APuZ 8/2016 Syrien, Irak und Region

19.2.2016 | Von:
Björn Blaschke

360 Grad Damaskus: Zur Lage der Flüchtlinge in der Region

Zahle, eine libanesische Ortschaft, nur ein paar Kilometer entfernt vom Bürgerkrieg in Syrien. Am Rand der stark befahrenen Straße stehen sechzig, siebzig Unterkünfte. Zelte, Wellblechhütten und Mischungen aus beidem: Behausungen aus verklebten Plastiktüten und zusammengezimmerten Brettern. Die Menschen auf diesem Acker stammen aus Syrien. Sie zahlen an den Grundbesitzer für "ihre" Parzelle je nach Größe umgerechnet etwas mehr als 650 Euro im Jahr. Auf den ersten Blick mag das wenig Geld sein. Aber die Syrer lässt diese Summe verzweifeln. Ende 2015 hatten sich eine Million syrische Flüchtlinge bei der libanesischen Niederlassung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) registrieren lassen. Mehr als 650.000 von ihnen müssen sich das Geld für die tägliche Mahlzeit leihen – bei Verwandten, Freunden, Bekannten. Hatten 2014 noch drei Viertel der Flüchtlinge 27,60 Euro pro Person und Monat für Essensrationen erhalten, bekamen Ende 2015 nur noch etwas mehr als die Hälfte Nahrungsmittelhilfen – und das auch nur in Höhe von 19,80 Euro pro Person und Monat. Und 39 Prozent von ihnen können sich Arztbesuche und Medikamente nicht leisten.[1]

Einer der Gründe für diese Notlage: Das Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen (UN) musste seine Hilfen kürzen, weil die internationale Staatengemeinschaft den Appellen der UN nach mehr Finanzspritzen nicht nachgekommen war. Gleichzeitig hatten viele der reicheren Staaten kein Problem damit, im Syrienkrieg Gruppen zu alimentieren, die ihre Interessen vertraten, was zum Fortgang der Kämpfe führte. Und damit zu noch mehr Flüchtlingen.

Jenseits der registrierten Flüchtlinge sollen nach Aussage von Behörden wie auch NGOs zwischen 500.000 und einer Million weitere Syrer im Libanon sein. Sie profitierten davon, dass der Staat jahrelang eine "Politik der offenen Tür" betrieb. Erst Ende 2014 führte er eine Visapflicht für Syrer ein. Eine Reaktion darauf, dass bei einer libanesischen Einwohnerschaft von etwa viereinhalb Millionen auf zwei bis drei Libanesen mittlerweile ein Syrer kam.

Viel wäre den Syrern im Libanon geholfen, wenn sie sich offiziell einen Job suchen dürften. Aber eine sechsmonatige Aufenthaltsgenehmigung erhalten Antragsteller im arbeitsfähigen Alter nur, wenn sie eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnen, dass sie im Libanon keine Arbeit annehmen werden. Folglich müssen sie illegal arbeiten, wenn sie überleben wollen: als Tagelöhner auf dem Bau oder in der Landwirtschaft, wobei ihnen in der Regel Hungerlöhne gezahlt werden: Frauen und Kinder erhalten in Erntezeiten im Schnitt vier bis fünf Euro für einen Zwölfstundentag; Bauarbeiter zehn bis elf Euro. Dabei sind die Lebenshaltungskosten im Libanon gestiegen: Der Krieg im Nachbarland Syrien hat die libanesische Wirtschaft niedergehen lassen, was auch immer mehr Einheimische in die Arbeitslosigkeit treibt. So erklärte die libanesische Regierung 2014, dass jeder dritte junge Libanese arbeitslos sei.[2] Und in dieser Situation drängen zusätzlich hunderttausende Syrer auf den libanesischen Arbeitsmarkt. Das provoziert Spannungen.

Spannungen im Libanon

Ein ganz gewöhnlicher Arbeitstag in Libanons Hauptstadt Beirut. Der Platz ist bekannt dafür, dass hier Tagelöhner auf Jobs warten: Als Anstreicher, Lastenträger oder Bauarbeiter. Zwei Männer sind bereit zu reden. Vor mehr als zwei Jahren sind sie aus Dara’a geflohen, aus der Stadt, in der im März 2011 der Aufstand gegen Syriens Präsident Bashar al-Assad begann. Sie haben sich beim UNHCR registrieren lassen; seither schlagen sie sich als Anstreicher durch. Wenn sie Glück haben für 15 Euro am Tag. Sie klagen: "Ein Libanese würde dafür mindestens fünfzig nehmen." Mit dem Geld, das sie verdienen, kommen sie kaum über die Runden. "Wir kriegen überhaupt nur ein bis zweimal die Woche einen Job."

Kamel Wazne, Wirtschaftswissenschaftler an der American University of Beirut, konstatiert, dass die Tagelöhner das geringste Problem darstellen: "Die Syrer arbeiten seit Jahrzehnten auf dem Bau. Die Libanesen finden das zu gefährlich oder zu dreckig. Deshalb gibt es um diese Jobs keine Konkurrenz." Deutlich größer, so Wazne, sei der Wettbewerb um eine regelmäßige Beschäftigung. Immer mehr Syrer arbeiteten als Köche in Restaurants, Kellner in Cafés oder als Kassierer im Supermarkt.

Neben einem Schnellimbiss hat ein Flüchtling, ein Zuckerbäcker aus Damaskus, einen kleinen Laden aufgemacht. In seinen sauberen Kühlvitrinen bietet er syrische Spezialitäten. Klaglos berichtet er, dass er kürzlich (umgerechnet) 500 Euro Strafe zahlen musste, weil er keine Lizenz hatte. Nun aber habe er alles in die Wege geleitet, um sein Geschäft zu legalisieren. Schließlich versuche er, alles richtig zu machen, aus Angst vor Anfeindungen. "Bei der wirtschaftlichen Situation im Libanon", sagt er, "gibt es viele Neider!"

Für Spannungen sorgen die Flüchtlinge im Libanon auch noch aus einem anderen Grund. Er ist im multikonfessionellen und -ethnischen Gefüge des Landes zu finden. Die libanesische Gesellschaft setzt sich aus 17 anerkannten Gemeinschaften zusammen, darunter schiitische und sunnitische Muslime, maronitische und evangelische Christen, aber auch Drusen, Armenier, Kurden. Der libanesische Staat versucht eine Balance zwischen den Gemeinschaften zu schaffen, und zwar durch ein kompliziertes politisches System: So ist der Präsident traditionell Maronit, der Regierungschef Sunnit und der Parlamentspräsident Schiit. Viele Libanesen fürchten, dass dieses sensible Gefüge auseinanderbricht, wenn die syrischen Flüchtlinge bleiben. Denn die meisten sind Sunniten. Sollten sie dauerhaft im Libanon siedeln, würden demnach die Sunniten die stärkste Bevölkerungsgruppe im Libanon stellen, was die Balance zerstörte. Daher gibt es im Land auch keine Flüchtlingslager für Syrer, die vom UNHCR betrieben werden. Denn derlei Lager könnten – aus Sicht der Libanesen – ein erster Schritt in Richtung dauerhafte Ansiedlung sein.

Dass solche Überlegungen nicht aus der Luft gegriffen sind, haben die Libanesen ständig vor Augen: In mehreren Wellen waren einst Palästinenser in den Libanon geflohen und in Lagern untergekommen. Aus denen sind heute längst autonome Siedlungen und Orte geworden, in denen nicht der libanesische Staat, sondern palästinensische Organisationen das Sagen haben. Deshalb gesteht der libanesische Staat syrischen Flüchtlingen lediglich "informelle Siedlungen" zu. Dabei fallen die Libanesen einem Selbstbetrug zum Opfer: Auch aus "informellen Siedlungen" können schließlich Orte werden, in denen Flüchtlinge dauerhaft bleiben.

Türkei

Istanbul, im Herzen der Stadt, die Cicek-Pasaji. Hani verkauft am Eingang dieser Passage Rosen. Männer, die Frauen hierher zum Essen ausführen, könnten ihrer Tischdame Blumen schenken wollen; Blumen, die ihn, Hani, Europa ein Stück näher bringen könnten. Der Junge ist 15 Jahre alt und stammt aus dem syrischen Aleppo. Zusammen mit seinem Vater und dem kleineren Bruder musste er Ende 2012 fliehen. Eine Rakete hatte ihr Haus in der Altstadt zerstört und die Mutter unter Trümmern begraben. Die drei zählen zu den mehr als zwei Millionen Syrern, die sich in die Türkei geflüchtet haben. Kein anderes Nachbarland Syriens hat mehr Menschen aufgenommen. Wobei die Syrer formal gar keine Flüchtlinge sind. Sie haben den Status von "Gästen". Doch das, was freundlich klingt – und auch zur sprichwörtlichen Gastfreundschaft der Türken passt –, ist Schönfärberei. Da die Türkei im Osten an eine Region mit hohem Krisenpotenzial grenzt, hatte die damalige Führung in Ankara die Genfer Konvention von 1951 mit einem sogenannten geografischen Vorbehalt ratifiziert: Demnach wird nur europäischen Flüchtlingen der internationale Flüchtlingsschutz, der konkrete Auflagen nach sich zieht, gewährt. Nichteuropäische Flüchtlinge werden "temporär" aufgenommen: Solange ihr Schutzgesuch durch das UNHCR erfolgt und bis die UN ein Aufnahmeland finden.

"Temporär" – das ist das Detail, in dem der Teufel steckt: Die Syrer dürfen sich zwar legal in der Türkei aufhalten. Aber als Gäste erhalten sie keine sozialen Rechte: keine Versicherung, keine Kredite, keine Arbeitserlaubnis. Sollten sie dennoch, und damit illegal, einen Job annehmen, haben sie keine rechtliche Handhabe gegen den Arbeitgeber – sollte der den Lohn drücken oder bei Krankheit mit Entlassung drohen. Also eine Situation wie im Libanon.

Ende 2015 gab es in der Türkei 229.100 beim UNHCR registrierte Flüchtlinge. Gut 20 Prozent von ihnen sind in den Lagern der staatlichen Katastrophenbehörde AFAD untergekommen, sowie in weiteren Lagern, die von Kommunen gegründet wurden. Etwa 80 Prozent haben private Unterkünfte. In Städten wie Kilis im Südosten übertrifft die Zahl der Flüchtlinge fast die der Einwohner. Mancherorts haben sich die Mietkosten verdoppelt; gleichzeitig sind die Löhne gesunken: Syrer werden als Billiglohnjobber ausgenutzt und verdrängen potenzielle türkische Arbeiter.

Trotzdem ist das Zusammenleben der Gastgeber und Gäste weitgehend friedlich geblieben. "Bislang hat das Land die Krise einigermaßen gut bewältigt", lautet das Fazit einer Studie des Brookings Instituts.[3] In einem Bericht, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) im November 2015 vorgelegt hat, heißt es, dass von den mehr als 700.000 syrischen Kindern in der Türkei im vorherigen Schuljahr nur rund 200.000 in die Schule gehen konnten. Kinder, die kein türkisch sprächen, erhielten kaum Unterstützung, der Zugang zu Schulen mit Unterricht auf Arabisch sei begrenzt und außerdem könnten viele Kinder wegen der schlechten Finanzsituation ihrer Eltern nicht am Unterricht teilnehmen: Wie Blumenverkäufer Hani müssten die Kinder zum Lebensunterhalt beitragen und könnten deshalb nicht zur Schule.

Manchmal wünscht sich Hani, dass er mit Vater und Bruder in einem der Flüchtlingslager untergekommen wäre. Zum Beispiel in Kilis, direkt an der Grenze zu Syrien. Kilis ist für Hani, der in einem der "Gecekondular", einer über Nacht entstandenen Siedlungen am Rande von Istanbul haust, ein unerreichbares Paradies.[4] Denn dort wird seit Monaten niemand mehr aufgenommen.

Fußnoten

1.
Alle Zahlenangaben in diesem Artikel stammen – so nicht anders vermerkt – aus UN-Material. Waren sie ursprünglich in US-Dollar angegeben, wurden sie vom Autor in Euro umgerechnet. Zitate sind Interviews entnommen, die der Autor zwischen 2011 und 2015 geführt hat. In Ausnahmen wird auf die entsprechenden Quellen verwiesen. Alle Berichte über Personen und Orte hat der Autor während diverser Dienstreisen für den ARD-Hörfunk recherchiert. Dieser Artikel widmet sich ausschließlich den unmittelbaren Nachbarländern Syriens und Syrien selbst; Israel wird nicht berücksichtigt. Das Land hat offiziell keine syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Aus humanitären Gründen werden aber verletzte Kämpfer, die im Grenzgebiet zu Israel gefunden werden, in dortigen Krankenhäusern behandelt.
2.
Vgl. http://www.weeportal-lb.org/news/minister-labor-lebanon%E2%80%99s-unemployment-rate-exceeds-23-amidst-poor-estimates-and-limited«, 28.3.2014 (19.1.2016).
3.
Vgl. Kemal Kirisci/Elizabeth Ferris, Not Likely to Go Home. Syrian Refugees and the Challenges to Turkey – and the International Community, Turkey Project Policy Paper 7, September 2015, http://www.brookings.edu/research/papers/2015/09/syrian-refugee-international-challenges-ferris-kirisci« (19.1.2016).
4.
Wie es tatsächlich in Kilis und anderen türkischen Lagern aussieht, konnte vom Autor nicht verifiziert werden. Die Behörden sind zurückhaltend mit Genehmigungen für Besuche von Medienvertretern.
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Autor: Björn Blaschke für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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