OP-Schwester im Operationssaal einer Augenklinik

Editorial


16.1.2015
In den politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission, die Jean-Claude Juncker – damals noch Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten – am 15. Juli 2014 dem Europaparlament vorgestellt hat, sind zehn Politikbereiche genannt, "in denen die Europäische Union wirklich etwas bewegen kann". An erster Stelle stehen "Neue Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen". Der Reichweite von EU-Initiativen in diesem Bereich sind allerdings Grenzen gesetzt: Die Kompetenzen für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik liegen vornehmlich bei den Nationalstaaten; um gemeinsame Sozialstandards wird seit Jahren gerungen. Dies gilt beispielsweise für nationale Mindestlöhne, die einer Harmonisierung auf EU-Ebene harren. Andere Instrumente zur Vertiefung der fiskalischen Integration wie etwa eine europäische Arbeitslosenversicherung sind in der Diskussion.

Ob grenzüberschreitende Arbeitskräftemobilität geeignet ist, die Ungleichheit der Einkommens-, Arbeits- und Lebensbedingungen zu mindern und den unterschiedlichen Angebots- und Nachfragesituationen auf den nationalen Arbeitsmärkten gerecht zu werden, ist in wirtschaftswissenschaftlicher Theorie und politischer Praxis umstritten. Gewiss sollen gerade junge Europäerinnen und Europäer – so die Bundesregierung im Oktober 2014 – einen Teil ihrer Aus-oder Weiterbildung möglichst im Ausland absolvieren, Fremdsprachenkenntnisse erwerben und andere Arbeitskulturen kennenlernen, um sich bestmögliche Beschäftigungschancen zu schaffen. Das Schicksal der heranwachsenden Generation in den EU-Ländern mit weit überdurchschnittlicher Jugendarbeitslosigkeit wird gleichwohl und vornehmlich in deren Heimatländern entschieden. Hier anzusetzen ist oberstes Gebot für Forschung und Erfahrungsaustausch, nationale und regionale Politik.

Noch wichtiger als die Bereitschaft zu räumlicher Mobilität dürfte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa schon jetzt die Bereitschaft zu beruflicher Mobilität sein, einer Komponente des in zunehmend digitalen und flexiblen Ökonomien unerlässlichen "lebenslangen Lernens".