Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Einigungsvertrag | bpb.de

Einigungsvertrag

Kurzbezeichnung für den am 31.8.1990 zwischen der Interner Link: Bundesrepublik Deutschland (DEU) und der DDR (Interner Link: Deutsche Demokratische Republik (DDR)) geschlossenen und am 3.10.1990 in Kraft getretenen Vertrag zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit DEUs. Er regelt a) den Beitritt der DDR zur BRD nach Art. 23 GG, b) benennt die fünf neuen Bundesländer (Interner Link: Bundesland) (Interner Link: Brandenburg (BB), Interner Link: Mecklenburg-Vorpommern (MV), Interner Link: Sachsen (SN), Interner Link: Sachsen-Anhalt (ST), Interner Link: Thüringen (TH)) und das Land Interner Link: Berlin (BE), c) bestimmt die Änderungen des Grundgesetzes (Interner Link: Grundgesetz (GG)) und regelt die Interner Link: Finanzverfassung der neuen Länder, d) enthält die rechtlich und völkerrechtlich notwendigen Angleichungen, e) regelt den Übergang der öffentlichen Interner Link: Verwaltungen, f) befasst sich mit den Opfern der SED-Herrschaft, g) behandelt die öffentlichen Schulden und das Vermögen und bestimmt die Privatisierung der Volkseigenen Betriebe (VEB) (Interner Link: Volkseigener Betrieb (VEB)) in Ostdeutschland durch die Interner Link: Treuhandanstalt, h) legt die Angleichung der Sozialgesetzgebung fest, i) befasst sich mit der Interner Link: Anerkennung von Berufsabschlüssen sowie mit den Forschungs-, Rundfunk- und Kultureinrichtungen. Zum E. gehören ein Protokoll und drei Anlagen, die weitere Klärungen enthalten und Ausführungsbestimmungen und Übergangsregelungen niederlegen.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

Siehe auch:

Fussnoten

Weitere Inhalte

Schriftenreihe
4,50 €

3. Oktober 1990

4,50 €

Zeitzeuge mit Kamera: Am 3. Oktober 1990 mischte sich der junge Fotograf Andreas Rost unter die Feiernden zwischen Reichstag und Brandenburger Tor. Seine Fotografien halten die vielen emotionalen…

Hintergrund aktuell

3. Oktober: Tag der Deutschen Einheit

Am 3. Oktober 1990 feierten die Deutschen die Vereinigung ihrer beider Staaten. Damit war knapp ein Jahr nach dem Mauerfall die Teilung Deutschlands überwunden und die Existenz der DDR beendet. Doch…

Deutsche Teilung - Deutsche Einheit

1990: Grundgesetz oder neue Verfassung?

Im Jahr 1990 hieß die Frage plötzlich nicht mehr, ob es zu einer Wiedervereinigung Deutschlands kommt, sondern nur noch wann diese geschehen wird. Und: Sollte sich das wiedervereinigte Deutschland…

Hintergrund aktuell

Unterzeichnung des Einigungsvertrags

Am 31. August 1990 unterzeichnen Bundesinnenminister Schäuble und DDR-Staatssekretär Krause den Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands. Auf rund 1.000 Seiten regelt der…

Deutschland Archiv

Eine Beziehung besonderer Art

Wie entwickelte sich das Verhältnis der drei Bundeskanzler Brandt, Schmidt und Kohl zu den Ostdeutschen und zur Deutschen Einheit zwischen 1970 und 1989? Alle drei bauten eine besondere Beziehung in…

Informationen zur politischen Bildung

Im vereinten Deutschland

Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989, dem 51. Jahrestag des Novemberpogroms von 1938, läutete zwar nicht das vielfach vorhergesagte "Ende der Geschichte" ein, aber immerhin eine nicht…