Ukrainische Bürger im Februar 2014 auf dem Maidan in Kiew

11.11.2014 | Von:
Jutta Scherrer

Russland verstehen? Das postsowjetische Selbstverständnis im Wandel

Putins Russland

Die chaotischen Verhältnisse der letzten Jahre der Ära Jelzin, die von finanziellen Manipulationen durchdrungene Staatsspitze sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise waren der Grund dafür, dass große Teile der Bevölkerung die "eiserne Hand" des Präsidenten Wladimir Putin (2000–2008, erneut seit 2012) guthießen. Seine im Westen vielfach für Irritation sorgenden Schlüsselwörter "Diktatur des Rechts", "Machtvertikale", "gelenkte Demokratie" oder "administrativer Kapitalismus" wurden in Russland als Wegbereiter für die versprochene Wiederherstellung der Staatsmacht verstanden. Selbst der zweite Tschetschenienkrieg (1999–2009) wurde größtenteils akzeptiert.

Ging es Jelzin vornehmlich um die Rückgewinnung vorrevolutionärer Werte und Erinnerungen (bei weitgehender Ausklammerung der sowjetischen Vergangenheit), so zeichnet sich Putins nationales Konzept durch eine Art "russisch-sowjetischer Mischidentität" aus,[3] insofern er das Erbe des imperialen wie des sowjetischen und nachdrücklich auch des stalinistischen Staatswesens als ungebrochene Kontinuität der Einheit der russischen Geschichte in seinen Staatspatriotismus integriert. Nicht nur die postsowjetische Ära ist Putin zufolge vorbei. In seiner Jahresbotschaft an die Föderale Versammlung der Russischen Föderation am 13. Dezember 2012 erklärte er, dass Russlands Geschichte weder 1917 noch 1991 begonnen habe, sondern: "Die russische Nation kann sich auf eine tausend Jahre lange Geschichte stützen. Die russische Sprache und die russische Kultur sind ihr vereinigender Faktor."[4] Wie Jelzin ist auch Putin davon überzeugt, dass der Riss zwischen Staat und Gesellschaft nur durch eine nationale Idee – die "russische Idee" – überbrückt werden könne, die "für alle – ob Tataren, Baschkiren oder Tschetschenen – gleichermaßen gilt".[5] Denn: "Ohne Idee kann es keinen großen Staat geben."[6]

Mit dem Satz "Weder mein Herz noch mein Verstand könnten jemals akzeptieren, dass unsere Mütter und Väter umsonst gelebt haben sollen",[7] begründete Putin im November 2001 eine seiner ersten auf die Identitätskonstruktion ausgerichteten Amtshandlungen: die Wiedereinführung der Melodie der 1943 von Stalin eingeführten und von Jelzin abgeschafften sowjetischen Nationalhymne. Derselbe Sergej Michalkow, der bereits den ersten Text der Hymne für Stalin sowie seine Revision unter Breschnew (1977) verfasst hatte, passte den Text den veränderten politischen Umständen an. So wurde etwa aus der "unfehlbaren Partei" in der neuen Version "Russland – heilige Macht". Putin sorgte auch dafür, dass die Armee das von Jelzin eingezogene rote Sowjetbanner mit dem Sowjetstern zurückerhielt. Im Dezember 2006 führte er ein postsowjetisches Pendant zu den sowjetischen Heldenstädten ein: 40 Städte erhielten den neuen Titel "Städte des Kriegsruhms". Im selben Geist führte er auch die sowjetische Auszeichnung "Held der Arbeit" und das Sportabzeichen "Bereit zur Arbeit und Verteidigung" wieder ein.

Doch Putins Geschichtspolitik instrumentalisiert auch das imperiale Russland: 2004 schuf er einen neuen nationalen Feiertag, der an den starken russischen Staat erinnern soll. Hierfür wählte er, von der Kirchenhierarchie beraten, den 4. November 1612, an dem eine russische Volkswehr die "katholischen Polen" aus dem Kreml vertrieben hatte, womit die Zeit der Wirren (smuta) beendet und der Neuaufbau des russischen Staates (damals noch Moskauer Staat) eingeleitet worden waren.

Einen weiteren Akzent setzt Putin auf die "patriotische Erziehung". Ein Dekret von 2001 appelliert an die "systematische und zielbewusste Tätigkeit der Organe und Organisationen der Staatsmacht zur Ausbildung eines hohen patriotischen Bewusstseins der Bürger, der Treue zum Vaterland, der Bereitschaft zur Erfüllung der Bürgerpflicht und der in der Verfassung festgelegten Verpflichtungen zur Verteidigung der Interessen der Heimat". Die "geistig-moralische Einheit der Gesellschaft" solle durch die "Wiedergeburt der wahren geistigen Werte des russischen Volkes" geschaffen werden, die ihrerseits die "Einheit und Freundschaft der Völker der Russischen Föderation" verstärke.[8] Die putinsche Jugendorganisation Nasi ("Die Unsrigen") machte sich umgehend an die Verwirklichung dieses Dekrets. Neue nationale Programme der "patriotischen Erziehung" folgten, für die in den Regionen auch Kosaken mobilisiert und slawophile Diskussionsklubs eingerichtet werden. Das jüngste Staatsprogramm zur "patriotischen Erziehung der Bürger Russlands von 2011 bis 2015" fordert die Schaffung der "Wiedergeburt der Spiritualität, der sozial-ökonomischen und politischen Stabilität und der nationalen Sicherheit" als geschlossene Einheit.[9]

"Russland in der Tradition des starken Staates" ist nicht nur der Schlüsselbegriff für Putins Politik, sondern auch für das Identitätsverständnis, das sein patriotisches Programm den Russen übermittelt. Die orthodoxe Kirche auf der Grundlage der byzantinischen "Symphonie der Mächte" ist für ihn dabei eine natürliche Verbündete – verkörpert sie doch in besonderer Weise die "russische Idee", den spezifisch russischen Weg und die russische im Unterschied zur westlichen Kultur.

Die patriotische Politik und Erziehung wird von Putin durch den Erinnerungskult an den "Großen Vaterländischen Krieg" verstärkt. Die von Jahr zu Jahr imposantere Militärparade am 9. Mai, dem Tag des Sieges, soll die Macht des postsowjetischen Staates demonstrieren und das Selbstbewusstsein einer großen Nation festigen. Die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg, in dessen Folge die Sowjetunion schließlich eine mit den USA konkurrierende Supermacht wurde, wird moralisch wie emotional genutzt, um mit Stolz auf eine ruhmreiche Vergangenheit schauen zu können. Erinnert wird vor allem an die Helden, weniger an die Opfer.

Der neue Staatspatriotismus (gosudarstvennyj patriotizm) zielt vor allem darauf ab, den Mythos von der Einheit der russischen Geschichte in den Geschichtsunterricht einzubringen, um den Nationalstolz und Patriotismus zu festigen und damit die Gesellschaft zu konsolidieren. Hierfür schaltet sich Putin gelegentlich sogar persönlich in die Debatten über die Abfassung von Schulbüchern ein. "Wir sollten niemandem erlauben, uns ein Schuldgefühl aufzudrängen", verpflichtete er etwa die Historiker. Es sei ihre Aufgabe, "vor allem bei unseren jungen Bürgern wieder das Gefühl von Stolz auf ihr Land zu schaffen".[10]

Ein von Putin 2007 in Auftrag gegebenes Geschichtsbuch für Lehrer gibt das zu vermittelnde Bild vor:[11] Darin wird nicht nur "die Einheit des moralischen Geistes des sowjetischen Volkes" gelobt, sondern auch die "Macht des gewaltigen, zentralisierten Staates" unter Stalin. Unter diesem habe es zwar Repressionen gegeben, doch sei er der "erfolgreichste Führer der Sowjetunion", der "Vater des Sieges über Deutschland", der "Motor der Industrialisierung" und der Kulturrevolution und der Schöpfer des "besten Bildungssystems der Welt" gewesen. Auch darüber, wer Stalins Mission in der Gegenwart fortführt, sollen die Geschichtslehrer ihre Schüler informieren: Es ist Wladimir Putin, "der Mann, mit dem praktisch jeder Russe seine Hoffnungen auf die Zukunft verbindet", der "allen Schichten und Gruppen des russischen Volkes" politische Stabilität und ein besseres Leben beschert habe. Das letzte Kapitel über die "souveräne Demokratie" unterstreicht den "tiefen Glauben an Russlands Schicksal", "das einzige nichtwestliche Land, das niemals eine Kolonie oder Halbkolonie des Westens war". Russland müsse sich für seine ökonomische Modernisierung und moralische Selbsterhaltung auf die Erfahrungen seiner Vorfahren berufen und nicht der kleinere Partner der USA oder der Europäischen Union werden. Dafür sei die konsolidierende Kraft des Staates vonnöten. Zur Unterstützung dieser These wird den Lehrern die Lektüre von Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2007 empfohlen.[12]

Der Widerstand der Geschichtslehrer war eindrucksvoll. Kurze Zeit später protestierten sie auch gegen ein von Putin gefordertes einheitliches Narrativ der russischen Geschichte und gegen den Entwurf eines landesweit obligatorischen Einheitsgeschichtsbuchs für den Schulunterricht, das einem "Gesellschaftsvertrag über die Wahrnehmung der Vergangenheit" gleichkommen sollte.[13] Der auch von Historikern der Akademie der Wissenschaften kritisierte Text wird derzeit überarbeitet.

Seit September 2012 wird im Rahmen eines neuen übergreifenden Pflichtfachs an allen russischen Grundschulen das Fach "Grundlagen der orthodoxen Kultur" unterrichtet. Die entsprechenden Lehrbücher verbinden den Unterricht des orthodoxen Katechismus mit einer Art Staatsbürgerkunde, die im Patriotismus einen substanziellen Bestandteil der "orthodoxen Kultur" sieht. Sie vermitteln ein Kulturverständnis, demzufolge die geistige Superiorität der russischen Orthodoxie alle anderen ethnischen Kulturen Russlands umfasst und überragt.

Diese Beispiele zeigen, dass sich der unter Putin zunehmend verstärkende Autoritarismus durch vage Konstrukte wie Patriotismus, Nationalismus, Etatismus und vor allem durch die Referenz auf die Kontinuität des starken russischen Staates legitimiert wird. Ein kompensatorischer Traditionalismus verankert die Vorstellung von Russlands imperialer Überlegenheit und seiner historischen Sonderrolle in der kollektiven Erinnerung. Auf die Identitäts- und Sinnsuche – "Wohin geht Russland?" – antwortet die "russische Idee" mit der Hegemonie über die zahlreichen Völker im Vielvölkerstaat der Russischen Föderation.

Fußnoten

3.
Vgl. Isabelle de Keghel, Die Moskauer Erlöserkathedrale als Konstrukt nationaler Identität, in: Osteuropa, (1999) 2, S. 145–159, hier: S. 159.
4.
Vgl. dazu die Kolumne von Fjodor Lukjanow, Putins Jahresbotschaft: Mit Moral ins Ungewisse, 12.12.2012, http://de.ria.ru/opinion/20121213/265139601.html« (21.10.2014).
5.
Zit. nach: Jutta Scherrer, Ideologie, Identität und Erinnerung. Eine neue Russische Idee für Russland, in: Osteuropa, (2004) 8, S. 27–41, hier: S. 34.
6.
Putin in seiner Ansprache am 12.6.2000 zum Staatsfeiertag der Erklärung der russischen Souveränität.
7.
So zitiert von der russischen Nachrichtenagentur Interfax am 18.7.2001.
8.
Vgl. Jutta Scherrer, Zurück zu Gott und Vaterland, in: Die Zeit, Nr. 31 vom 26.7.2001, S. 31; dies., Geschichte? Aber bitte nur eine!, in: Die Zeit, Nr. 19, vom 4.5.2005, S. 46.
9.
Vgl. Putin billigt 20-Millionen-Euro-Programm zur patriotischen Erziehung, 11.10.2010, http://german.ruvr.ru/2010/10/11/25314645« (21.10.2014).
10.
Vgl. J. Scherrer 2001 (Anm. 8).
11.
Vgl. hier und für die Zitate im Folgenden: Alexander V. Filippow, Novejščaja istorija Rossii 1945–2006, Moskau 2007.
12.
Durch die Rede fühlten sich westliche Beobachter seinerzeit stark an den Kalten Krieg erinnert. Für eine deutsche Übersetzung siehe: http://russland.ru/rupol0010/morenews.php?iditem=15254« (21.10.2014).
13.
Das Zitat stammt vom Duma-Präsidenten und Vorsitzenden der russischen historischen Gesellschaft, Sergej Naryshkin, der zudem Vorsitzender der für das Lehrbuch verantwortlichen Arbeitsgruppe ist. Zum Konzept des Lehrbuchs vgl. Wolfram von Scheliha, Staatliche Geschichtsschreibung im Post-Imperium, in: Russland-Analysen, Nr. 271 vom 14.2.2014, S. 2–6.
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Autor: Jutta Scherrer für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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