6.1.2014 | Von:
Hans Vorländer

Grundzüge der athenischen Demokratie

Institutionen und Verfahren

Die Bürger Athens (mit Ausnahme von Frauen, Sklaven und Metöken) übten die volle Gesetzgebungs-, Regierungs-, Kontroll- und Gerichtsgewalt aus. Sie beschlossen in der Volksversammlung die Gesetze, wählten die Beamten, kontrollierten die gewählten und erlosten Amtsträger, prüften die Amtsführung und bestimmten die Richter. Teilnehmen an der Volksversammlung konnte jeder, der in die Bürgerlisten der Demen eingetragen war. Jeder Bürger besaß ein Rederecht. In den Gerichtsversammlungen waren jährlich 6000 über das Los bestimmte Personen tätig, das entsprach in etwa einem Fünftel der Bürgerschaft.

Die Volksversammlung (Ekklesia) war das Machtzentrum der Athener. Doch nicht immer alle der 30 000 bis 35 000 erwachsenen Bürger zu Zeiten des Perikles besuchten die Volksversammlung. Es nahmen wohl aber immer mindestens 6000 Personen teil, die für die Beschlussfassung notwendige Zahl. Ort der Versammlung war die Pnyx, ein Hügel ungefähr vierhundert Meter westlich der Agora. Die Volksversammlung trat häufig zusammen, so gab es allein etwa vierzig für das jeweilige Amtsjahr festgelegte Pflichtsitzungen. Sie dauerten nicht länger als einen Tag und wurden mit Angabe des Verhandlungsgegenstandes vier Tage vor dem Sitzungstermin durch öffentlichen Anschlag auf dem Markt angekündigt. Es ging in den Volksversammlungen um die Kontrolle der Amtsträger, die Versorgung und Sicherheit Athens, die Erhebung politischer Anklagen, Konfiskationen, Erbansprüche sowie um Petitionen, ebenso wurden Fragen des Kultes und der Gesandtschaften behandelt. Abstimmungen erfolgten durch Heben der Hand.

Ein besonderes Verfahren war der Ostrakismos, das Scherbengericht. Es war von Kleisthenes eingeführt worden und bot die Möglichkeit, politische Führer, von denen die Athener meinten, dass sie ihrer Stadt großen Schaden zufügten, für zehn Jahre in die Verbannung zu schicken. Dieses Verfahren vollzog sich in zwei Stufen. Jedes Jahr konnte das Volk in einer Volksversammlung durch Handheben darüber abstimmen, ob es einen Ostrakismos geben sollte. War dies der Fall, fand das Scherbengericht zwei Monate später auf der Agora statt, indem jeder Bürger eine Tonscherbe (ostraka) einwarf, auf der er den Namen des zu Verbannenden eingekratzt hatte. Zwanzig Jahre nach Einführung hielten die Athener 487 v. Chr. erstmals ein Scherbengericht ab, um einen Verwandten des ehemaligen Tyrannen zu verbannen, das letzte wurde 417 v. Chr. durchgeführt.

Der Rat der 500 (Boule) bereitete die Volksversammlung vor. Er setzte sich aus je fünfzig Vertretern der zehn Phylen zusammen. Von diesen war jeweils eine für ein Zehntel des Amtsjahres, also 36 Tage, geschäftsführend. Der Rat beriet die Gegenstände der Volksversammlung, verabschiedete ein vorläufiges Dekret und bestimmte die Tagesordnung. Die großen politischen Debatten fanden allerdings immer vor der Volksversammlung statt. Insofern vollzog sich die Politik in Athen wirklich dort und nicht im Rat. Der vorbereitende Ausschuss, die sogenannte Prytanie, loste täglich einen Vorsteher aus, der gleichzeitig dem Rat und der Volksversammlung vorsaß. Der tägliche Wechsel im Vorsitz ließ keine Machtverstetigung zu und bezeugte damit die gleichen Beteiligungs- und Einflusschancen eines jeden.

Athens Demokratie erstreckte sich auch auf die Gerichte, die wegen ihres besonderen Charakters als Gerichtsversammlungen bezeichnet werden müssen. Die Dikasterien waren reine Laiengerichte und allen Bürgern über dreißig Jahren zugänglich. 6000 Bürger bestimmte das Los jährlich zu Richtern. Berufsrichter gab es nicht. Die Richter hatten einen Eid zu leisten, der sie verpflichtete, in Übereinstimmung mit den Gesetzen sowie den Beschlüssen von Volk und Rat zu urteilen. Aus diesem Kreis vereidigter Richter wurden die einzelnen Gerichtshöfe bestellt, die von unterschiedlicher Größe waren. Für öffentliche Prozesse betrug ihre Zahl etwa fünfhundert Richter. Manchmal wurden bei wichtigen Prozessen mehrere solcher Einheiten gebildet, sodass dann einige tausend Richter zur gleichen Zeit tagen konnten.

Zur Idee der athenischen Demokratie gehörte es weiterhin, dass jeder Bürger als befähigt erachtet wurde, ein Amt zu bekleiden. Die etwa siebenhundert Amtsträger wurden prinzipiell durch das Los bestimmt, ihre Amtszeit war strikt begrenzt, und sie unterlagen lückenloser Kontrolle und Rechenschaftslegung. Nur wenige herausgehobene Ämter, die besondere Kenntnisse erforderten, wie etwa die Finanzverwaltung, der Städtebau, die Wasserversorgung und das Amt der Strategen, der militärischen Befehlshaber, die vor allem für die äußere Sicherheit und die Kriegsführung zuständig waren, wurden durch Wahl vergeben.

Ansonsten war das Los das Symbol für bürgerschaftliche Gleichheit, weil es gesellschaftliche Stellungen, Vermögensunterschiede und unterschiedliche Interessen neutralisierte. Das Losverfahren verhinderte Protektionismus und andere Formen der Bevorteilung im Prozess der Ämterbesetzung. Nirgends drückte sich das Ideal der gleichen Chance auf Teilhabe und Teilnahme an der Politik so klar aus wie in der athenischen Demokratie.

Um 403/402 v. Chr. wurde noch die Institution der Nomotheten geschaffen. Damit ging eine Relativierung der Macht der Volksversammlung einher. Denn das Gesetzgebungsverfahren wurde so geändert, dass die Nomotheten die bedeutenderen, also höherrangigen Gesetze erlassen sollten, wohingegen die Volksversammlung nur nachrangige Gesetze verabschieden konnte. Die Nomotheten wurden aus dem Kreis der Geschworenen, der Richter, bestimmt. Der Beschluss der Nomotheten besaß Gesetzeskraft, er bedurfte nicht der Bestätigung durch die Volksversammlung.

Allgemein sollten diese Institution und das neue Verfahren größere Sicherheit in der Gesetzgebung und eine höhere Stabilität der Demokratie gewährleisten. Denn die Volksversammlung war keineswegs frei von Stimmungen und den Gefährdungen der Demagogie.

So wurden für die innenpolitischen Krisen von 411/10 und 404/403, in denen die Demokratie für kurze Zeit aufgehoben und durch ein oligarchisches System ersetzt worden war, vor allem die Volksversammlung und die Demagogen, die Stimmführer in ihr, verantwortlich gemacht.

Eine weitere Maßnahme zur Sicherung und Stabilisierung der Demokratie in Athen war die Einführung einer Klagemöglichkeit gegen vermeintlich gesetzeswidrige Beschlüsse der Volksversammlung. Ein Bürger konnte eine sogenannte graphe paranomon gegen den Beschluss der Volksversammlung oder des Rates anstrengen, das Volksgericht anrufen und den Antrag stellen, den Beschluss für nichtig zu erklären und den Antragsteller zu bestrafen. Wenn sie der Klage entsprachen, hoben die Gerichtsversammlungen die Entscheidungen der Volksversammlung auf. Athens unmittelbare Demokratie, wie sie sich im 5. Jahrhundert herausgebildet hatte, schien so im 4. Jahrhundert den Weg zu einer gemäßigten Demokratie zu gehen, die ihre Stabilität durch Sicherungsmechanismen zu verbürgen suchte.