Wassertropfen in einem Spinnenetz

Editorial


21.10.2016
Internationale Sicherheitspolitik hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges deutlich verkompliziert: Statt zweier Machtblöcke, die sich gegenseitig weitgehend in Schach halten und der internationalen Ordnung ein Gerüst geben, gibt es heute viel mehr relevante Akteure, von deren Kooperation oder Konfrontation globale Sicherheit abhängt. Wie schwierig und langwierig es ist, multilateral Konfliktlösungen auszuhandeln, die anschließend auch eingehalten werden, zeigen die Kriege in Syrien und der Ukraine.

Auch die Bedrohungen haben an Komplexität gewonnen: Staaten sind nicht mehr nur "klassischen" Sicherheitsgefahren ausgesetzt, sondern diversen "hybriden" Bedrohungen, die von Desinformationskampagnen über Cyberattacken bis hin zu verdeckten militärischen Operationen reichen können. Sie zeichnen sich unter anderen dadurch aus, dass ihre Urheberschaft gezielt verschleiert wird, was die Abwehr erheblich erschwert. Nicht weniger schwer in den Griff zu bekommen ist die Gefahr, die vom internationalen Terrorismus ausgeht. Ihn einzudämmen, ist eine der wenigen gemeinsamen Prioritäten, auf die sich die Staatengemeinschaft offiziell einigen kann. Wirksame Terrorismusbekämpfung erfordert größte Anstrengungen und eine bessere Vernetzung auf allen Ebenen. Die Anschläge in Paris und Brüssel 2015/16 haben sowohl Stärken als auch Schwächen der internationalen Sicherheitszusammenarbeit deutlich vor Augen geführt.

Staaten wie Deutschland, aber auch die Europäische Union insgesamt, sehen sich stärker denn je gezwungen, sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen, Lasten und Aufgaben zu teilen und sich – etwa durch Geheimdienstkooperation – immer intensiver auszutauschen. In demokratischen Gesellschaften sollte dies einhergehen mit einer öffentlichen Debatte über die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit sowie über die ethische und rechtliche Angemessenheit der angewendeten Mittel.


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Autor: Johannes Piepenbrink für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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