Das Bismarck-Denkmal in Goslar

20.3.2015 | Von:
Andreas Wirsching

Bismarck und das Problem eines deutschen "Sonderwegs"

Macht vor Recht

Zwei Aspekte seien allerdings hervorgehoben, die nach wie vor aktuell und auch aus heutiger Sicht bedenkenswert sind, wenn man über die Person Bismarcks und mögliche deutsche Sonderentwicklungen bis 1914 und darüber hinaus diskutiert. So ist zum einen schon häufig beobachtet worden, dass Bismarcks Politik dazu tendierte, zumindest dann der Macht vor dem Recht den Vorzug zu geben, wenn sich damit der Nutzen Preußens, Deutschlands und nicht zuletzt des Hauses Hohenzollern steigern ließ.[18] Zwar wird man einwenden, dass Bismarck damit in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts keineswegs allein stand: Man denke nur an die Versuche Napoleons III., in die kaiserlichen Fußstapfen seines Onkels zu treten, oder an die imperialistische Gewaltpolitik, die Großbritannien oder Leopold II. von Belgien in Indien und Afrika betrieben.

Aber in Deutschland bekam die Parole "Macht vor Recht" doch eine grundsätzlichere, gleichsam systematische Schärfe. Sie hatte entscheidend damit zu tun, wie im Liberalismus das als traumatisch empfundene Scheitern der Revolution von 1848 gedeutet wurde. Vor diesem Hintergrund stellten August Ludwig von Rochaus "Grundsätze der Realpolitik" aus dem Jahre 1853 für viele nicht weniger als eine Offenbarung dar. In dem, was der Publizist Rochau als "das dynamische Grundgesetz des Staatswesens" bezeichnete, verhielt sich das Recht zur Macht wie die "Idee" zur "Tatsache". Anders gesagt: Rechtsbezogene "Idealpolitik" hatte im Zweifelsfall der machtbezogenen "Realpolitik" zu weichen. Es entbehrt nicht der Ironie, dass sich Rochau im Hinblick auf Bismarck fundamental irrte, wenn er 1862 über ihn urteilte, mit ihm sei der "schärfste und letzte Bolzen der Reaktion von Gottes Gnaden verschossen".[19] Denn im Prinzip war Bismarck doch der Mann, der über weite Strecken hinweg Rochaus "realpolitische" Maximen geradezu verkörperte.

Nicht bestreitbar sind insbesondere die manipulativen Elemente, die Bismarck in seiner inneren Politik anwandte. Er zögerte nicht, mit der Macht der staatlichen Exekutive die liberalen Kräfte in Deutschland zuerst zu instrumentalisieren, um sich sodann, seit 1873, dezidiert gegen sie zu wenden. Ebenso wenig zögerte er, die Rechte oppositioneller Gruppen und Milieus zu beschneiden: zunächst der Katholiken, sodann der Sozialisten – stets mit der Begründung, sie seien "Reichsfeinde", die es aus der hegemonialen politischen Kultur des Kaiserreiches auszugrenzen gelte. In der Forschung sind diese manipulativen Formen, die Bismarck anwandte, um politische Mehrheiten zu gewinnen, als plebiszitär gestärkte, "bonapartistische" Herrschaftsweise bezeichnet worden.[20]

Auch in der Außenpolitik verschmähte der Reichskanzler "realpolitische" Lösungen keineswegs. Schon während seiner Amtszeit als preußischer Ministerpräsident setzte sich Bismarck über Erwägungen der monarchischen Legitimität souverän hinweg, so insbesondere 1866/67 bei der preußischen Annexion des Königreiches Hannover und Schleswig-Holsteins. Zwar gilt Bismarcks Außenpolitik nach 1871 landläufig als auf den Erhalt des Friedens hin orientiert: So betrachtete er das Kaiserreich als "saturiert" und suchte dessen Position dadurch zu schützen, dass er die europäischen Interessen und Konflikte möglichst vom Zentrum an die Peripherie lenkte, das heißt auf den Balkan und in die Kolonien.[21] Auf dem Höhepunkt dieser Politik, während des Berliner Kongresses von 1878, konnte sich Bismarck daher als "ehrlicher Makler" feiern lassen. Allerdings besaß auch diese Politik eher instrumentellen Charakter. Von der Annexion Elsass-Lothringens 1871 bis zur Krieg-in-Sicht-Krise 1875 hielt sich Bismarck die Option der präventiven Gewalt stets offen. Erst als er 1875 bemerkte, dass er damit die Gefahr einer französisch-britisch-russischen Triple-Koalition (seinen cauchemar des coalitions) heraufbeschwor, schwenkte er um. Allerdings ließ sich die von ihm künftig verfolgte Politik der Mäßigung in den letzten Jahren seiner Regierung kaum mehr durchhalten. 1885 stimmte Bismarck schließlich zu, die Schleusen des Imperialismus zu öffnen;[22] und gegen Ende der 1880er Jahre hatte er alle Mühe, sich noch einmal gegen die Militärpartei durchzusetzen, als der Preußische Generalstab unter seinem Chef, General von Waldersee, einen Präventivkrieg forderte: zunächst gegen Frankreich, im Winter 1887/88 auch gegen Russland.[23]

Bismarcks Außenpolitik der Mäßigung entsprang also in erster Linie politischen Opportunitätserwägungen. An den Wünschen großer Teile der deutschen Eliten und nicht zuletzt auch an der in der preußischen Militärelite stark verwurzelten friderizianischen Tradition des "Alles oder nichts" ging diese Mäßigung indes vorbei. Die Außenpolitik unter Wilhelm II. entwickelte sich denn auch sprunghaft, aggressiv und unverkennbar vom Wunsch nach imperialistischer Expansion geleitet. Das Kalkül der Mäßigung galt demgegenüber als nicht mehr zeitgemäß.

Dualismus zwischen Militär und Zivilgewalt

In dieser Situation offenbarte sich, dass Bismarcks Schöpfung von 1866/71 an einer folgenreichen Schwäche litt, nämlich an der unzureichenden Integration des Militärischen in das System ziviler Politik. Auch die Diskussion um einen deutschen "Sonderweg" kreiste lange Zeit um den Begriff des "Militarismus". Entsprechende Analysen und Kritik am Militarismus des Kaiserreiches setzten zwar bereits früh ein, blieben aber zunächst den Außenseitern der Geschichtswissenschaft vorbehalten. So lieferte Eckart Kehr in seinem berühmten Aufsatz von 1928 über die Genesis des "Königlich Preußischen Reserveoffiziers" eine gewissermaßen klassische Definition des Militarismus. Militarismus bestehe erstens dort, wo Offiziere sich nicht als Techniker und Funktionäre eines übergeordneten politischen Willens fühlen, das heißt, den Primat des Zivilen nicht anerkennen wollen, und zweitens dort, "wo diese Einschätzung des Militärs freiwillig von einem wesentlichen Teil des Bürgertums bejaht wird und eine Unterordnung unter diesen Militärstand willig vollzogen wird".[24]

Es ist nicht bestreitbar, dass wesentliche Elemente einer solchen Definition in der politischen Kultur des Kaiserreiches anzutreffen waren. Sie sind von der kritischen Literatur zum Teil sehr eingehend herausgearbeitet worden. In der Stellung wie im Denken des preußischen Generalstabs sowie der anderen maßgeblichen Militärs in Preußen war ein solcher Primat des Militärischen langfristig anzutreffen. Die Logik und die militärischen Sachzwänge eines kommenden Krieges spielten in den engeren und engsten Führungszirkeln des Kaiserreiches stets eine besondere, zunehmend sogar herausragende Rolle. Politische Erwägungen, ziviles Denken, die Orientierung an Rechtsprinzipien und auch schlichte außenpolitische Rationalität mussten demgegenüber immer wieder zurücktreten.[25] Ebenso wenig lässt sich bestreiten, dass das Militärische in der deutschen Gesellschaft eine erhebliche Rolle spielte. Dem Militär galt die Bewunderung weiter bürgerlicher Schichten; Kriegervereine und Reservistenverbände kultivierten das Militärische auch im Alltagsleben. Hieraus ist die These entwickelt worden, militärische Wertvorstellungen seien in der Breite auf die Gesellschaft übertragen worden, der Habitus des Militärischen sei in die Zivilgesellschaft eingedrungen und habe die Mentalitäten langfristig geformt.

In jüngerer Zeit ist diese These indes deutlich relativiert und im Kern zurückgewiesen worden. Vergleichende Studien etwa zu Frankreich und Großbritannien haben herausgearbeitet, wie stark das Militär auch in anderen Ländern im Zentrum der nationalen Identitätsbildung stand. Militärfeiern, "Folklore-" und Gesinnungsmilitarismus seien Bestandteile der politischen Kultur und der Gesellschaft der europäischen Staaten im Allgemeinen gewesen. Jedenfalls seien die Gemeinsamkeiten erkennbar stärker sichtbar als die deutschen Besonderheiten.[26] Darüber hinaus wurde der Begriff des Militarismus selbst differenzierter beurteilt. Als Quellenbegriff diente er seit den 1860er Jahren vor allem in Süddeutschland als antipreußische Parole und zugleich als diskursive Waffe für die staatliche Eigenständigkeit. Allzu vorschnell, so lautet die Kritik, habe die Geschichtswissenschaft aus der antipreußischen Parole einen wissenschaftlich-analytischen Begriff gemacht. Begriff und Phänomen des Militarismus müssten daher zunächst von der antipreußischen Rhetorik gelöst werden.[27]

Damit ist die These vom deutschen "Sonderweg" auch in ihrer "Militarismus"-Komponente zurückgewiesen worden und spielt heute keine signifikante Rolle mehr. Allerdings sollte man darüber eine Grundproblematik der preußisch-deutschen Verfassungsgeschichte nicht außer Acht lassen, die zwar in der Forschung gut bekannt ist, in ihren Wirkungen aber heute unterschätzt wird, wenn es um die Interpretation der deutschen Geschichte seit dem späten 19. Jahrhundert geht. Es handelt sich um den nach 1871 niemals wirklich aufgehobenen Dualismus zwischen Militär- und Zivilgewalt, der dem deutschen Verfassungsleben eingeschrieben blieb. Preußen und seine Armee müssen geradezu als "der harte Kern im Verfassungswerk von 1867/71 angesehen werden".[28] Im Kaiserreich blieben Fragen des Militärs weitgehend der Exekutive vorbehalten, das heißt dem Preußischen Kriegsministerium sowie dem Kaiser selbst beziehungsweise seinem engeren Umfeld wie dem Militärkabinett und nicht zuletzt dem Preußischen Generalstab. All diese militärischen Macht- und Einflusszentren waren der zivilen Gewalt und dem Reichstag weitgehend entzogen. Solche Abschottung des Militärischen fand im Namen der "Kommandogewalt" statt, die in Preußen traditionell von Militärverwaltungssachen unterschieden wurde. In der Praxis waren die Grenzen dieser Befehlsgewalt nicht eindeutig definiert, sodass sich mit ihr die kaiserliche Prärogative insgesamt ausdehnen ließ. Denn die Kommandogewalt lag allein beim Preußischen König und Deutschen Kaiser. Akte der Kommandogewalt unterlagen nicht wie andere Regierungsmaßnahmen der Notwendigkeit, durch einen Minister gegengezeichnet zu werden und ließen sich verfassungsmäßig – durch Parlament oder Regierung – nicht wirksam kontrollieren.[29]

Mithin waren militärische und Zivilgewalt in der Verfassung des Kaiserreiches zwei getrennte Säulen. Ihre Integration war letztlich nur durch den Kaiser zu leisten. In der Praxis verfügten die Spitzen beider Säulen, der Reichskanzler einerseits und der Chef des Preußischen Generalstabs andererseits, über eine Immediatstellung: Beide besaßen das Recht, dem Kaiser unmittelbar vorzutragen. Bismarck gelang es aufgrund seiner überragenden Stellung 1870/71 gegenüber Generalstabschef Helmuth von Moltke – der bekanntlich einen "Exterminationsfrieden" gegenüber Frankreich forderte – und 1887/88 noch einmal gegenüber dessen Nachfolger Alfred von Waldersee in der Präventivkriegsfrage, die Militärgewalt in Schach zu halten.

Mit dem Abgang Bismarcks 1890 wurde jedoch der eingebaute Dualismus zwischen Militär- und Zivilgewalt immer deutlicher erkennbar. Ohne einen Kanzler von der Statur Bismarcks war Wilhelm II. überfordert, die Vermittlung zwischen beiden Säulen zu vollziehen. Mehr und mehr setzte sich die militärische Eigenlogik durch, in das Kalkül der Politik drangen die vorgeblichen militärischen Sachzwänge eines künftigen Krieges immer nachdrücklicher ein. In der Julikrise 1914 schließlich erhielt die militärische endgültig die Oberhand über die politische Führung. Der wichtigste Sachzwang nämlich, den die Militärführung ins Feld führte, war die sichere Annahme, Deutschland werde einen nächsten großen Krieg als Zweifrontenkrieg führen müssen. Das Ergebnis war der Schlieffenplan, dem 1914 die Politik der Reichsleitung unter Kanzler Theobald von Bethmann Hollweg alternativlos folgte. Politisch-diplomatische Lösungsmöglichkeiten blieben demgegenüber außer Acht. Somit mutierte die militärstrategische Fixierung auf die sicher erwartete Zweifrontenauseinandersetzung zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Es bleibt daher eine Tatsache: Das deutsche Heer war im Kaiserreich weitaus mehr ein "Königsheer" als ein "parlamentarisches Heer" und beruhte auf absolutistischen Restbeständen im Verfassungsgefüge des Kaiserreiches.

Fazit

Mithin bleibt es bis heute eine wichtige Frage, inwieweit Bismarck die problematische Tendenz in der deutschen Geschichte verstärkte, die Macht über das Recht, das Militärische über das Zivile und die staatliche Exekutive über die parlamentarisch-demokratische Willensbildung des Volkes zu stellen. Zwar wäre es nach fast fünf Jahrzehnten intensiver Forschung inadäquat, aus dieser Tendenz einen einlinigen deutschen "Sonderweg" zu konstruieren oder aus ihr gar eindimensional das Jahr 1933 zu deduzieren. Insofern gibt es keinen direkten Weg von Bismarck zu Hitler. Aber der Stachel, den Nationalsozialismus tatsächlich zu erklären und seine tiefer in der deutschen Geschichte liegenden Ursachen zu erkunden, bleibt für die Geschichtswissenschaft eine unabweisbare Herausforderung.

Fußnoten

18.
"Klassisch" hierzu Bismarcks Rede vor dem preußischen Abgeordnetenhaus am 27.1.1863, in: Lothar Gall (Hrsg.), Bismarck. Die großen Reden, Berlin 1981, S. 65–76.
19.
Zit. nach: Ludwig August von Rochau, Grundsätze der Realpolitik. Angewendet auf die staatlichen Zustände Deutschlands, hrsg. von Hans-Ulrich Wehler, Frankfurt/M. 1972, S. 9.
20.
H. Grebing (Anm. 12), S. 106.
21.
Vgl. hierzu nach wie vor Andreas Hillgruber, Bismarcks Außenpolitik, Freiburg/Br. 1972, S. 136–146.
22.
Vgl. Hans-Ulrich Wehler, Bismarck und der Imperialismus, Köln 1969. Siehe auch Jürgen Zimmerers Beitrag in dieser Ausgabe (Anm. d. Red.).
23.
Vgl. Michael Schmid, Der "Eiserne Kanzler" und die Generäle: Deutsche Rüstungspolitik in der Ära Bismarck (1871–1890), Paderborn 2003, S. 273ff.
24.
Eckart Kehr, Zur Genesis des Königlich Preußischen Reserveoffiziers (1928), in: ders., Der Primat der Innenpolitik. Gesammelte Aufsätze zur preußisch-deutschen Sozialgeschichte im 19. und 20. Jahrhundert, hrsg. von Hans-Ulrich Wehler, Frankfurt/M.u.a. 19702, S. 53–63, hier: S. 54.
25.
Vgl. hierzu aus der neueren Literatur M. Schmid (Anm. 23); Isabel V. Hull, Absolute Destruction. Military Culture and the Practices of War in Imperial Germany, Ithaca 2005.
26.
Vgl. vor allem Jakob Vogel, Nationen im Gleichschritt. Der Kult der "Nation in Waffen" in Deutschland und Frankreich, 1871–1914, Göttingen 1997.
27.
Vgl. Benjamin Ziemann, Sozialmilitarismus und militärische Sozialisation im deutschen Kaiserreich 1870–1914. Desiderate und Perspektiven in der Revision eines Geschichtsbildes, in: Geschichte in Wissenschaft und Unterricht, 53 (2002), S. 148–164.
28.
Manfred Messerschmidt, Militär und Politik in der Bismarckzeit und im wilhelminischen Deutschland, Darmstadt 1975, S. 32.
29.
Vgl. Andreas Dietz, Das Primat der Politik in kaiserlicher Armee, Reichswehr, Wehrmacht und Bundeswehr: Rechtliche Sicherungen der Entscheidungsgewalt über Krieg und Frieden zwischen Politik und Militär, Tübingen 2011, S. 65f.
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