geschaffen, dass Öffentlichkeit jenseits der Moscheen entstehen konnte. Zuvor konnte man sich allein in den Moscheen treffen und dabei einigermaßen unbeobachtet wähnen – nicht der unwichtigste Grund für das Erstarken der islamistischen Bewegungen in den 80er-Jahren.

Erkennt man, statt der Nichtregierungsorganisationen, den Versammlungsort als Voraussetzung für Demokratisierung, erklärt sich, warum der Aufstand gerade in Tunesien begann. Im arabischen Vergleich gewährte Ben Alis Regime zwar besonders wenige politische, zugleich aber besonders viele bürgerliche Freiheiten. Junge Menschen wurden in ihrem Drang nach Spaß und Unterhaltung kaum gegängelt, Männer und Frauen konnten einander auf den Straßen, in Cafés und Clubs begegnen. [...]

In allen drei Ländern der (vorerst) geglückten Revolutionen besetzten die Protestierenden zuallererst einen öffentlichen Versammlungsplatz: in Tunis den Platz der Kasbah, in Kairo den Tahrir-Platz, in Bengasi den Platz vor dem Gerichtsgebäude, der in Tahrir-Platz umbenannt wurde.

In Ländern mit Millionen von Einwohnern brauchte es gleichwohl mehr als die Agora der griechischen Polis, um die Massen zu mobilisieren, die Meinungsbildung nicht nur voran treiben, sondern auch in die Öffentlichkeit vermitteln. Die vorhandene Caféhaus-Zivilgesellschaft war nicht organisiert, die Nichtregierungsorganisationen waren zu schwach. Den Dienst leistete hier eine virtuelle Zivilgesellschaft.

Schon der Fernsehsender Al Jazeera hatte Ende der 90er-Jahre mit seinen Talkshows und politischen Programmen einen Raum eröffnet, der Meinung für große Teile der Gesellschaft erfahrbar machte. Blogger, Facebook und Twitter schufen später einen virtuellen Ort, an dem politische Kommunikation zielgerichtet möglich war und eine breite Vernetzung entstehen konnte.

Hannah Wettig, "Zivilgesellschaft und arabische Revolution" in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 1/2|2012, S. 35 ff.


Mobilisierungskanäle



Die schnelle Ausbreitung der Proteste sowohl in Tunesien als auch in den anderen arabischen Staaten wäre ohne den Einsatz der modernen technischen Kommunikationsmittel nicht möglich gewesen. Insbesondere vier Kommunikationsmittel bzw. Kommunikationswege spielten hierbei eine Rolle:
  • Erstens das Satellitenfernsehen, besonders der in Katar beheimatete Sender al-Jazeera. Die al-Jazeera-Teams berichteten seit dem 23. Dezember 2010 täglich ausführlich aus Sidi Bouzid und anderen tunesischen Städten von den Protesten der Bevölkerung; sie waren aber auch auf dem Tahrir-Platz in Kairo mitten unter den Demonstrierenden. Auf diese Weise trugen sie maßgeblich zur Emotionalisierung der Bevölkerung und zu ihrer nachfolgenden Mobilisierung bei.
  • Zweitens das inzwischen in allen Bevölkerungsschichten weit verbreitete Mobiltelefon einschließlich seiner Funktionen für SMS und Videoaufnahmen, mit denen Ereignisse schnell weltweit bekannt gemacht werden können. Als es ab Februar 2011 zu blutigen Protesten in Libyen kam, wo das Mobiltelefon das einzige weit verbreitete Kommunikationsinstrument war, schrieb die Zeitschrift "The European" am 1. April: "Es ist erstaunlich, mit wie wenigen Sekunden Videomaterial aus Handys man stundenlange emotionalisierende und mobilisierende Nachrichtenprogramme machen kann."
  • Drittens das Internet, das traditionell von den Oppositionsgruppen stark genutzt wurde. Das Internet war bei den Protesten in Nordafrika und im Nahen Osten vor allem wegen seiner Hostfunktion für das soziale Netzwerk Facebook und entsprechende Blogs von Bedeutung. Internet und Facebook spielten vor allem deshalb eine wichtige Rolle, weil dort Videos aus allen Landesteilen eingestellt werden konnten, die während der Proteste gedreht wurden und die Übergriffe der Polizei dokumentierten. In Tunesien wurden zum Beispiel erste Videos bereits wenige Tage nach dem Selbstmord Mohammed Bouazizis im Netz verbreitet. In diesem Zusammenhang kristallisierte sich auch jener Kern von Internetaktivisten und Bloggern heraus, dem der rasante Aufschwung der Proteste mit zuzuschreiben ist. Zu diesen Aktivisten zählten in Tunesien Personen wie die spätere Kandidatin für den Friedensnobelpreis Lina Ben Mhenni oder Slim Amamou, dem nach der Flucht von Präsident Ben Ali in der neuen Regierung der Posten eines Staatssekretärs für Jugend angeboten worden war. In Ägypten wäre beispielhaft Ahmad Maher, der Mitbegründer der Jugendbewegung des 6. April, zu nennen.
  • Viertens die Protestsongs, häufig in Rap- und Hiphop-Form, in denen zum Protest gegen die Staatsgewalt aufgerufen wurde. Diese Protestsongs zirkulierten bei Youtube oder als Musikkassetten in den Kreisen der Oppositionsbewegung. Insbesondere der Rapsong des Tunesiers Hamada Ben Amor alias El Général mit dem Titel Ra’is bladikum mit der darin enthaltenen berühmt gewordenen Verszeile, "Herr Präsident, Ihr Volk stirbt", wurde zur "Revolutionshymne" in Tunesien. Das Lied wurde aber auch in Ägypten und Bahrain viel gespielt.
Diese vier Mobilisierungskanäle zusammen bewirkten, dass die "Tage des Zorns",zu denen die jugendlichen Protestierenden unter anderem ab dem 25. Januar 2011 in Ägypten, ab dem 12. Februar in Algerien, ab dem 17. Februar in Libyen und ab dem 20. Februar in Marokko aufriefen, schnell Breitenwirkung entfalteten. Diese Entwicklung ist umso überraschender, weil die Mobilisierung spontan verlief und sowohl ohne nationale charismatische politische Führungspersönlichkeiten als auch ohne Ideologie auskam. Handlungsleitend waren keine ausgearbeiteten politischen Programme, sondern die Wut über die vorherrschenden Missstände. "Mehr Demokratie und Mitbestimmung", "Freiheit und soziale Gerechtigkeit", "Weg mit der Korruption", "Mehr Würde" – all dies waren Forderungen, die sich in den Demonstrationsparolen von Casablanca über Tunis und Kairo bis Bahrain nahezu einstimmig wiederfanden.

Quellentext

Die Medienrevolution: von al-Jazeera bis Facebook

Seit den 1990er-Jahren erlebte der Nahe und Mittlere Osten eine Medienrevolution, die durch das Aufkommen des Satelliten-Fernsehens und die Verbreitung des Internets ausgelöst wurde. Bis in die 1990er-Jahre hinein hatten die autoritären Regierungen in den arabischen Ländern den Informationsfluss in ihrer Hand. Die Massenmedien Fernsehen, Radio und Presse wurden von den Regierungen kontrolliert und gleichgeschaltet. Die Berichterstattung verlief oft nicht objektiv, sondern diente dazu, die Interessen der Mächtigen zu sichern. So unterschlug sie zum Beispiel Ereignisse, wie die Menschenrechtsverletzungen, die Polizei und Geheimdienste gegen politische Dissidenten verübten. Auch wurden unliebsame soziale Gruppen sowie die politische Opposition durch manipulierte Berichterstattung gezielt und effektiv diskreditiert. Somit trugen die Massenmedien letztendlich auch dazu bei, dass autoritäre Herrscher sich lange an der Macht halten konnten. Das Aufkommen des Satelliten-Fernsehens und des Internets hat in den vergangenen Jahren nicht nur das Monopol der Regierungen über den Informationsfluss unterhöhlt, sondern im "Arabischen Frühling" schließlich auch das "Monopol der Macht" vieler Herrscher ins Wanken gebracht.

Der heute einflussreichste arabische Satellitensender, al-Jazeera, wurde 1996 im Golfemirat Katar gegründet. Fortan war er in jedem arabischen Land per Satellitenschüssel zu empfangen. Damit entzog er sich der Zensur und Kontrolle der nationalen Regierungen. Besonders seit Beginn des 21. Jahrhunderts ist al-Jazeera zum populärsten Nachrichtensender in der gesamten Region avanciert: In einer Umfrage des in Dubai stationierten wissenschaftlichen Dienstleisters YouGovSiraj gaben 52 Prozent der Fernsehzuschauer an, al-Jazeera zu schauen. Nur 25 Prozent bevorzugten ihre nationalen Fernsehsender.

Seinen guten Ruf in der Region konnte al-Jazeera vor allem aufbauen, als sich die militärische Einflussnahme der USA und Israels in der arabischen Welt verstärkte: 2003 begannen die USA und ihre Verbündeten Krieg gegen den Irak zu führen; 2006 führte Israel den Libanon-Krieg und 2008/2009 den Gaza-Krieg. Während viele arabische Regime eine pro-amerikanische Haltung einnahmen und ihre Berichterstattung entsprechend anpassten, schien al-Jazeera aus "arabischer" Sicht zu berichten und konnte diese in jedes Wohnzimmer der arabischen Welt ausstrahlen. Das kleine Golfemirat Katar versuchte auf diese Weise seinen Einfluss und seine Sichtbarkeit in der Region zu erhöhen.

Seit dem "Arabischen Frühling" jedoch nimmt die innerarabische Kritik an dem Sender zu. Insbesondere in Ägypten wirft man ihm vor, lediglich als Instrument der katarischen Führung zu dienen. So versuche al-Jazeera mit seiner Berichterstattung und Parteinahme für islamistische Gruppierungen sich in innerägyptische Angelegenheiten einzumischen und den Verlauf des politischen Übergangs im Sinne Katars mitzugestalten. Dem Personal des Senders wird oft eine persönliche Nähe zu islamistischen Gruppierungen, wie der Muslimbruderschaft, nachgesagt.

Auch das Aufkommen des Internets hat es den Menschen in der Region ermöglicht, sich über die Informationsbarriere der Regierungen hinwegzusetzen. Es wird seit der Jahrtausendwende immer mehr Privatpersonen in der Region zugänglich. Obwohl nur wenige Haushalte eigene Internetanschlüsse und Computer haben, sind Internet-Cafés nicht nur in Städten, sondern auch in ländlichen Regionen verbreitet.

Vor allem soziale Netzwerke wie Facebook haben den Menschen neue Horizonte eröffnet. Sie haben es politischen Aktivisten ermöglicht, sich besser zu vernetzen und dabei der Kontrolle der Geheimdienste zu entkommen. In Ägypten hatten beispielsweise zwei über Facebook vernetzte Gruppen "Wir sind alle Khaled Said" und "Die Gruppe des 6. April" die Proteste des 25. Januars organisiert, die schließlich zum Sturz von Präsident Mubarak führten. Bereits Monate zuvor hatten diese Gruppen immer mehr Oppositionelle mobilisiert und zu verschiedenen Demonstrationen aufgerufen. Der "Arabische Frühling" wird aus diesem Grund oft auch als Facebook-Revolution bezeichnet.

Die Rolle des Internets im "Arabischen Frühling" sollte jedoch nicht überbewertet werden. Es diente hier vor allem als ein Instrument, um die Menschen zu mobilisieren, und war nicht die Ursache der Proteste selbst. Vor allem Korruption, Armut, soziale Ungleichheit, politische Stagnation und willkürliche Übergriffe der Polizeiapparate, haben die Aufstände des "Arabischen Frühlings" provoziert.

Annette Ranko