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NATO (Nordatlantikpakt)

[engl.: North Atlantic Treaty Organization] Die NATO (Sitz in Brüssel) wurde am 4.4.1949 als internationale Organisation (Interner Link: Internationale Organisationen, Interner Link: Bündnis) zur politischen und militärischen Verteidigung von den USA und CAN sowie den europäischen Interner Link: Staaten BEL, DNK, FRA (1966 Austritt, im Jahr 2009 wieder Eintritt in die militärische Organisationsstruktur), GRB, ISL, ITA, LUX, den NLD, NOR und PRT gegründet. Weitere Beitrittsländer waren: GRC (1952), TUR (1952), Interner Link: Bundesrepublik Deutschland (DEU) (1955) und ESP (1982). Wichtigstes Ziel war die Abwehr der Expansionsabsichten des Interner Link: Kommunismus, insb. die Verteidigung gegenüber der Interner Link: Sowjetunion (UdSSR) und dem Interner Link: Warschauer Pakt (bis zu deren Auflösung 1991). Wichtigstes Ziel heute ist der Einsatz für Frieden und Freiheit und deren Verteidigung, z. B. im Auftrag der UN (Interner Link: Vereinte Nationen (UN)) oder der Interner Link: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Mitglieder der NATO verpflichten sich untereinander zum friedlichen Interessenausgleich, zur Konsultation bei außenpolitischen und militärischen Bedrohungen und dazu, sich gegenseitig Beistand zu gewähren, worüber allerdings jedes Mitglied unabhängig und in jedem Einzelfall (also ohne Automatismus) entscheidet. Darüber hinaus verfolgt die NATO wirtschaftliche, kulturelle und politische Ziele zum gemeinsamen Nutzen der Mitgliedsstaaten.

Aufgrund der völlig veränderten sicherheitspolitischen Situation seit 1991 entwickelt die NATO ihr strategisches Konzept (Ziele und Aufgaben) weiter, bspw. durch Gründung des NATO-Kooperationsrates (1991), der den Mitgliedern des ehemaligen Warschauer Paktes Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnet, und den Vertrag »Partnerschaft für den Frieden« (1994) bzw. dem 1997 gegründeten »Euroatlantischen Partnerschaftsrat« und speziell dem 2002 eingesetzten NATO-Russland-Rat (NRR), mit denen die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Russischen Föderation sowie weiteren mittel- und osteuropäischen Staaten vereinbart wurde. 1999 wurden HUN, POL und CZE in die NATO aufgenommen. 2004 traten BGR, EST, LTU, LVA, ROU, die SVK und SVN bei. 2009 wurden ALB und HRV aufgenommen.

Aufgrund der Ukrainekrise sind seit 2014 alle Formen militärischer und ziviler Zusammenarbeit zwischen NATO und RUS eingestellt. Die neue Militärdoktrin von Interner Link: Russland (RUS) (2014) definiert die NATO als wichtigste militärische Gefahrenquelle. Die NATO versteht sich dagegen als defensives Bündnis.

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2020. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.

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Fussnoten

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