APuZ 8/2016 Syrien, Irak und Region

19.2.2016 | Von:
Daniel Gerlach

Was in Syrien geschieht - Essay

Was wollen die Kriegsparteien – und was geben sie vor zu wollen?

Fragen wir uns also, welcher der genannten Akteure derzeit welches Primärziel verfolgt, wobei zunächst dahingestellt sei, ob sie dies öffentlich kundtun oder – zum Beispiel aus taktischen Erwägungen – verschleiern. Eine solche Ermittlung der Kriegsziele ist natürlich nicht mehr als eine Interpretation: Sie gleicht Rhetorik und Propaganda der Akteure mit deren Verhaltensweisen und erkennbaren Interessen ab, preist also nicht nur das "Explizite", sondern auch das "Implizite" ein, und muss darüber hinaus berücksichtigen, dass sich Primär- und Sekundärziele im Verlauf eines derart langen, verlustreichen und dynamischen Konfliktes verändern können.

Das erklärte Ziel des syrischen Regimes, das sich für den rechtmäßigen Vertreter des Staates hält, ist die Wiedererrichtung eines Herrschaftsmonopols auf dem gesamten Territorium der Syrischen Arabischen Republik, also gewissermaßen in den Grenzen von 2011. De facto kann es dieses Ziel auf absehbare Zeit nicht erreichen – eine Einsicht, die sich seit 2013 auch im inneren Machtzirkel Assads durchgesetzt hat. Auch die derzeit von Russland und Iran gestützten massiven Militäroffensiven werden daran zunächst nichts ändern. Die politischen und militärischen Verhaltensweisen dieses Regimes ließen 2015 noch zwei andere Ziele erkennen: Konsolidierung der Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus und das Umland, über Zentralsyrien und die Küste sowie über wichtige Verkehrsrouten, Rohstoffe und Industriezentren. Wichtiger noch: das Fortbestehen der Machtarchitektur ohne einschneidende Veränderung, die in einer Entmachtung des Präsidenten Assad oder in der Auflösung jenes Machtkomplexes der drei um den Präsidenten gruppierten Clans Assad, Makhlouf und Shalish bestehen könnte. Diesen Kriegszielen ordnete das Regime in den vergangenen fünf Jahren alle anderen Sekundärziele unter – und zu ihrer Verteidigung nahm es nicht nur zehntausende Tote unter der Zivilbevölkerung, sondern auch massive eigene Verluste in Kauf.

Die im Juli 2011 zunächst von übergelaufenen syrischen Militärs proklamierte Freie Syrische Armee will das Regime stürzen, präsentierte sich aber nicht mit einem eigenen politischen Programm: Ihre Führung betrachtete sich teilweise als militärischen Arm der im Ausland organisierten Oppositionskoalition Al-Itilaf. Dass die FSA kein eigenes politisches Ziel erklärt hat, hing auch damit zusammen, dass sie ein möglichst breites Sammelbecken für Regimegegner sein wollte: Nach einem Sturz Assads werde es sich schon zum Guten wenden.

Ihr Primärziel hat die FSA nicht aufgegeben, derzeit verfolgt sie aber noch zwei andere Projekte: die Sicherung des von ihr kontrollierten, nicht zusammenhängenden Gebietes und die militärische Selbstbehauptung gegenüber anderen Gruppen mit dem insbesondere vom Westen geschätzten Merkmal, als bedeutender mehrheitlich sunnitisch-arabischer Rebellenverband nicht explizit nach einem "Islamischen Staat" zu streben.

Die kurdische PYD ist ein besonderer Akteur, nicht zuletzt, weil sie als Ausnahme im asymmetrischen Syrienkonflikt die Regel bestätigt: Sie verfolgt verhältnismäßig explizit das Partikularinteresse eines eigenen politischen Projektes im Norden und Nordosten des Landes. Dies kann, was noch nicht letztgültig entschieden zu sein scheint, in einer autonomen, eigenstaatlichen oder auch pseudostaatlichen Struktur bestehen. Die PYD führte vor allem Krieg gegen arabisch-sunnitische und dschihadistische Gruppen, zuletzt vor allem gegen Daish, um ihre Bevölkerung und ihre Ressourcen zu verteidigen, und um umstrittenes, für ihr Projekt aber strategisch wichtiges Territorium zu besetzen. Die Zukunft Assads ordnet sie diesem Ziel unter – je nachdem, ob das Regime für ihr Projekt nützlich sein kann oder nicht.

Im Vergleich dazu sind die Primärziele der mitunter auch als "Islamische Front" bezeichneten salafistischen Rebellengruppen Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam komplexer: Beide streben laut eigenen Angaben nach dem Sturz des Assad-Regimes und der Errichtung eines "Islamischen Staates" in Syrien, den sie aber mitnichten als die exzessive, in der sunnitisch-muslimischen Welt mehrheitlich geächtete Gewaltherrschaft jener Organisation verstanden sehen möchten, die bereits diesen Titel für sich beansprucht.

Die Existenz von Daish und die Proklamation eines Islamischen Kalifatstaates im Jahr 2014 stellen die salafistischen Gruppen vor Probleme, die nicht nur militärischer Natur sind. Sie streiten mit Daish um die Deutungshoheit über den Begriff "Islamischer Staat", der momentan ein eher negatives Image hat. Der Daish-Staat war zuerst da; das Machtprojekt der Dschihadisten wird bereits implementiert. Man kann dieses Problem wohl mit dem kommunistischer Gruppen vergleichen, die früher in Europa und der Dritten Welt ihr Gesellschaftsmodell propagierten, während der Sowjetkommunismus auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs jede Illusion von Freiheit und Gerechtigkeit zunichtemachte. Daish wirkt gewissermaßen wie der "real existierende Salafismus", analog zum "real existierenden Sozialismus" in den Ostblockstaaten.

Die islamistische Denkschule der Salafiyya, aus der sich die Gruppen Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam speisen, unterscheidet sich zwar in vielem von der sektenhaften Gewaltherrschaft der Daish-Ideologie. Aber auch sie propagiert die Rückkehr zu einem – historisch äußerst zweifelhaften – Goldenen Zeitalter des Islam, das man erreichen könne, wenn man Denken und Lebensweise der Gründerzeit der islamischen Gemeinschaft imitiert. Und dieses unhistorische, aber an historischen Vorbildern orientierte Modell will Daish bereits erschaffen haben: zum Beispiel durch die Ausrufung eines Kalifats. Was außer dem Sturz des Assad-Regimes wollen also diese salafistischen Rebellen und wen vertreten sie?

Syrien ist bekanntlich ein multikonfessionelles Land, in dem rund ein Viertel der Bevölkerung nicht dem sunnitischen Islam angehört. Die salafistischen Gruppen geben zwar vor, dass sie die ethnisch-konfessionelle Textur Syriens anerkennen. Sie akzeptieren aber heterodoxe Minderheiten wie etwa Alawiten oder Ismailiten nicht als Muslime und betrachten sich selbst – ihrer Rhetorik und ihrem Verhalten zufolge – als Schützer der sunnitisch-arabischen Mehrheit. Ob diese Mehrheit ihnen ein Mandat zum Kämpfen erteilt hat, spielt dabei keine Rolle, denn die konfessionellen Mehrheitsverhältnisse genügen ihnen als Quell der Legitimation. Sie betrachten Syrien als ihr versprochenes Erbe. Denn im "Bilad al-Sham", wie das historische Syrien auch genannt wird, entstand einst das erste arabisch-islamische Imperium. Eine auf pseudosäkularen Ideologien basierende und von Minderheiten mitbeherrschten Republik wie die syrische scheint ihnen ein Irrtum der Geschichte, eine Entweihung des Erbes des Propheten.

Weniger in ihren offiziellen Verlautbarungen, dafür aber gegenüber ihren Anhängern bezeichneten sie die Armee des Regimes auch als "nusairisch", das Regime selbst als "nusairisches Regime", was ein meist geringschätzig gebrauchtes Synonym für die Alawiten ist: jene Minderheit, der auch der Assad-Clan entstammt. Jaish al-Islam und Ahrar al-Sham wollen offenbar nicht nur das Assad-Regime stürzen, sondern Minderheiten, womöglich auch säkulare Sunniten aus Schlüsselpositionen der Macht verdrängen. Mit der Errichtung eines "Islamischen Staates" in ihrem Sinne wäre dies ausreichend und auch legal verwirklicht, ohne dass man dafür eine Terrorherrschaft wie Daish errichten muss. Dem historischen Anspruch der Sunniten wäre Genüge getan.

Ihre militärische Stärke macht die Salafisten zu Alliierten jener Regionalmächte, die mit Nachdruck einen militärischen Sturz des Assad-Regimes verfolgen, insbesondere die Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Allen dreien scheint ein sunnitisches Regime in Syrien nicht nur als "authentische" Lösung, sondern auch als regionalpolitisch nützliche Option.

Bei den Genfer Friedensgesprächen galten Ahrar al-Sham und Jaish al-Islam als umstrittene Kandidaten für den Verhandlungstisch. Kurz vor Beginn der Gespräche am 29. Januar 2016 bekannten sich beide Gruppen unabhängig voneinander zur Notwendigkeit einer "politischen Lösung" in Syrien.

Für die bereits mehrfach erwähnte Nusra-Front kam diese Option bisher nicht infrage, was die Arbeit der Verhandlungsführer wohl eher erleichterte als erschwerte. Eine Abgrenzung zwischen den salafistischen Rebellengruppen und designierten Terrorgruppen wäre dadurch nicht mehr möglich geworden und hätte sicher auch den Versuch, erstere in Verhandlungen einzubinden, delegitimiert. Die Nusra-Front nahm auch nicht an den Oppositionsgesprächen in Riad im Dezember 2015 teil – und ließ verlautbaren, man hätte einer etwaigen Einladung ohnehin nicht Folge leisten können. Die Ziele der Gruppe sind verhältnismäßig klar definiert und wohl auch deckungsgleich mit ihren Interessen: Sturz des Regimes, die Vertreibung oder Unterwerfung "Ungläubiger" aus Syrien, wozu nicht nur die Alawiten und andere Minderheiten zählen, sondern auch Muslime, die der von der Nusra-Front praktizierten Lesart der Scharia nicht folgen wollen. Die Nusra-Front hält dem international operierenden, in jüngster Zeit aber ins Hintertreffen geratenen Netzwerk Al-Qaida die Treue und folgt der Doktrin eines globalen Dschihad. Bevor Daish diese Rolle übernahm, galt sie inner- und außerhalb Syriens als radikalste und ob ihrer oft spektakulären Operationen (etwa koordinierte Selbstmordattentate) meist gefürchtete Miliz. Sie zog zahlreiche Dschihadisten aus dem Ausland an und setzte sich damit dem Vorwurf aus, sich nicht für syrische Belange zu interessieren, sondern das Chaos für ihre Interessen zu benutzen. Ihre Ursprünge – auch die ihres Namens – waren diffus und erregten, ähnlich wie bei Daish, den Verdacht, dass die Geheimdienste des Regimes solche dschihadistischen Terrorgruppen förderten, um den Aufstand zu spalten und zu unterwandern. Mit dem wachsenden Konkurrenzkampf gegen Daish wurde die Nusra-Front allmählich Teil des Establishments der salafistischen Rebellen. Einige syrischstämmige Al-Qaida-Veteranen wollten der Gruppe einen stärker nationalen Anstrich verleihen. Sie versuchten, die in Syrien schlecht beleumundeten Legionäre aus dem Maghreb oder Zentralasien, die noch nicht zu Daish übergelaufen waren, vom Terrorisieren der Bevölkerung abzuhalten und in ihre Kommandos einzubinden.

Über die staatliche oder halbstaatliche Unterstützung der Nusra-Front aus dem Ausland, etwa aus Saudi-Arabien, den Golfstaaten und der Türkei wurde viel spekuliert. Die Dschihadisten verfügten über teils beachtliche finanzielle Mittel. "Bärtige Kämpfer" passierten laut zahlreichen Augenzeugenberichten ungehindert die syrisch-türkische Grenze, was Ankara den Vorwurf einbrachte, Daish gezielt zu fördern. Recep Tayyip Erdoğan hätte das durch eine umfassende Erklärung womöglich glaubhaft in Abrede stellen können. Er hätte dann aber womöglich zugeben müssen, dass die Kämpfer für die Nusra-Front bestimmt gewesen seien, die sich äußerlich nur geringfügig von Daish unterscheidet.

Fest steht allerdings, dass die Nusra-Front zumindest indirekt Waffen und Finanzmittel von den Regierungen Saudi-Arabiens und der Türkei erhielt. 2015 kämpfte sie in einer Allianz mit Ahrar al-Sham, die sich Jaish al-Fath – "Armee der Eroberung" nannte und militärisch sehr erfolgreich war: Für einen möglichen Reputationsschaden wurden die Ahrar durch motivierte Kämpfer, darunter auch Selbstmordbomber, entschädigt. Der Nusra-Front wiederum gelang es, mit der neuen Marke Zugang zu einem gemeinsamen operation room zu bekommen, der von Saudi-Arabien und der Türkei unter anderem panzerbrechende Waffen erhielt.

Als es im Januar 2016 – angesichts einer von Russland unterstützen Regime-Offensive und wachsender Nervosität – zu Schießereien zwischen beiden Gruppen kam, rief ein saudischer Prediger, der als spiritueller Kopf der Nusra-Front gilt, über den Kurznachrichtendienst Twitter zur Einheit auf: Die "Brüder" sollten nicht vergessen, dass "ihr gemeinsamer Feind an der Mittelmeerküste" sei, und nicht im eigenen Lager. Diese Nachricht gibt Auskunft über das Primärziel der Nusra-Front und damit partiell auch über ein zentrales Problem von Gruppen wie Ahrar al-Sham, das nicht in ihrem Gegner, sondern in ihrem Verbündeten besteht: Nicht das Assad-Regime war mit dem "gemeinsamen Feind" gemeint, sondern die an der Küste siedelnden Alawiten.

Die mittelbaren und unmittelbaren Ziele von Daish sind vergleichsweise einfach darzustellen: Da wäre zunächst der Aufbau eines "Islamischen Staates", was die Organisation ja bekanntlich bereits verwirklicht haben will. Damit sollen die von westlichen Kolonialmächten gezogenen Grenzen und die aus einem unislamischen Import hervorgegangenen Staatsformen und -ideologien verschwinden. Von diesem Etappenziel ausgehend erfolgt dann die Eroberung der muslimischen und, irgendwann, der gesamten Welt. Zur Verwirklichung dessen bedarf es laut Daish der Islamisierung bekehrbarer Minderheiten, aber auch der Ausrottung der unbekehrbaren (etwa der Alawiten, von denen man laut einer von Daish, aber auch von anderen dschihadistischen Gruppen befolgten Rechtsauffassung keine glaubwürdige Umkehr erwarten kann).

Propaganda und Rhetorik von Daish greifen oftmals auf eschatologische Motive zurück: Sie stellen den Kampf um Syrien und den Irak als Beginn vom Ende der Welt dar – gewissermaßen als Prolog zur letzten Schlacht zwischen Gläubigen und Frevlern. Angesichts der hehren Ziele ist es aus Sicht der Dschihadisten konsequent, dass sie dabei zu rabiateren Methoden greifen und buchstäblich keine Gefangenen mehr machen. (Dass so gut wie alles erlaubt ist, um ein höheres Ziel zu erreichen, zählt ohnehin zu den Merkmalen des Dschihadismus.) Die nicht deklarierten Ziele der Daish-Führung, die man aufgrund ihrer strukturellen und methodischen Ähnlichkeit zu anderen despotischen Systemen in der Region auch als "Daish-Regime" bezeichnen mag, sind hingegen kurzfristiger:
  • Konsolidierung ihrer Macht durch Abschreckung und Kooptierung sunnitischer Stämme in Syrien und im Irak;
  • Erschließung von Ressourcen und Profiten, um damit die Ansprüche einer neuen dschihadistischen Feudalelite zu befriedigen;
  • Destabilisierung konkurrierender politischer Strukturen;
  • Vernichtung der historischen, nichtislamischen Identität Syriens und des Iraks durch das Zerstören kultureller Denkmäler aus der vorislamischen Antike, womit auch die Vertreibung nichtsunnitischer Minderheiten nachhaltig wirksam wird.
Beide, sowohl die erklärten, als auch die nicht erklärten Ziele lassen deutlich werden, weshalb Daish dem Kampf gegen das Assad-Regime keine Priorität einräumt. Man muss zunächst die "Fitna", die Zwietracht innerhalb der sunnitischen Muslime, als störendes Element im "eigenen Haus" vernichten. Das Assad-Regime steht dabei nicht im Wege, sondern kann dem Projekt zuträglich sein. Daish ist lediglich dann bereit, großen militärischen Aufwand gegen das Regime zu treiben, wenn sich dadurch entweder Ressourcen (etwa Öl, Gas, Waffen) erbeuten lassen, oder wenn es propagandistische Erträge bringt (etwa um den in der Bevölkerung weit verbreiteten, im Grunde zutreffenden Vorwurf zu zerstreuen, Daish kämpfe nicht gegen das Regime, sondern kooperiere stillschweigend mit ihm).

Dieser "Islamische Staat" ist zwar ein Gebäude, das in vielerlei Hinsicht auf Lug, Trug und Hochstapelei steht. Und seine nach dem Vorbild der Organisierten Kriminalität strukturierten Kader führen das dschihadistisch motivierte Fußvolk auch offenkundig in die Irre. Was Grausamkeit betrifft, so versucht Daish seine Verbrechen aber – im Gegensatz zu anderen Akteuren – nicht zu vertuschen, sondern rühmt sich ihrer und nutzt sie als Propagandawaffe.

Bei einem Abgleich der vorgeblichen und wirklichen Ziele fallen zwar zahlreiche Inkongruenzen ins Auge. Andererseits treten aber auch bemerkenswerte Übereinstimmungen hervor. Daish propagiert offen und kompromisslos die Ausrottung und Versklavung von Minderheiten wie Jesiden im Irak oder Alawiten in Syrien. Bei den Kämpfen um das den Jesiden heilige Sinjar-Gebirge konnten die Dschihadisten bereits unter Beweis stellen, dass dies keineswegs als leere Drohung zu verstehen ist. Daish zeigt – mitunter perfide filmisch inszenierte – Hinrichtungen von Gefangenen, die teils als Dissidenten, Agenten des Regimes oder Ungläubige präsentiert werden. Um den medialen Schockeffekt zu verstärken, denkt man sich allerlei grausame Methoden aus und rechtfertigt diese mit hanebüchenen Herleitungen aus der Frühzeit des Islam. Und was die Enthauptung von Gefangenen mit dem Messer betrifft: Zahlreiche Augenzeugenberichte und Videodokumente aus der Zeit vor dem Erstarken des "IS" belegen, dass diese Praxis auch bei anderen Gruppen angewendet wurde, wenngleich sie nicht jenes industrielle Ausmaß annahm, mit dem Daish heute seine Gegner schreckt.

Seine Rolle als Paria ist für Daish maßgeblich auf dieses Alleinstellungsmerkmal zurückzuführen. Andere Konfliktparteien – darunter ist an erster Stelle das syrische Regime zu nennen – neigen dazu, ihre Brutalität zu leugnen, Folter und Massaker zu dementieren. Dadurch erzielen sie, wenn ihre Taktik aufgeht, einen zweifach nützlichen Effekt: Ihre Gegner und die Zivilbevölkerung sind dadurch eingeschüchtert. Gleichzeitig halten sie sich Möglichkeiten offen, politische Unterstützung bei internationalen Partnern einzuwerben, die besonders dann gerne nach dem Grundsatz in dubio pro reo handeln, wenn es ihren Interessen nützt.

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Autor: Daniel Gerlach für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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