Fisch in einem Fluss in China schwimmt gegen den Strom.

20.6.2014 | Von:
Christoph Marx

Der lange Weg des ANC: Aus dem Widerstand zur Staatspartei

Exil-ANC

Damit wurde der ANC aber mit neuen Problemen konfrontiert, auf die er nur unzureichend vorbereitet war. Einerseits mussten die vielen neuen Anhänger und Rekruten versorgt und ausgebildet werden, andererseits ergaben sich Sicherheitsprobleme, da unter den Flüchtlingen auch Spitzel des südafrikanischen Geheimdienstes waren. Hier wirkte sich nun ein Strukturwandel selbstverstärkend aus, der sich seit den 1960er Jahren abgezeichnet hatte. Der ANC wurde im Exil vor allem von den Ländern des Ostblocks finanziell und politisch unterstützt, wodurch sich geradezu zwangsläufig eine besonders enge Kooperation mit der moskautreuen KP ergab. Diese Zusammenarbeit war so eng, dass die Kommunisten die Führungsstrukturen des Exil-ANC über Doppelmitgliedschaften weitgehend beherrschten.[9] Wer im ANC etwas werden wollte, musste sich auch in der KP eine entsprechende Stellung sichern. Selbst wenn das eher widerwillig und nicht aus ideologischer Überzeugung geschah – wie bei Thabo Mbeki, der rechten Hand Tambos und Chefdiplomat der Exilorganisation –, übertrugen sich doch die leninistischen Führungsstrukturen des "demokratischen Zentralismus" auf das politische Denken dieser Aktivisten. Viele waren jung ins Exil gegangen, weshalb sie keine Alternativen zu den Top-down-Befehlskanälen kannten, was sich nach ihrer Rückkehr aus dem Exil in fataler Weise auf die politische Kultur im Nach-Apartheid-Südafrika auswirken sollte. Hinzu kam eine ausgewachsene Paranoia vor Regierungsspitzeln und Saboteuren, was teilweise zu massiven Übergriffen und zur Verfolgung Unschuldiger führte. Gleichzeitig konnte unter dem Deckmantel der Spionageabwehr gegen Andersdenkende und "Abweichler" vorgegangen werden.

Der Bedeutungsgewinn des ANC schlug sich in zweierlei Form nieder. Seit 1980 war er im Land selbst wieder präsent, was er mit einer Reihe von Bombenanschlägen auf strategisch wichtige Einrichtungen wie die Kohleverflüssigungsanlage in Sasolburg dramatisch unter Beweis stellte. Gleichzeitig erhöhte er seine Aktivitäten auch propagandistisch, als die Exilführung die Entscheidung traf, den Antiapartheidkampf zu personalisieren. Der inhaftierte Mandela wurde im Rahmen einer "Free Mandela"-Kampagne zu einer geradezu mythischen Figur aufgebaut. Die Strategie zahlte sich aus, denn mehr als politische Programme, ideologische Bekenntnisse oder Bomben konnte die Zuspitzung des Kampfes gegen ein ungerechtes System auf eine Person eine Breitenwirkung in der internationalen Öffentlichkeit erzielen, die im Lauf der 1980er Jahre immer stärker wurde. Vor allem die Unterstützung durch Kräfte der Bürgerrechtsbewegung, die in den USA in den 1960er Jahren die Abschaffung der Rassentrennung durchgesetzt hatte, erwies sich als entscheidend. Denn durch gezielte Protestaktionen und Boykotte konnte sie die Öffentlichkeit in den USA bis in den Kongress hinein mobilisieren und schließlich einen Abzug amerikanischer Investitionen aus Südafrika einleiten, der dem Apartheidregime wirtschaftlich, vor allem aber politisch schwer schadete.

Das Regime geriet in den 1980er Jahren international in die Isolation und innenpolitisch in die Defensive, zumal die eskalierende Repression zeigte, dass die Regierung über keine politischen Konzepte zur Überwindung der Krise verfügte. Als Premierminister Pieter Willem Botha 1983 ein Dreikammerparlament einführte, durch das die Minderheiten der Inder und der "Coloureds" zu Juniorpartnern eines reformierten Apartheidsystems werden sollten, organisierte sich der interne Widerstand neu. Neben den Gewerkschaften, die seit den frühen 1970er Jahren zugelassen worden waren, entstand mit der United Democratic Front (UDF) im August 1983 eine Dachorganisation, die mehrere Hundert Verbände verschiedenster Art zu einer schlagkräftigen Bewegung zusammenführte. Im Lauf weniger Jahre näherte sich die UDF den Positionen des Exil-ANC, insbesondere der Freedom Charter an. Der Staat reagierte wie gewohnt mit Härte, doch allmählich setzte sich bei einsichtigeren Politikern im Regierungslager die Erkenntnis durch, dass ein Ende der Gewalt nur mit der Abschaffung der Apartheid zu erreichen sei, was angesichts der sich ständig verschlechternden Wirtschaftslage immer dringlicher wurde.

Politiker suchten das Gespräch mit dem inhaftierten Mandela, und Vertreter der Wirtschaft sowie burische Intellektuelle trafen sich ab Mitte der 1980er Jahre mit dem Exil-ANC, um Möglichkeiten für eine Verhandlungslösung auszuloten. Während sich innerhalb des weißen Establishments die Einsicht durchsetzte, dass nur Verhandlungen den Ausweg aus einer immer problematischeren Situation bieten könnten, war dies innerhalb des ANC wesentlich schwerer zu vermitteln. Hier gab man sich Illusionen hin, dass der bewaffnete Kampf zu einem Sieg führen könnte und hatte sich so sehr auf das sozialrevolutionäre Ziel eines vollständigen Systemwechsels in Richtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung versteift, dass Verhandlungen geradezu tabuisiert waren. Als jedoch führende Kommunisten und bekannte Hardliner wie der Generalsekretär der KP, Joe Slovo, sich für Gespräche mit der Regierung stark machten, wurde eine Annäherung möglich. Nachdem Botha im August 1989 aus dem Amt gedrängt worden war, konnte sein Nachfolger, Frederik Willem de Klerk, den gordischen Knoten durchschlagen, indem er Anfang Februar 1990 das Verbot des ANC, des PAC und der KP aufhob, Nelson Mandela freiließ und kurz darauf zu offiziellen Verhandlungen schritt. Deren Verlauf soll hier im Einzelnen nicht nachgezeichnet werden, doch konnte der ANC die meisten seiner Forderungen durchsetzen und musste nur im Hinblick auf den föderalen Charakter der neuen Verfassung Kompromisse eingehen.

Politische Partei

Erneut war der ANC mit der Herausforderung konfrontiert, seine gesamte Struktur umzustellen. Diesmal musste er sich von einer Exilorganisation mit einer stark militärischen Ausrichtung und einer autoritären und elitären Führungsstruktur in eine politische Partei mit Massenbasis transformieren. Er tat sich damit ausgesprochen schwer, was nicht zuletzt damit zusammenhing, dass er als Regierungspartei im Wesentlichen von ehemaligen Exilpolitikern wie Thabo Mbeki und Jacob Zuma dominiert wurde. Die Vertreter des internen, demokratischen Widerstands mussten sich entweder an die straff von oben geführte Partei anpassen oder wurden ins Abseits gedrängt.[10] Die UDF hatte sich nach der Legalisierung des ANC aufgelöst, dadurch konnte ihre basisorientierte politische Kultur keinen Eingang in die neue Regierungspartei finden. Während sich Mandela als erster schwarzer Präsident vor allem auf die innergesellschaftliche Versöhnung und die Repräsentation des neuen demokratischen Südafrika nach außen konzentrierte, konnte Mbeki derweil seine Macht ausbauen.[11] Zwar konnte der ANC seine Top-down-Strukturen, insbesondere das leninistische Prinzip des "demokratischen Zentralismus" erhalten, aber gleichzeitig wurden zentrale Zielvorgaben aus der Zeit des Exils über Bord geworfen, beispielsweise die bis dahin lautstark geforderte Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und das Ziel, eine sozialistische Gesellschaftsordnung aufzubauen.

Südafrika stand nach 1994 vor einem ähnlichen Problem wie andere ehemalige Siedlerkolonien. Die "Befreiungsbewegung", die sich jetzt in der Staatsapparatur einrichtete, hatte als angeblicher "Sieger" im Befreiungskampf eine dermaßen starke Stellung in großen Teilen der Bevölkerung, dass sie für längere Zeit auf demokratisch-parlamentarischem Weg nicht mehr von der Macht verdrängt werden konnte. Der ANC hat sich nach 1994 tief greifend verändert, als er seine Ambitionen, die Gesellschaft zu transformieren, aufgab, und sich stattdessen in eine Staatspartei verwandelte, ähnlich wie andere schwarze Unabhängigkeitsbewegungen in Namibia, Simbabwe, Mosambik oder Angola. Er wurde dadurch zu einer Machtmaschine für die neue Elite und zeigte sich bald wegen der chronischen Schwäche der parlamentarischen Opposition und der weitgehend ausgeschalteten innerparteilichen Demokratie für Korruption anfällig.

Trotz des politischen Wandels in Südafrika erweisen sich 20 Jahre nach den ersten demokratischen Wahlen die Kontinuitäten als erstaunlich stark.[12] Der Verzicht auf einen weitergehenden sozialen und ökonomischen Umbau im Sinn einer Umverteilung des nationalen Reichtums zugunsten der bislang benachteiligten Bevölkerungsmehrheit ist jedoch nur eine Seite. Ausgebliebene Reformen, insbesondere der Polizei, zeigen ihre deprimierenden Folgen in anhaltenden Gewaltübergriffen und kulminierten im August 2012 in dem Massaker an streikenden Bergarbeitern in der Platinmine von Marikana.[13] Die Regierungspartei ANC begann, ähnlich wie die SWAPO in Namibia oder die ZANU-PF in Simbabwe, sich zunehmend intolerant gegenüber abweichenden Meinungen in den eigenen Reihen wie in der Öffentlichkeit zu zeigen. Eine repressive Pressegesetzgebung und eine von Präsident Jacob Zuma angestrebte Verfassungsänderung sowie die Verunglimpfung von Regierungskritikern als Rassisten und Verräter am Befreiungskampf sollen sicherstellen, dass trotz wachsender Unzufriedenheit auch später kein Machtwechsel mehr möglich sein wird.

Der Ausgang der Parlamentswahl im Mai 2014 (62,1 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf den ANC) hat gezeigt, dass es auf absehbare Zeit keine politische Alternative zum ANC geben wird, dessen Prestige als Widerstandsbewegung auch den umstrittenen Präsidenten Zuma politisch gerettet hat. Allerdings klafft zwischen den sozialrevolutionären Zielen des Exil-ANC, ja selbst dem politischen Aufbruch der Freedom Charter von 1955 und dem politischen Handeln der Staatspartei ein Abgrund. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich, die extremer sind als selbst in Brasilien, wurden in den vergangenen 20 Jahren kaum abgemildert; Südafrika scheint sich unter der Regierung des ANC von einer Rassengesellschaft in eine Klassengesellschaft zu wandeln.

Fußnoten

9.
Vgl. Stephen Ellis/Tsepo Sechaba, Comrades Against Apartheid. The ANC and the South African Communist Party in Exile, London 1992.
10.
Vgl. Mark Gevisser, Thabo Mbeki. The Dream Deferred, Johannesburg–Cape Town 2009.
11.
Vgl. Tom Lodge, Politics in South Africa. From Mandela to Mbeki, Cape Town–Oxford 2002.
12.
Vgl. Jeremy Seekings/Nicoli Nattrass, Class, Race, and Inequality in South Africa, Scottsville 2006.
13.
Vgl. Felix Dlangamandla et al., We Are Going to Kill Each Other Today. The Marikana Story, Cape Town 2013.
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Autor: Christoph Marx für bpb.de
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