Brasilien, Demonstration, Rousseff

Editorial


23.9.2016
Lateinamerika befindet sich, wieder einmal, in einer Phase des politischen Umbruchs. Die "linke Dekade" – so die gängige, wenngleich holzschnittartige Zusammenfassung durchaus unterschiedlicher Präsidentschaften – neigt sich ihrem Ende zu. Es stellt sich die Frage nach der Bilanz: Was haben die vergangenen rund 15 Jahre gebracht?

Anfang der 2000er Jahre war es in mehreren Ländern zur Wahl "linker" Präsidenten gekommen: Den Ausgangspunkt bildete 1999 der Amtsantritt von Hugo Chávez in Venezuela; es folgten Ricardo Lagos in Chile (2000), Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien und Néstor Kirchner in Argentinien (2003) sowie Evo Morales in Bolivien (2006) – um nur die prominentesten zu nennen. Insbesondere mit den charismatischen Figuren Chávez, Lula und Morales verband sich ein neues (inter)nationales Selbstbewusstsein. Während sie weltweit von vielen als Vorkämpfer für eine alternative, gerechtere Gesellschaftsordnung gefeiert wurden ("bolivarianische Revolution"), galten sie anderen schlicht als Populisten.

Ihren Ankündigungen, die Armut entschlossen bekämpfen zu wollen, ließen die "progressiven" Regierungen durchaus Taten folgen – jedoch ohne strukturell Grundlegendes zu ändern: Die umfassenden Sozialprogramme wurden vor allem durch Erlöse aus dem ungebremsten Rohstoffexport finanziert. Der proklamierte Kampf gegen die bestehenden Verhältnisse basierte somit auf der verstärkten Integration in den globalisierten Weltmarkt ("lateinamerikanische Paradoxie"). Mit dem Einbruch der Rohstoffpreise gerieten auch die "linken Ikonen" in Schwierigkeiten. Ihre Ära geht nun zu Ende: In Argentinien wurde der kirchnerismo im Dezember 2015 abgewählt; in Bolivien scheiterte Morales mit einem Referendum, das ihm eine weitere Amtszeit ab 2020 ermöglicht hätte; in Venezuela treibt eine tiefe Krise die Menschen gegen die Regierung auf die Straße; in Brasilien wurde Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff jüngst ihres Amtes enthoben. Einzig Kuba bildet eine politische Konstante: Auch nach der vorsichtigen Öffnung ist ein Ende des Castro-Regimes nicht in Sicht.


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Autor: Johannes Piepenbrink für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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