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Schlägt der Arbeiterbewegung die Stunde?


24.9.2013
Proletariat Adieu": Der existenzialistische französische Sozialphilosoph André Gorz verabschiedete die Arbeiterbewegung schon vor mehr als 30 Jahren in den Ruhestand. Der Liberale Ralf Dahrendorf sah Jahrzehnte später gar die untrennbare Verknüpfung von Lohnarbeit und Kapital aufgelöst.[1] Ist damit der Konflikt, der die Geschichte von Kapitalismus und Arbeiterbewegung genauso prägte wie die Theorien der Philosophen Adam Smith und Karl Marx, zugunsten des Kapitals und zulasten der Arbeit entschieden?

Viele Vorhersagen, auf die Ralf Dahrendorf sein Urteil stützte, haben sich bewahrheitet. Dies beginnt bei den erreichten Zielen der Arbeiterbewegung: die Überwindung sozialer Not der Arbeiter, die Stärkung ihrer Rechte in den Betrieben, bessere soziale Absicherung, bessere Bildung und politische Teilhabe – sind die Ziele nicht zu einem großen Teil erreicht? Und dies in einem breiten gesellschaftlichen Konsens: der Sozialstaat als Errungenschaft unserer Demokratie.

Nur – anders als von sozialistischen Theoretikern erwartet – ging dieser Erfolg nicht einher mit dem Zusammenbruch des Kapitalismus. Wie das Streben der Arbeiterbewegung von Erfolg gekrönt war, so war auch der ideologische "Gegner", das Kapital, erfolgreich: zunehmender Wohlstand, höhere Produktivität, besserer Lebensstandard und mehr Lebensqualität. In der Sozialpartnerschaft hat die Arbeiterbewegung gar ihre klassenkämpferischen Wurzeln überwunden und wurde konflikt- wie kompromissbereiter Träger der Sozialen Marktwirtschaft.

Anders als Arbeit oder Sozialstaat ist das Kapital aber heute nicht mehr auf den nationalen Kontext angewiesen, in dem die Arbeiterbewegung und ihre Methoden gründeten: Normalarbeitsverhältnis, Tarifautonomie oder Mitbestimmung. War früher für die Beschäftigten gut, was für ihr Unternehmen gut war, so hat sich dieser Zusammenhang gelockert. Die Globalisierung hat die Arbeitswelt und die sozialen Standards unter weltweiten Wettbewerbsdruck gesetzt.[2] Seit den 1980er Jahren wurde intensiv über die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland diskutiert. Diese Debatte stellte das auf lebenslangen Vollzeiterwerb ausgerichtete Normalarbeitsverhältnis und die daran geknüpften sozialen Errungenschaften infrage. Die Tarifpartner hatten im Rahmen ihrer grundgesetzlich garantierten Autonomie seine Arbeitsbedingungen und Löhne entsprechend ausgestaltet. Auch der Staat profitierte vom subsidiären Wirken der Tarifpartner: Es entlastete ihn und gab den Tarifpartnern ein hohes Maß an Verantwortung. Nebenbei ermöglichte das Alleinernährermodell auch eine verlässliche Familiengründung und diente der Finanzierung der Sozialkassen. Zwar ist auch im Jahr 2013 das Normalarbeitsverhältnis weiterhin das bestimmende Merkmal des Arbeitsmarktes, aber flexiblere Erwerbsformen haben an Bedeutung gewonnen.

Weitere Globalisierungstrends stellten die Methoden, Instrumente und Organisationsformen der Arbeiterbewegung vor große Herausforderungen. Unternehmen, in denen die Arbeiterbewegung mit der Mitbestimmung über bedeutende Machtinstrumente verfügte, drohten mit der Verlagerung von Produktionsstätten in Länder mit geringeren Produktionskosten. Der Flächentarifvertrag sah sich Kritik ausgesetzt, betriebliche Öffnungsklauseln nahmen zu. Die "Deutschland AG", ein im engen Zusammenhang mit der unternehmerischen Mitbestimmung stehendes Netz an gegenseitigen Beteiligungen und Verflechtungen zwischen Industrie- und Finanzunternehmen, ein Symbol des Zusammenhangs von Arbeit und Kapital, das auch die Macht der Arbeiterbewegung absicherte, löste sich auf. Neue internationale Kapitalgeber verknüpften ihr finanzielles Engagement mit kritischen Fragen nach der Notwendigkeit der deutschen Mitbestimmung. Auch die Privatisierung der großen Bundesbeteiligungen wie an Post und Bahn erschütterte die Machtbasis der Arbeiterbewegung.

Neue Arbeitswelten



Die Bedeutung industrieller Wertschöpfung, deren fordistisch geprägte Massenproduktion sich in ebenso starren wie etablierten Institutionen der Arbeiterbewegung abgebildet hatte, nahm ab. Zunehmend gewann die Wertschöpfung der Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft an Bedeutung. Die bis dahin gegenüber der Realwirtschaft dienende Finanzbranche begann sich, von manchen als "Finanzindustrie" bezeichnet, zu verselbstständigen. In manchen Ländern scheinen die Grundlagen echter industrieller Fertigung heute unwiederbringlich verloren zu sein, die Banken- und Finanzwelt ist zum Rückgrat ihrer Wirtschaft geworden, die Machtbasis der Gewerkschaften schwand.

Inzwischen haben Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft die Arbeitswelt weiter verändert. Unterschiedliche Entwicklungen sind zu trennen: Die zunehmende Tertiarisierung, die Ablösung industrieller Wertschöpfung durch immer mehr kreative Dienstleistungen, bei denen Wissen und Ideen und nicht mehr körperliche Arbeitskraft die entscheidende Ressource sind, nimmt eines der großen Ziele der Arbeiterbewegung auf: das Streben nach besserer Bildung. Aber auch hier fügen sich Erfolg und Misserfolg zu einer Medaille. Denn den gut, häufig akademisch ausgebildeten Angestellten und den körperlich hart arbeitenden Malocher trennen dieselben Welten, die früher Arbeitergesellschaft und Bürgertum trennten. Auf der anderen Seite stehen weiterhin diejenigen, die einen echten Bildungssprung nicht geschafft haben, sie finden ihre Betätigung in einfachen Dienstleistungen, ihre Arbeit dient häufig den Mitmenschen und dürfte in einer alternden Gesellschaft noch wichtiger werden. Aber mit ihrer Tätigkeit ist kaum eine Produktivitätssteigerung möglich, wie es bei den Bildungsgewinnern der Fall ist. Entsprechend niedrig bleiben ihre Löhne. Die Privatisierungen, die auch den Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge einschlossen, beschleunigten diese Entwicklung. Für das "Dienstleistungsproletariat", wie Soziologen diese Gruppe körperlich weiterhin hart arbeitender Menschen bezeichnen, gibt es wenig Hoffnung auf mehr Aufstieg durch Arbeit oder Bildung. Das macht ihre Situation jenseits niedriger Löhne oder geringer Alterseinkünfte so prekär.

Auch früher gab es innerhalb der Arbeiterbewegung den Gegensatz zwischen besser gelernten und ungelernten Arbeitern. Doch anders als früher scheint die Bereitschaft zur gemeinsamen Solidarität innerhalb der Arbeiterschaft weniger ausgeprägt zu sein. Das mögliche Ende der Tarifeinheit, des Grundsatzes nur eines Tarifvertrages in einem Betrieb, steht sinnbildlich für diese Problematik. Auch die Gewerkschaften treiben die Entwicklung voran, indem Spartengewerkschaften vor allem die Interessen ihrer eigenen Gruppe, aber nicht vorrangig die Interessen der gesamten Belegschaft im Blick haben. Die Konfliktlinien laufen längst nicht mehr nur zwischen Arbeit und Kapital, sondern oft innerhalb der Arbeiterbewegung.

Auch allgemeine gesellschaftliche Entwicklungen wirken sich auf das typische Beschäftigungsverhältnis aus. Das traditionelle Familienmodell wurde um vielfältige neue Formen des Zusammenlebens ergänzt. Frauen sind heute besser qualifiziert, ihre Erwerbsfähigkeit und -bereitschaft haben zugenommen. Mütter wollen, wie zunehmend auch Väter, Familie und Beruf vereinbaren. Dies hat qualitative wie quantitative Folgen für die Arbeitswelt. Löhne sinken, die Nachfrage nach Teilzeit- oder geringfügiger Beschäftigung nimmt zu, viele Arbeitsplätze in Tourismus, Gastronomie oder Fit- und Wellnessbranchen lassen sich kaum mit einem einheitlichen Normalarbeitsrahmen vereinbaren. In den Start-up-Kulturen junger Unternehmen und ihrer Mitarbeiter verschwimmen die festen Trennlinien zwischen Arbeit und Freizeit wie Arbeits- und Wohnort. Freundes- und Kollegenkreise werden innerhalb der sozialen Netzwerke individuell organisiert, Parzellen der Solidarität ersetzen auf Dauer angelegte Bindungen. So entstanden neue Beschäftigungsverhältnisse als fester Bestandteil des Arbeitsmarktes auch aus den Wünschen der Arbeitnehmer. Die Arbeiterbewegung hat darauf lange keine Antwort gefunden, die über grundlegende Kritik oder den Wunsch nach der Rückkehr zum Normalarbeitsverhältnis hinausging. Die in neuen Erwerbsformen tätigen Menschen wusste sie nicht an sich zu binden.

So verloren die deutschen Gewerkschaften seit 1994 bis heute etwa vier Millionen Mitglieder, ihre gesellschaftliche Verankerung litt. Sie wurden nicht mehr als Gestalter des sozialen Wandels wahrgenommen, sondern als Bremser. Es kann nicht trösten, dass auch die Arbeitgeber mit vergleichbaren Entwicklungen zu kämpfen haben. Heute fehlt es in einigen (Dienstleistungs-)Branchen und Regionen an Tarifbindung und Organisationskraft, die Tarifautonomie und Sozialpartnerschaft voraussetzen. Entsprechend laut wird der Ruf nach dem Staat, wie in der Forderung nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Damit verschiebt sich eine weitere Koordinate der Arbeiterbewegung. Aus dem zweiseitigen Miteinander von Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird das dreiseitige unter Einbeziehung des Staates. Es ist eine offene Frage, ob der Einfluss der Arbeiterbewegung an Stellen, die bisher ihrer Gestaltungskraft vorbehalten waren, dadurch auf lange Sicht zunimmt oder sinkt.

Selbst die Arbeiterparteien haben den Veränderungsdruck erhöht, aus Sicht einer einheitlichen Arbeiterbewegung gar den Pilz der Spaltung hineingetragen. Mit der Agenda 2010 setzte die rot-grüne Regierung fundamentale Veränderungen durch, in denen emotionale Auseinandersetzungen der drei vorausgegangenen Jahrzehnte kulminierten: die Deregulierung des Arbeitsmarktes (Kündigungsschutz, Zeitarbeit oder Minijobs) oder die Abschaffung der am Nettolohn orientierten Arbeitslosenhilfe und ihre Zusammenlegung mit der am Bedarf orientierten Sozialhilfe (Arbeitslosengeld II). Ergänzt durch weitere Deregulierungen des Finanzmarktes und später, in Zeiten der Großen Koalition, durch die Erhöhung des Rentenalters, wurde dies aus Sicht der Gewerkschaften als Verrat an den gemeinsam erstrittenen Errungenschaften aufgefasst. Die politischen Folgen sind bis heute schmerzhaft. Nicht nur das Erstarken neuer parteipolitischer Vertretungen der Arbeiterbewegung ist die Folge, bis heute ist das Verhältnis der Sozialdemokraten zu den Reformen im Rahmen der Agenda 2010 nicht geklärt. Und damit wird das Verhältnis zu den Gewerkschaften weiterer Irritation ausgesetzt. Denn die Frage stellt sich, ob "die Flammen nicht mehr lodern", wie Franz Walter behauptet, die SPD also noch die Fähigkeit hat, mit und für die Arbeiterklasse zu empfinden, oder einen Klassenwechsel vollzogen hat und sich vom Kapitalismus zähmen ließ – statt ihn zu zähmen.

Vieles scheint also dafür zu sprechen, dass der Arbeiterbewegung endgültig die Stunde schlägt. Einige der düsteren Vorsehungen großer Denker haben sich bewahrheitet. Und dennoch ist die Arbeiterbewegung nicht untergegangen. Denn trotz allen Wandels der Arbeitswelt, trotz Dominanz des Finanzsystems: Auch der modernen Gesellschaft ging die Arbeit nicht aus. Die Arbeitsgesellschaft hat sich weder aufgelöst, noch ist die Erwerbstätigkeit überflüssig geworden – ganz im Gegenteil. Gerade die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zeigt sich in einem stabilen Arbeitsmarkt und einer Rekorderwerbstätigkeit. Und Zeiten der Krise sind Zeiten der Chance, in ihr steckt stets die Kraft zur Erneuerung.

Die Finanzkrise hat deutlich gemacht, dass eine Wirtschaft, welche die berechtigten Interessen der Arbeit hinter ebenso berechtigte Interessen des Kapitals zurückstellt, in erhebliche Probleme gerät. Die Marktwirtschaft muss sich angesichts der seit sechs Jahren andauernden Krisen kritischen Fragen stellen. Sie wird ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen, wenn sie im Ergebnis wieder zu einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital beiträgt. Hier sieht der britische Soziologe Colin Crouch gar den alten Konflikt zwischen Arbeit und Kapital zurückkehren.[3] Wenige Institutionen haben bei diesem schwierigen Interessenausgleich eine größere Erfahrung als die Arbeiterbewegung, der – anders als prophezeit – eine große Stunde schlagen könnte.


Fußnoten

1.
Vgl. Ralf Dahrendorf, Leben als Tätigkeit, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24.12.2001.
2.
Vgl. Axel Bohmeyer, Globalisierung der Arbeit, Arbeit in der globalisierten Welt, in: Matthias Zimmer/Michael Thielen (Hrsg.), Die Zukunft der Arbeit und der Arbeitswelten, Berlin–Sankt Augustin 2013.
3.
Vgl. Süddeutsche Zeitung vom 26.10.2012.
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Autor: Matthias Schäfer für bpb.de
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