Drohnenübung der Schweizer Armee auf dem Militärflugplatz Emmen.

26.8.2016 | Von:
Anne-Sophie Friedel

Editorial

Krieg ist völkerrechtswidrig. Den UN-Mitgliedstaaten ist in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt grundsätzlich verboten; Ausnahmen gelten für die Selbstverteidigung sowie im Rahmen von Sanktionsmaßnahmen des UN-Sicherheitsrates. Im Falle eines bewaffneten Konflikts gelten die Bestimmungen des humanitären Völkerrechts zum Schutz von Menschen, die als Verwundete, Kriegsgefangene oder Zivilisten nicht an den Kampfhandlungen teilnehmen, sowie von Kulturgütern, Bauwerken und der natürlichen Umwelt.

Krieg galt lange als selbstverständliches Mittel zur Durchsetzung außenpolitischer Interessen. Erst ab dem späten 19. Jahrhundert wurden internationale Konventionen geschlossen, um kriegerische Auseinandersetzungen einzuhegen. Im Lichte der technologischen Entwicklungen und des Wandels des Kriegsgeschehens wurden diese in der Folge immer wieder angepasst und erweitert – etwa mit dem Genfer Protokoll von 1925 über das Verbot des Einsatzes von chemischen und biologischen Waffen oder 1977 mit dem zweiten Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen, mit dem der Geltungsbereich des humanitären Völkerrechts auf nichtinternationale Konflikte ausgedehnt wurde.

Auch heute stehen völkerrechtliche Kategorien auf dem Prüfstand: Die Zunahme nichtstaatlicher Akteure in bewaffneten Konflikten erschwert die Einteilung in Kombattanten und Zivilisten; der virtuelle Raum eröffnet eine immaterielle Dimension, für die Konzepte wie "Waffe" oder "bewaffneter Angriff" erst definiert werden müssen; und die fortschreitende Automatisierung in der Militär- und Waffentechnik begleitet eine Debatte über vollautonome Waffensysteme, die ohne menschliches Zutun ein Ziel auswählen und ausschalten können. Angesichts der Frage, wie auf Terroranschläge einerseits und auf "hybrides" Vorgehen mittels verdeckter Militäroperationen und flankierender Informationsoffensiven andererseits angemessen reagiert werden kann, drohen die Grenzen zwischen Krieg und Frieden zu verschwimmen.

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Autor: Anne-Sophie Friedel für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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