19.11.2018

Chronik: 15. – 28. Oktober 2018

Die Ereignisse vom 15. bis zum 28. Oktober 2018 in der Chronik.

15.10.2018 Der Chefredakteur des Internetprojektes"Snob", Stanislaw Kutscher, verlässt das Projekt aufgrund von Differenzen mit der Inhaberin Marina Geworkjan über dessen zukünftige Ausrichtung. Kutscher war seit 2007 Chefredakteur. Seine Nachfolgerin wird Ksenija Tschudinowa, die seit 2009 bei "Snob" beschäftigt ist. Während des Präsidentschaftswahlkampfes 2018 war sie außerdem Pressesprecherin der Kandidatin Ksenija Sobtschak.
15.10.2018 Die Russisch-Orthodoxe Kirche verkündet den Bruch mit dem Ökumenischen Patriarchat von Konstantinopel. Sie reagiert damit auf die Ankündigung Konstantinopels, die Loslösung der ukrainisch-orthodoxen Kirche vom Moskauer Patriarchat zu akzeptieren. Der Patriarch von Konstantinopel hatte vergangene Woche die Oberhoheit über die zersplitterte ukrainisch-orthodoxe Kirche übernommen – ein erster Schritt hin zu ihrer Selbstständigkeit.
17.10.2018 Bei der Explosion eines Sprengsatzes und anschließendem Schießerei in einer Schule in der Hafenstadt Kertsch auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim werden 21 Menschen getötet und mehr als 50 weitere verletzt. Der Täter, ein 18-jähriger Schüler der Schule, erschoss sich anschließend selbst. Die Hintergründe sind unklar. Nachdem zunächst von einem Terroranschlag die Rede gewesen war, sprachen die Ermittlungsbehörden später von "Massenmord".
17.10.2018 Das zwischen den autonomen Teilrepubliken Inguschetien und Tschetschenien geschlossene Abkommenüber die Festlegung der gemeinsamen Grenze tritt in Kraft. Es legt einen Landtausch zwischen beiden Republiken fest, der sich nach offiziellen Angaben nach einer Vereinbarung aus dem Jahr 1993 richtet. Das Abkommen hatte im Vorfeld seines Inkrafttretens für erhebliche Proteste der inguschetischenBevölkerung gesorgt.
18.10.2018 Das Gericht der Region Kursk verlängert die Haftstrafe des ehemaligen stellvertretenden Gouverneurs der Oblast Kursk, Wassilij Subkow, von zwei auf vier Jahre. Die Staatsanwaltschaft hatte im August Berufung gegen das Urteil des Leninskij-Bezirksgerichts eingelegt. Subkow war verurteilt worden, Bestechungsgelder in Höhe von einerMillion Rubel (etwa 13.000 Euro) für die Abnahme von Neubauten mit erheblichen Mängeln angenommen zu haben.
18.10.2018 Das Basmannyj-Bezirksgericht in Moskau nimmt eine Klage gegen den stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der Krim, Witalij Nachlupin, an. Ihm wird die Annahme von Bestechungsgeldern in Höhe von insgesamt 5 Millionen Rubel (etwa 67.000 Euro) in mehreren Fällen vorgeworfen.
19.10.2018 Das russische Finanzministerium korrigiert den erwarteten Haushaltsüberschuss für das Jahr 2018 von 481 Milliarden Rubel (etwa 6,4 Milliarden Euro) auf 2,13 Billionen Rubel (etwa 28 Milliarden Euro). Das Bruttoinlandsprodukt wird laut Ministerium im Jahr 2018 101,16 Billionen Rubel (etwa 1,3 Billionen Euro) betragen.
19.10.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin besucht seinen usbekischen Amtskollegen Schawkat Mirsijojew. Gemeinsam legen sie den Grundstein für den Bau des ersten Atomkraftwerkes in Usbekistan. An dem Projekt ist die russische Föderale Agentur für Atomenergie beteiligt.
20.10.2018 US-Präsident Donald Trump kündigt an, den im Jahr 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen Vertrag über atomare Abrüstung (INF) aufzukündigen. Der Vertrag regelt den Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen und gilt als Meilenstein zur Beendigung des Kalten Krieges. Trump begründetden Willen der USA zum Ausstieg damit, dass Russland die Vereinbarungen seit Langem verletze.
22.10.2018 Der Sicherheitsberater des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump, John Bolton, trifft zu Gesprächen über den geplanten US-amerikanischen Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag INF in Moskau ein. Bolton trifft sich zunächst mit Vertretern des russischen Sicherheitsrates. Beide Seiten bezeichnen die Gespräche später als "konstruktiv" undbetonen ihren Willen zur Zusammenarbeit.
23.10.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich in Moskau mit dem Sicherheitsberater des US-amerikanischen Präsidenten, John Bolton, zu Gesprächen über den geplanten Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag INF. Putin regt dabei ein persönliches Treffen mit dem Präsidenten der USA an. Außerdem bekräftigt er die Bereitschaft Russlands zum Dialog.
25.10.2018 Aleksandr Ossipow, seit September 2013 stellvertretender Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens, wird zum neuen Gouverneur der Region Transbaikalien ernannt. Am 11. Oktober war die bisher amtierende Gouverneurin Natalija Shdanowa zurückgetreten.
25.10.2018 Der Abgeordnetenrat des Bezirks Wolokolamsk in der Region Moskau wählt Michail Sylka zum neuen Bezirksvorsitzenden. Der frühere Vorsitzende, Jewgenij Gawrilow, war im März 2018 aufgrund des Skandals um die Mülldeponie "Jadrowo" entlassen worden. Im März hatte es zahlreiche Proteste wegen Geruchsbelästigungen und gesundheitlichen Einschränkungen gegeben, für die die Protestierenden die Mülldeponie verantwortlich sahen. Sylka war bisher stellvertretender Minister für Ökologie in der Region Moskau.
25.10.2018 Der ukrainische Regisseur Oleg Senzow wird vom europäischen Parlament mit dem Andrej Sacharow Preis für geistige Freiheit ausgezeichnet. Senzow, der in Russland eine Haftstrafe wegen terroristischer Aktivitäten verbüßt, hatte erst vor einigen Wochen seinen vier Monate währenden Hungerstreik für die Befreiung aller ukrainischen politischen Gefangenen in Russland abgebrochen, um einer Zwangsernährung zu entgehen.
26.10.2018 Das Amtsgericht des Twerskoj-Bezirks in Moskau verurteilt die Holding"Nowye Media" (dt. "Neue Medien") zur Zahlung von 22,25 Millionen Rubel (etwa 30.000 Euro). Das zur Holding gehörende Magazin "The New Times" habe die Frist zur Übermittlung von Daten an die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" im Rahmen des sogenannten "Agentengesetzes" nicht eingehalten. "The New Times" steht auf der Liste der sogenannten "Ausländischen Agenten", weil es zur Finanzierung Mittel aus dem Ausland erhält.
28.10.2018 Zum Abschluss ihres Gipfels in Istanbul veröffentlichen der russische Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihr Engagement für die Souveränität und territoriale Integrität Syriens sowie die Einhaltung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen bekräftigen.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Schwarz

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Gemeinsam herausgegeben werden die Russland-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.