Vereinigte Staaten von Amerika (USA)

Die Vereinigten Staaten von Amerika (United States of America, USA) umfassen nahezu die gesamte südliche Hälfte Nordamerikas. Hauptstadt: Washington, D. C. (District of Columbia).

Die Verfassung von 1787 ist die erste neuzeitlich-demokratische Verfassung der Welt; sie wurde bislang durch 27 Verfassungszusätze ( Amendments) ergänzt. Sie begründet einen Bundesstaat, dessen politische Institutionen strikt nach den Prinzipien der Gewaltenteilung organisiert sind und die sich in einem System wechselseitiger Abhängigkeit und Kontrolle befinden ( Checks and Balances). Die Verfassung enthält einen Minderheitenschutz, der die soziale, kulturelle, religiöse etc. Vielfalt des Landes fördert ( Pluralismus).

Staatsoberhaupt und Chef der Exekutive ist der für vier Jahre gewählte Präsident (einmalige Wiederwahl möglich). Mit Zustimmung des Senates ernennt der Präsident die Mitglieder der Regierung und besetzt die wichtigsten Ämter der obersten Bundesbehörden. Er vertritt das Land nach innen und außen, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, verfassungsmäßig unabhängig und legt dem Kongress seine Ansichten dar. Außenpolitische Verträge bedürfen der Zustimmung des Senats. Gegen Beschlüsse des Kongresses kann er ein suspensives (aufschiebendes) Veto einlegen. Der Präsident ist dem Kongress gegenüber nicht verantwortlich, braucht aber für alle politischen Maßnahmen, insb. um Ausgaben zu tätigen, die ausdrückliche (gesetzliche) Zustimmung des Parlaments. Der Vizepräsident vertritt den Präsidenten und nimmt im Falle des Rücktritts, des Todes oder der Amtsenthebung (Impeachment) dessen Aufgaben wahr. Das Kabinett ist ein beratendes Gremium, dem neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten die Minister und Ministerinnen sowie hohe Beamte und persönliche Berater angehören.

Legislative: Das Zweikammerparlament (Congress of the United States) besteht aus: a) dem Senat (Vertretung der Einzelstaaten, die über je zwei Sitze verfügen), dem 100 auf sechs Jahre gewählte Mitglieder angehören, von denen alle zwei Jahre ein Drittel neu gewählt wird, und b) dem Repräsentantenhaus (Volksvertretung), dessen 435 Mitglieder nach relativem Mehrheitswahlrecht direkt alle zwei Jahre gewählt werden.

Beide Kammern sind in etwa gleichberechtigt, z. B. bedürfen Gesetzesvorlagen der Zustimmung beider Häuser. Der Senat hat gewisse Vorrechte in personellen Fragen (Besetzung von Ämtern in der Bundesverwaltung und -regierung) und in der Außenpolitik; das Repräsentantenhaus hat größere innenpolitische Bedeutung (insb. bei der Beratung von Finanzvorlagen). Das Veto des Präsidenten gegen Gesetzentwürfe kann mit Zweidrittelmehrheit beider Häuser überstimmt werden.

Die richterliche Gewalt liegt in höchster Instanz beim Obersten Gerichtshof (Supreme Court). Er besteht aus neun Mitgliedern, die vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt werden.

Parteien: striktes Zweiparteiensystem mit der Democratic Party (Demokraten) und der Republican Party (Republikaner). Kleinere Parteien haben allenfalls lokale oder regionale Bedeutung (bspw. Grüne (Green Party) oder die Libertäre Partei (Libertarian Party), sind aber nicht im Kongress vertreten.

Politische Gliederung: 50 Gliedstaaten mit eigenen Verfassungen und gewaltenteilig organisierten politischen Systemen. Weiterhin: Ein Bundesdistrikt (Washington, District of Columbia) und diverse abhängige Gebiete in der Karibik und im Pazifik.

324 Mio. Einw./2016; Amtssprache: englisch; Konfessionen: 46,5 % Protestanten, 20,8 % Katholiken, 1,9 % Juden, 1,6 % Mormonen, 0,9 % Muslime.

BIP/Kopf: 57.467 US-$/2016. Die Volkswirtschaft der USA trägt ca. 19 % zum Weltsozialprodukt bei und ist damit die größte Einzelwirtschaft der Welt. Sie verfügt über alle wichtigen Industrien und über erhebliche Bodenschätze.

Siehe auch:
Verfassung
Amendment
Bundesstaat
Institution
Gewaltenteilung/Gewaltenverschränkung
System
Abhängigkeit
Checks and Balances
Minderheit
Pluralismus
Präsident/Präsidentin
Senat
Regierung
Streitkräfte
Amtsenthebung(-sverfahren)
Minister/Ministerin
Beamte
Zweidrittelmehrheit
Politisches System
Volkswirtschaft

Quelle: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 7., aktual. u. erw. Aufl. Bonn: Dietz 2018. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung.



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