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Wassertropfen in einem Spinnenetz

21.10.2016 | Von:
Ulrich Menzel

Wohin treibt die Welt? - Essay

1994 skizzierte der Friedensforscher Dieter Senghaas in dem Band "Wohin driftet die Welt?" ein zivilisatorisches Hexagon aus staatlichem Gewaltmonopol, Rechtsstaatlichkeit, demokratischer Partizipation, sozialer Gerechtigkeit, konstruktiver Konfliktkultur und Affektkontrolle.[1] Noch unter dem Eindruck des säkularen Umbruchs der Jahre 1989/90 lautete die idealistische Botschaft, dass die Probleme dieser Welt lösbar sind, dass im Rahmen der von US-Präsident George Bush sen. verkündeten "Neuen Weltordnung" die friedliche Koexistenz der Nationen, eine Kultur des Friedens, möglich ist, sofern die zivilisatorischen Eckpunkte des Hexagons sich erfüllen. Senghaas versäumte nicht den Hinweis, dass die Kultur des Friedens brüchig ist, sobald es zu neuen Konfliktlagen kommt.

Heute, gut 20 Jahre später, erweist sich die Warnung leider als gerechtfertigt. Die ernüchternde Botschaft lautet: In einer wachsenden Zahl von Ländern ist kein zivilisatorischer Fortschritt, sondern ein schleichender, in manchen sogar ein dramatischer Rückschritt in jeder der Hexagon-Dimensionen zu verzeichnen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst nicht nur innerhalb, sondern auch zwischen den Gesellschaften.[2] Von einer neuen, auf Kooperation beruhenden Weltordnung unter dem Dach der Vereinten Nationen kann keine Rede sein.

Im Gegenteil – die Welt treibt Richtung Unregierbarkeit. Die unsortierten Stichworte dieses seit Jahren zu konstatierenden Trends lauten: Krieg in der Ukraine, Griechenland-Krise, Krieg und Staatszerfall im Komplex Irak-Syrien mit destabilisierenden Konsequenzen für die Nachbarländer, Scheitern der militärischen Interventionen weltweit, Ausbreitung terroristischer Organisationen, grassierender Staatszerfall in Subsahara-Afrika, neue und massenhafte Migrationsbewegungen, die nicht nur durch das Elend des Krieges, sondern auch durch die Perspektivlosigkeit in vielen Ländern ausgelöst werden, Restauration des 1990 geschrumpften ehemaligen sowjetischen Einflussbereichs, Rückkehr des Rüstungswettlaufs, Krise der Linksregierungen in Lateinamerika, Krise der EU, Brexit, Trump.

Ein Problem verdrängt das andere in der öffentlichen Wahrnehmung, ohne dass nur eines gelöst wäre. Sicher ist nur, dass sie und weitere, die noch im Verborgenen schlummern, auf absehbare Zeit auf der Agenda stehen werden – mit der Konsequenz, dass die internationalen Institutionen überfordert und die USA nicht mehr bereit sind, allein oder ganz überwiegend die Lasten zur Ordnung der Welt zu tragen, während die anderen als free- oder cheaprider daran partizipieren. Obwohl Europa eigentlich mehr Verantwortung übernehmen müsste, wächst der Trend zur Selbsthilfe statt des Vertrauens in die EU, wodurch Deutschland in die ungeliebte Rolle des "Eurohegemons" gedrängt wird. Verantwortlich für das düstere Szenario wachsender Unregierbarkeit sind langfristige Entwicklungen, die keinen linearen, sondern einen exponentiellen Verlauf nehmen, bis sogenannte Kipppunkte erreicht sind.

Eine wesentliche Ursache der geschilderten Problemlage ist paradoxerweise, dass in großen Teilen der Welt Entwicklung nachgeholt wird und in den alten Industrieländern unvermindert fortschreitet. Dies bedeutet Wirtschaftswachstum, bessere Ernährung und medizinische Versorgung mit der Konsequenz von Bevölkerungswachstum bei steigender Lebenserwartung und höherem Pro-Kopf-Einkommen – und zugleich wachsende Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen innerhalb und zwischen den Ländern. In einer Generation hat sich die Weltbevölkerung auf mehr als 7,5 Milliarden verdoppelt – ein welthistorisch einmaliger Vorgang, der zeigt, dass ein langfristiges lineares in ein kurzfristiges exponentielles Wachstum umgeschlagen ist.[3] Alles zusammen führt mit dem gleichen Exponenten zu steigendem Verbrauch und steigender Belastung von Böden, Mineralien, Energie, Wasser, Biodiversität und Luft mit Konsequenzen für Umweltverschmutzung und Klimawandel. Daraus resultieren innergesellschaftliche Verteilungskonflikte um Berufschancen, Lebensperspektiven, knapper werdende Ressourcen, Renteneinkommen und neue Formen des Kolonialismus, die sich etwa im landgrabbing äußern.

Vier Ordnungsmodelle

Während der Bedarf nach Weltordnung wächst, schwindet zugleich die Fähigkeit, diesen zu bedienen. Angesichts dessen, dass es einen mit einem globalen Gewaltmonopol ausgestatteten Weltstaat nicht gibt, sind grundsätzlich vier Modelle denkbar, wie mit der wachsenden Anarchie der Staatenwelt umgegangen werden kann.[4] Dem realistischen Denken entspricht das Selbsthilfeprinzip. Jeder Staat versucht so gut er kann, seine Interessen gegenüber einer abträglichen Welt aus eigener Kraft wahrzunehmen. Dazu benötigt er Macht und wirtschaftliche Ressourcen. Für große Staaten ist dies eher möglich als für kleine, zumal Erstere immer die Option des Isolationismus besitzen. China und die USA sind die prominentesten Beispiele.

Dem idealistischen Denken entspricht die Kooperation der Staaten durch Verträge, internationale Organisationen, das Völkerrecht und normengeleitetes Handeln, das auf gemeinsamen Werten beruht. Das Recht ersetzt die Macht, Arbeitsteilung ersetzt die Autarkie. Die EU war und ist das prominenteste und weltweit erfolgreichste Beispiel.

Wenn man nicht die Anarchie, sondern die Hierarchie der Staatenwelt als ihr wesentliches Merkmal ansieht, kann man zudem zwischen dem hegemonialen Modell und dem imperialen Modell unterscheiden. Anstelle des nicht vorhandenen Weltstaats sorgen die großen Mächte für Ordnung. Der (benevolente) Hegemon stützt sich auf seine überragende Leistungsfähigkeit und die Akzeptanz der Gefolgschaft, weil er Ordnung durch die Bereitstellung internationaler öffentlicher Güter garantiert und zivilisatorische Ausstrahlungskraft (soft power) besitzt. Die USA haben die Rolle des Hegemons nach 1945 über die westliche und nach 1990 über die gesamte Welt eingenommen. Das Imperium hingegen nimmt seine Ordnungsfunktion über Herrschaft wahr, braucht keine Gefolgschaft, sondern kennt nur Knechtschaft. Es liefert aber sogenannte Clubgüter für die zuvor Unterworfenen und stützt sich auf deren Ressourcen. Die Sowjetunion gehörte zu diesem Typ.

(Un)Ordnung in der bi- und unipolaren Welt

Damit konzentriert sich die Frage internationaler Ordnung durch Weltregieren darauf, wer, wie und in wessen Interesse internationale öffentliche Güter wie (militärische) Sicherheit und (wirtschaftliche) Stabilität bereitstellt. Öffentliche Güter sind durch die Kriterien Nichtausschließbarkeit und Nichtrivalität definiert. Die Bereitstellung erfolgt durch den Staat, der auch die Regeln ihrer Nutzung bestimmt. Um private Güter handelt es sich, wenn die gegenteiligen Kriterien erfüllt sind. Der Markt liefert die Regeln zu deren Nutzung. Fehlt die Nichtrivalität, spricht man von Allmendegütern, die als freie Gaben der Natur bereitstehen, zur nachhaltigen Nutzung aber sehr wohl der Verregelung bedürfen. Fehlt die Nichtausschließbarkeit, spricht man von Clubgütern, für deren Regeln die Satzung eines Vereins zuständig ist.

Bei internationalen öffentlichen Gütern kommt als drittes Kriterium deren Unentgeltlichkeit hinzu. Nur der Hegemon beziehungsweise dessen Steuerzahler kommen für die Bereitstellung auf, alle anderen sind freerider. Internationale Clubgüter haben eine regionale Reichweite, da sie nur von denen in Anspruch genommen werden, die zum "Club" des Imperiums gehören. Da sie zu den Finanzierungskosten herangezogen werden, sind sie auch keine freerider. Am schwierigsten gestaltet sich die Verregelung der internationalen Allmendegüter (Hohe See, Luft, grenzüberschreitende Flusssysteme, Polargebiete), bei denen immer die Übernutzung und somit die "Tragik der Allmende" (tragedy of the commons) droht.[5] Dies erklärt, warum internationale Umweltabkommen so wenig Erfolg zeigen.

Insofern wirkte die bipolare Konstellation bis 1990 trotz Ost-West-Konflikt stabilisierend. Die USA stellten internationale öffentliche Güter und die Sowjetunion regionale Clubgüter für die Staaten des Warschauer Paktes und weitere Länder des sozialistischen Lagers wie Kuba oder Vietnam bereit. Auch Neutrale standen als freerider unter dem Nuklearschirm der USA. Die unipolare Konstellation nach 1990 hat dazu geführt, dass die Hegemonie der USA quasi über Nacht global geworden ist. Aus dem "unipolaren Moment"[6] wurde ein Zustand. Zu den Ordnungsleistungen der USA gehörten neben der durch ein weltweites System von Stützpunkten gewährleisteten militärischen Sicherheit die Garantie eines Welthandels- und Weltfinanzsystems mit dem US-Dollar als Leitwährung und den Vereinigten Staaten als letzten Kreditgeber und safe haven, die Sicherung der Tankerrouten zum Persischen Golf, der Aufbau eines globalen Kommunikations-, Informations- und Orientierungssystems durch Internet und GPS und vieles weitere mehr. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 gab es zudem eine deutliche Ausweitung der Rolle des "Weltpolizisten", der sich im Rahmen des "Kriegs gegen den Terror" auch für die innere Sicherheit in verbündeten Staaten zuständig sieht.

Mit Antritt der Obama-Administration 2009 haben sich jedoch die Anzeichen gemehrt (Doppeldefizit von Haushalt und Handel), dass die USA nicht mehr bereit und in der Lage sind, die Rolle des Hegemons wahrzunehmen. Daraus resultiert die Forderung der USA nach Lastenteilung, die sich an die freerider in Westeuropa, Asien und am Persischen Golf richtet. Zudem besteht für ein Land von der Größe der USA immer die Alternative des Isolationismus. Aus dem "Battleship USA" würde dann eine "Fortress USA", statt "America as Number One" hieße es "America First". Der Wahlkampfslogan des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump "Make America Great Again!" ist der bewusste oder unbewusste Ausdruck dieser Alternative und reflektiert auf populistische Art den zweiten "Niedergang Amerikas" (American decline).[7]

Ein Zwischenfazit lautet demzufolge, dass sich derzeit keine der vier skizzierten Optionen (Selbsthilfe, Kooperation, hegemoniales Modell, imperiales Modell) aufdrängt, auch wenn die Attraktivität des Selbsthilfeprinzips angesichts des wachsenden Zulaufs populistischer Strömungen derzeit im Aufwind ist.

Fußnoten

1.
Vgl. Dieter Senghaas, Wohin driftet die Welt? Über die Zukunft friedlicher Koexistenz, Frankfurt/M. 1994.
2.
Vgl. Thomas Piketty, Das Kapital im 21. Jahrhundert, München 2014.
3.
Die ursprünglich für die Erderwärmung gebrauchte, aber auch hier passende Metapher lautet "Hockeyschläger-Effekt". Vgl. Michael Mann, The Hockeystick and the Climate War: Dispatches from the Frontline, New York 2012.
4.
Vgl. Ulrich Menzel, Die Ordnung der Welt. Imperium und Hegemonie in der Hierarchie der Staatenwelt, Berlin 2015.
5.
Dass diese aber nicht zwingend ist, zeigt Elinor Ostrom, Die Verfassung der Allmende. Jenseits von Staat und Markt, Tübingen 1999. Siehe hierzu auch die APuZ 28–30/2011 (Gemeingüter), http://www.bpb.de/33201« (Anm. d. Red.).
6.
Vgl. Charles Krauthammer, The Unipolar Moment, in: Foreign Affairs 1/1991, S. 22–33.
7.
Als erster "American Decline" wurde in den 1980er Jahren die vermeintliche Gefährdung der wirtschaftlichen Vormachtstellung der USA durch Japan diskutiert. Vgl. Paul Kennedy, The Rise and Fall of the Great Powers, New York 1987.
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Autor: Ulrich Menzel für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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