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Wirtschaftliche Aspekte der Zusammenarbeit in der Euroregion Elbe/Labe


16.1.2015
In einem zunehmend entgrenzten Europa gewinnen die Grenzregionen als Nahtstellen der europäischen Gesellschaftssysteme zusehends an Bedeutung. Beim Versuch, die Entwicklung in diesen nationalen Randbereichen zu steuern, kommt unter anderem den Europaregionen eine wichtige Funktion zu. Bei diesen handelt es sich um freiwillige Zusammenschlüsse von öffentlichen und oftmals auch privaten Akteuren, die das gemeinsame Ziel verfolgen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in ihrem Einflussbereich effektiver zu gestalten.[1] Die ersten dieser transnationalen Zusammenschlüsse entstanden in den 1950er-Jahren durch regionale Initiativen an der deutschen Westgrenze. Erst seit dem Ende des Kalten Krieges kann man eine entsprechende Entwicklung auch im Osten der Bundesrepublik beobachten, wobei die älteren westdeutschen Euregios den Neugründungen im Osten als Vorbild dienten. Gestärkt wurde die Entwicklung der Europaregionen seit Beginn der 1990er-Jahre zudem durch die Europäische Union, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen ihrer Regionalpolitik finanziell förderte.[2] Auch die Euroregion Elbe/Labe, die sich im sächsisch-tschechischen Grenzgebiet entlang der Elbe erstreckt, ist ein derartiger Zusammenschluss. Im Folgenden soll beleuchtet werden, inwieweit dieser zum wirtschaftlichen Zusammenwachsen an den Randbereichen der beiden Nationalstaaten beitragen konnte und welchen Herausforderungen er dabei begegnete.

Räumlich umfasst das deutsche Gebiet der Euroregion Elbe/Labe mit dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Landeshauptstadt Dresden Teile des Freistaates Sachsen, tschechischerseits gehören der Organisation Teile des Bezirks Ústí nad Labem/Aussig an der Elbe an, wobei sich die Mitgliederbasis aus Städten und Gemeinden der Landkreise Litoměřice/Leitmeritz, Ústí nad Labem/Aussig an der Elbe, Teplice/Teplitz-Schönau sowie Děčín/Tetschen zusammensetzt.[3] Insgesamt leben in der Euroregion rund 1,3 Millionen Menschen, davon etwa 800.000 im deutschen und 500.000 im tschechischen Teil. Naturräumlich ist die Region geprägt durch die Elbe, tschechisch Labe, die die Europaregion in Süd-Nord-Richtung durchfließt sowie durch das in Ost-West-Richtung verlaufende Elbsandsteingebirge. Die zentralen Gebiete stehen größtenteils unter Naturschutz (in Summe fast die Hälfte der Euroregion), 17.250 Hektar haben sogar Nationalparkstatus und bilden Teile des Nationalparks Sächsisch-Böhmische Schweiz. Dieser dient als Erholungs- und Ausgleichsraum für die nördlich und südlich der Gebirgszüge liegenden Siedlungs- und Industriezentren: Auf der deutschen Seite ist dies Dresden, eine der wirtschaftsstärksten Regionen der Bundesrepublik, auf der tschechischen Seite Ústí nad Labem mit seiner ausgeprägten Chemieindustrie.
Abbildung: Geografische Lage der Euroregion Elbe/LabeAbbildung: Geografische Lage der Euroregion Elbe/Labe (© GeoBasis-DE/BKG 2007 (Daten verändert).)

Aus wirtschaftlicher Sicht stellte die Region lange Zeit einen Verflechtungsraum dar: Insbesondere mit der im 18. Jahrhundert einsetzenden Industrialisierung hatten sich die Austauschbeziehungen zwischen Sachsen und Böhmen intensiviert. Zu bedeutenden Wirtschaftszweigen in den Mittelgebirgsregionen entwickelten sich vor allem der Steinkohlebergbau und die Hüttenindustrie. Einher ging die Industrialisierung mit einer Verbesserung der infrastrukturellen Verbindungen, insbesondere der Eisenbahnverbindungen wie auch der Dampfschifffahrt auf der Elbe. Letztere stellte auch die Grundlage für die Erschließung der Sächsisch-Böhmischen-Schweiz als Tourismusgebiet dar. Mit der zunehmenden Nationalisierung der deutsch- und tschechischsprachigen Bevölkerungsteile in Böhmen im 19. Jahrhundert nahmen allerdings auch die Konflikte zwischen den Nationalitäten zu, was schließlich im Münchener Abkommen, der Besetzung der Tschechoslowakei durch das nationalsozialistische Deutschland sowie der anschließenden Zwangsaussiedelung eines Großteils der deutschsprachigen Bevölkerung Böhmens kulminierte. Hierdurch wurden neben der nachhaltigen Störung der deutsch-tschechischen Beziehungen im Allgemeinen auch die Wirtschaftsbeziehungen in der Region beeinträchtigt, wobei auch die anschließende beiderseitige Zugehörigkeit zum sozialistischen Lager keine positiven Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der DDR und der Tschechoslowakei brachte.[4]

Die Gründung der Euroregion Elbe/Labe zu Beginn der 1990er-Jahre ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass durch das Ende des Kalten Krieges die Beziehungen zwischen Sachsen und Tschechien auf eine völlig neue Basis gestellt wurden: Nach einer langen Zeit staatlicher Abschottungspolitik ergaben sich nun Möglichkeiten für vielfältige Austauschbeziehungen.[5] Gerade in der Gründungsphase war dabei die Wiederbelebung beziehungsweise der Neuaufbau der wirtschaftlichen Austauschbeziehungen ein wichtiges Moment, wobei man weniger auf die Kooperation im Großen abzielte, wie sie etwa zwischen Volkswagen und Škoda stattfindet, sondern in erster Linie auf die regionale Zusammenarbeit. Der Gründung der Organisation selbst ging dabei die Konstituierung zweier landesspezifischer Basiseinheiten voraus. Dabei handelt es sich um die Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V. auf der deutschen und den Klub Euroregion Labe auf der tschechischen Seite.[6] Die offizielle Gründung der gemeinsamen Euroregion wurde am 24. Juni 1992 in Ústí nad Labem durch Zusammenschluss der beiden Basisorganisationen begangen. Seit diesem Zeitpunkt arbeiten sächsische und tschechische Kommunalpolitiker sowie Experten der angegliederten Behörden in Fachgremien zusammen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Euroregion aktiv zu gestalten. Unterstützt werden Sie dabei von zwei Sekretariaten in den jeweiligen Teilräumen, die mit hauptamtlichen Mitarbeitern besetzt sind.

Die Zielsetzung der Euroregion Elbe/Labe besteht vorwiegend in der Unterstützung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Entwicklung in fast allen gesellschaftlichen Teilgebieten: Neben der Förderung der Wirtschaft und des Tourismus betrifft dies beispielsweise auch die Bereiche Regionalplanung, Natur und Umwelt, Ausbau der Infrastruktur, Katastrophenschutz und Rettungswesen, Verkehr, Kultur, Bildung und Sport. Um die Ziele einer gemeinschaftlichen Entwicklung zu erreichen sollen gemeindliche und andere Einzelvorhaben mit grenzüberschreitendem Bezug unterstützt und gefördert werden.[7] Als Mittel zur Realisierung der Ziele dient in erster Linie die grenzüberschreitende Projektarbeit, wobei einige Projekte von der Euroregion selbst durchgeführt werden, andere hingegen von Dritten realisiert und von der Euroregion lediglich unterstützend begleitet werden. Zur Finanzierung der einzelnen Projekte wird vorwiegend auf die Förderkulisse der Europäischen Union zurückgegriffen: Von 1992 bis 2012 unterstützte die EU die Projektarbeit in der Euroregion Elbe/Labe mit nahezu 143 Millionen Euro an Fördergeldern.[8] Zusätzlich wurde die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit über 18 Millionen Euro aus dem Förderprogramm "Regionenarbeit" des Freistaates Sachsen unterstützt.[9] Vor dem Hintergrund der eingesetzten Finanzmittel soll im Folgenden der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Euroregion in den gut 20 Jahren ihres Bestehens zum Zusammenwachsen im wirtschaftlichen Bereich beitragen konnte.


Fußnoten

1.
Für eine Definition des Terminus Europaregion vgl. beispielsweise Astrid Könönen, Das Zusammenwirken von Landesentwicklung und Euroregionen im deutsch-tschechischen Grenzraum, Augsburg–Kaiserslautern 2004, S. 65ff.
2.
Vgl. Nicole Schäfer, Ansätze einer europäischen Raumentwicklung durch Förderpolitik. Das Beispiel INTERREG, Augsburg–Kaiserslautern 2003.
3.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Geografische Lage, http://www.euroregion-elbe-labe.eu/de/die-region/geografische-lage« (4.12.2014).
4.
Vgl. R. Bartsch, Die neuen Euroregionen entlang der östl. EU-Außengrenze, in: Hartmut Kowalke/Björn König, Komplexes grenzüberschreitendes Regionalkonzept der Euroregion Elbe/Labe (EEL), Dresden 2001, S. 4.
5.
Vgl. Hartmut Kowalke, Die neuen Europaregionen an der östlichen Außengrenze der Europäischen Union, in: Karl Eckart/Hartmut Kowalke, Die Euroregionen im Osten Deutschlands, Berlin 1997, S. 13.
6.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Gründung, http://www.euroregion-elbe-labe.eu/de/uber-uns/grundung« (29.11.2014).
7.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Euroregion Elbe Labe (Informationsbroschüre).
8.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Pressemitteilung, Erfolgreiche Bilanz. Mehr als 3.000 tschechische und sächsische Partner an Projekten beteiligt, 11.6.2012, http://www.euroregion-elbe-labe.eu/files/dokumente/2012-06-11-EEL-20-Jahre-erfolgreiche-Bilanz.pdf« (8.12.2014).
9.
Vgl. Euroregion Elbe/Labe, Projekte, http://www.euroregion-elbe-labe.eu/de/projekte« (28.11.2014).
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Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Christian Schramek für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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