v.l.n.r die brasilianische Präsidentin, Dilma Rousseff, der russische Präsident, Vladmir Putin, der indische Premierminister, Manmohan Singh, der Präsident der Volksrepublik China, Hu Jintao and Präsident von Süd Afrika, Jacob Zuma

25.11.2013 | Von:
Miriam Prys

BRICS: Realität oder Rhetorik?

BRICS-Entwicklungsbank: Erfolg oder schöner Schein?

Im März 2013 haben die BRICS-Staaten als eines der Resultate ihres fünften Gipfeltreffens in Durban angekündigt, eine eigene Entwicklungsbank (BRICS Development Bank, BDB) als Alternative zur Weltbank zu gründen. Diese soll in den fünf Ländern sowie – potenziell – in anderen aufstrebenden Märkten in Infrastruktur und andere Projekte investieren. Eine solche Zielsetzung könnte definitiv zur Verbreiterung der Machtbasis der BRICS beitragen, denn im Bereich der Infrastruktur gibt es weltweit eine Finanzierungslücke, deren Schließung insgesamt zu einer nachhaltigeren wirtschaftlichen Entwicklung führen könnte. Die BDB könnte damit ein wichtiger Faktor in der internationalen Finanzarchitektur werden und für eine bessere Repräsentation der Schwellen- und Entwicklungsländer sorgen. Es wird bisweilen außerdem vermutet, dass die BDB als Hebel für die raschere Durchsetzung für seit Langem überfällige Reformen in der Weltbank und dem IWF wirken könnte.[13]

Im September 2013 wurden erste Vorschläge zur institutionellen Struktur und finanziellen Ausstattung der Bank angekündigt, dennoch sind viele Fragen bislang offen geblieben. So stehen zum Beispiel noch schwierige Beschlüsse aus über den Standort der Bank, ihren theoretischen Ansatz, ihr Personal und ihre Stellung in der globalen Entwicklungsarchitektur (neben anderen internationalen, aber auch neben den jeweils nationalen Entwicklungsbanken der einzelnen BRICS-Staaten). Auch ist die grundsätzliche Frage nach der Kapitalausstattung der Bank noch ungeklärt. Beispielsweise würde der momentan geplante Kapitalgrundstock von 50 Milliarden US-Dollar bei paritätischer Teilnahme aller Staaten bedeuten, dass Südafrika etwa 2,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die BDB aufwenden müsste, während China vermutlich keinerlei Probleme hätte, diesen Betrag beizusteuern. Dies weist nochmals auf die bereits angesprochene Herausforderung der Dominanz Chinas für die BRICS hin; eine zu offensichtliche Führungsrolle Chinas in der BDB wäre für die anderen Staaten vermutlich nicht akzeptabel.[14]

Bis zur Gründung der BDB, die für 2015 geplant ist, ist also in grundlegenden Punkten noch ein Konsens zu finden beziehungsweise sind entsprechende schwierige Entscheidungen zu treffen. Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und politischen Differenzen innerhalb der BRICS ist daher ein gehöriges Maß an Skepsis bezüglich der tatsächlichen Implementierung des Projekts angebracht.

Fazit

Die Einschätzungen über die momentane und zukünftige Bedeutung der BRICS sind zweigeteilt. Die jeweiligen Lager stimmen dabei nicht ganz überraschend zum Großteil mit der geografischen Herkunft der urteilenden Beobachter überein. Vor allem in den BRICS-Staaten selbst wird die politische Institution BRICS mit sehr viel Hoffnung und sogar Enthusiasmus betrachtet, vor allem als Dialogforum zwischen aufsteigenden Mächten, denen bisher zumindest in gewissem Maße der Zugang zur "ersten Liga" der Weltpolitik durch die traditionellen Mächte verwehrt wurde. Insbesondere von europäischen und US-amerikanischen Beobachtern sind im Gegensatz dazu eher pessimistische Stimmen über die Zukunftsfähigkeit der Institution zu vernehmen.

Für eine eher skeptische Haltung spricht insgesamt, dass die BRICS ihr Profil als Institution bisher nur so scharf gefasst haben, dass es ihrem individuellen Spielraum nicht im Wege steht – zum Beispiel auch beim Ausbau der Beziehungen zu den transozeanischen Partnern USA und EU. In diesem Sinne lassen sich etwa auch die gemeinsamen Erklärungen der Staaten im Anschluss an die jährlichen Gipfeltreffen verstehen: Stets sind sie auf kleinstem gemeinsamem Nenner formuliert, sodass das Risiko eines Interessenkonflikts und einer Abspaltung eines oder mehrerer Staaten minimiert wird (im Falle Syriens zum Beispiel haben sich die BRICS-Staaten zunächst darauf beschränkt, den ungefährdeten Zugang humanitärer Organisationen zum Krisengebiet zu fordern).[15] Dass sich die kollektive wirtschaftliche Macht der Staaten nicht in direkten Einfluss in der Weltpolitik ummünzen lässt, ist auch eine Folge innenpolitischer Hürden in allen BRICS-Staaten.[16] Zudem wird wohl auch häufig der Nutzen der BRICS für eine demokratischere Weltregierung überschätzt, die sich die Staaten dennoch gerne auf die Fahnen schreiben. Je mehr sich die Schwellenländer den Industriestaaten annähern, sowohl wirtschaftlich als auch politisch, desto größer und intensiver könnte die Marginalisierung der weniger entwickelten Staaten werden.

Eine optimistischere Sichtweise lässt sich rechtfertigen, wenn wir uns auf die BRICS als klare ökonomische Kategorie konzentrieren. Wie der US-amerikanische Autor Zachary Karabell schreibt, werden wir in Zukunft auf das erste Jahrzehnt des zweiten Jahrtausends zurückblicken und den Aufstieg der Schwellenländer und die darauffolgende globale Machtverschiebung als zentrales Element sehen, insbesondere wenn wir das Wachstum einer signifikanten Mittelschicht in Indien und China und die Erfolge bei der Armutsbekämpfung in Asien und Afrika betrachten.[17] Zwar mag die Möglichkeit der BRICS des direkten Transfers wirtschaftlicher Dynamik in politischen Einfluss momentan noch überschätzt werden; mittelfristig kann sich dies aber sicherlich ändern, vor allem, wenn die BRICS-Staaten die in ihren Ländern jeweils notwendigen innenpolitischen und wirtschaftlichen Reformen auf den Weg bringen. Selbst wenn man aber die Gegenwart betrachtet, kann die Institution BRICS zumindest als Teilerfolg gewertet werden. Regelmäßige Treffen, Kommunikation und Erfahrungsaustausch zwischen einigen der wichtigsten aufstrebenden Ländern ist per se positiv zu bewerten. Das BRICS-Forum zeichnet sich dabei dadurch aus, dass Brücken zwischen Regionen und Wirtschaftssystemen geschlagen werden.

Mit dem Versuch einer Einschätzung zu den BRICS begibt man sich also auf unsicheres Terrain zwischen zwei sich diametral gegenüberstehenden Lagern. Realistisch ist aber wohl, dass die BRICS sehr gut als ein Forum für die "Koordinierung gewisser diplomatischer Taktiken"[18] funktionieren. Die Institution dient der Verfolgung von Eigeninteressen in Bereichen, in denen die Differenzen der Mitglieder kleiner sind als die potenziellen Gewinne aus der Verfolgung einer gemeinsamen Strategie. In jedem anderen Fall hält die Existenz der Institution BRICS ihre Mitglieder aber auch nicht davon ab, andere Koalitionen zu schmieden und alternative Wege der Interessenverfolgung zu gehen. Im Falle des Klimaregimes etwa gibt es zwar gemeinsame Stellungnahmen der BRICS, de facto arbeiten aber Brasilien, China, Indien und Südafrika unter Ausschluss Russlands als "BASIC"-Koalition zusammen und verfolgen dort eine Agenda, die häufig der russischen widerspricht. So hängt die Zukunft des BRICS-Forums in großem Maße auch von der Verfügbarkeit anderer, möglicherweise effektiverer Institutionen ab (wie der G20, BASIC und diversen Regionalorganisationen). BRICS ist damit kein Selbstläufer.

Ebenso ist von den BRICS nicht zu erwarten, dass sie als radikaler Gegenpol zu den etablierten Mächten wirken. Dennoch schafft der Aufstieg der BRICS als Einzelstaaten für die internationale Gemeinschaft die Notwendigkeit, diese Staaten besser und partnerschaftlicher in bestehende internationale Institutionen einzubinden. Dies ist vermutlich der einzige Weg, diese Institutionen auf längere Sicht hin funktional zu halten. Die BRICS werden diesen schwierigen Prozess der Adaption sicherlich als gemeinschaftliche Institution, aber auch als Einzelstaaten mitgestalten; es liegt aber sicherlich nicht in ihrem Interesse, die gegebene Weltordnung zu revolutionieren.

Fußnoten

13.
Vgl. Helmut Reisen, Noch eine Entwicklungsbank: die BRICS-Bank, 13.5.2013, http://www.die-gdi.de/CMS-Homepage/openwebcms3.nsf/%28ynDK_contentByKey%29/MPHG-97NBTL?Open« (11.11.2013).
14.
Vgl. Peter Guest, BRICS: Unfinished Business, 12.10.2013, http://www.emergingmarkets.org/Article/3266222/BRICS-Unfinished-business.html« (11.11.2013).
15.
Vgl. C. Brütsch/M. Papa (Anm. 12), S. 10.
16.
Vgl. Miles Kahler, Rising Powers and Global Governance, in: International Affairs, 89 (2013) 4, S. 711–729.
17.
Vgl. Zachary Karabell, Our Imperial Disdain for the Emerging World, 23.8.2013, http://blogs.reuters.com/edgy-optimist/2013/08/23/our-imperial-disdain-for-the-emerging-world/« (11.11.2013).
18.
Joseph S. Nye, Das fehlende Bindemittel zwischen den BRICS, 3.4.2013, http://www.project-syndicate.org/commentary/why-brics-will-not-work-by-joseph-s--nye/german« (11.11.2013).
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Autor: Miriam Prys für bpb.de
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