Russland (RUS)

Die Föderative Republik Russland (Rossijskaja Federazija – Rossija) liegt im Osten Europas und Norden Asiens. Der Vielvölkerstaat RUS ist der flächengrößte Staat der Erde. Hauptstadt: Moskau (Moskwa). Die Verfassung von 1993 konstituiert eine präsidiale föderative Republik. Staatsoberhaupt ist der für sechs Jahre direkt gewählte Präsident, der als Garant der Verfassung auftritt und über umfassende Vollmachten verfügt: er bestimmt die Grundlinien der Innen- und Außenpolitik, schließt internationale Verträge, beruft das Parlament ein und kann es auflösen, setzt die Referenden an, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, seine Verordnungen sind föderalen Gesetzen gleichgestellt. Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Exekutive: Ministerpräsident und Minister werden vom Präsidenten mit Zustimmung des Parlaments ernannt und sind gegenüber dem Parlament rechenschaftspflichtig. Legislative: Zweikammerparlament (die Föderale Versammlung): erste (und wichtigere) Kammer ist die Duma mit 450 zur Hälfte direkt, zur anderen Hälfte nach Proporzsystem für fünf Jahre gewählten Abgeordneten, zweite Kammer ist der Föderationsrat mit 166 Abgeordneten [ohne Vertreter der völkerrechtswidrig annektierten Autonomen Republik Krim und der föderalen Stadt Sewastopol (auf der Krim)], die jeweils zu zweit von den territorialen Einheiten delegiert werden. Wichtige Akte der Gesetzgebung bedürfen der Zustimmung beider Kammern.

Parteien: Mehrparteiensystem mit einer alles dominierenden Mehrheitspartei; die wichtigsten in der Duma vertretenen Parteien sind: die konservativ-autoritäre Partei »Einheitliches Russland« (ER, ugs.: die Partei der Mächtigen), die Kommunistische Partei (KPRF), die nationalistisch-populistische Liberaldemokratische Partei (LDPR) und die sozialistische Partei »Gerechtes Russland« (CP). Politische Gliederung: 83 gleichberechtigte Subjekte der Föderation: 21 Republiken (mit eigenen Verfassungen), neun Regionen, 46 Gebiete und zwei Bundesstädte (Moskau, St. Petersburg), ein autonomes (jüdisches) Gebiet und vier autonome Bezirke.

142,4 Mio. Einw./2016; Amtssprache: russisch (daneben weitere Sprachen in Republiken); Konfessionen: ca. 70 % russisch-orthodoxe Christen, ca. 10 % Muslime u. a.

BIP/Kopf: 8.748 US-$/2016; Öl, Gas und andere Rohstoffe, Chemie-, Elektronik- und Hightechindustrie, Schwer- und Rüstungsindustrie, Textil- und Nahrungsmittelindustrie.

Siehe auch:
Vielvölkerstaat
Staat
Verfassung
Republik
Präsident/Präsidentin
Außenpolitik
Vertrag
Parlament
Streitkräfte
Minister/Ministerin
Duma

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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