Touristen mit Schirmen stehen vor dem Eiffelturm im Regen, 20.06.2016.

25.11.2016 | Von:
Michaela Wiegel

Was ist los mit Frankreich? - Essay

    Wie wenig heutzutage ein Zeitgenosse, wenn er nicht zufällig an der entscheidenden Stelle steht, von den Ereignissen sieht, welche das Antlitz der Welt und sein eigenes Leben verändern.

    Stefan Zweig, Die Welt von Gestern (1942)
Frankreich ist in den zurückliegenden Monaten gleich drei Mal in den Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt. Die Terroranschläge im Januar und im November 2015 sowie am französischen Nationalfeiertag im Juli 2016 riefen weltweit Entsetzen hervor. Das Brandenburger Tor erleuchtete aus Solidarität im Blau-Weiß-Rot der französischen Nationalfarben, das New York Symphony Orchestra spielte die Marseillaise. Die Attacken beförderten den Eindruck, Frankreich werde zum privilegierten Schauplatz eines ungewollten Krieges.

Der "Krieg gegen den Terrorismus" bestimmt denn auch die politische Debatte im Land. Er verstärkt die französische Vorstellung, dass eine Welt aus den Fugen geraten ist und mit ihr die Nachkriegsordnung, in der Frankreich sich trotz teils kriegerisch verlaufener Dekolonisierung als wirtschaftlich-politische Mittelmacht in einem friedlichen, immer enger zusammenwachsenden Europa behauptet hatte. Die Attribute der Macht – der ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat, die Nuklearstreitkraft, eine einsatzfähige und -willige Armee – hat sich das Land bewahrt. Die französische Agonie hat heute andere Facetten.

Selten wirkte Frankreich so uneinig und gesellschaftlich zersplittert wie jetzt. Das Ideal der "einen und unteilbaren Republik", wie es in der Verfassung von 1958 verankert ist, schien noch nie so weit entfernt. Frankreich erlebt eine Identitätskrise ungekannten Ausmaßes. Eigentlich versteht sich das Land im Herzen des "alten Europa" bis heute als Erbe der Ideale der Französischen Revolution und als "Wiege der Menschenrechte". Doch "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit", die Devise der Revolutionäre von 1789, die an allen öffentlichen Schulgebäuden prangt, ist aus dem täglichen Erleben der meisten Citoyens geschwunden. Tatsächlich gibt sich Frankreich, als sei es in einer umfassenden politischen wie wirtschaftlichen Abwärtsspirale gefangen.

Terrorangst

Den Terroranschlägen seit Anfang 2015 sind 238 Menschen zum Opfer gefallen, annähernd tausend wurden verletzt. Hinzu kommen unzählige, teils nur durch glückliche Fügungen vereitelte Anschlagspläne. Es steht außer Zweifel: Frankreich erlebt eine schwere Terrorwelle mit hohem Bedrohungspotenzial. Seit nach den Anschlägen auf die Redaktion der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" und einen jüdischen Supermarkt am 7. Januar 2015 Millionen schweigend durch die französische Hauptstadt zogen, Polizisten und Gendarmen umarmten, die Nationalhymne sangen und Kerzen entzündeten, ist die politische Reaktion zunehmend radikaler geworden.

Nach den Attentaten vom 13. November 2015 in Paris und Saint-Denis knüpfte die Staatsführung nicht nur verbal an die Epoche des Algerien-Krieges an: Sie rief den état d’urgence (Notstand) aus und griff dabei auf Gesetze aus dem Jahr 1955 zurück, die zu Beginn der Unruhen in den drei französischen Departements auf algerischem Boden entwickelt wurden, um der Repression einen rechtlichen Rahmen zu geben. Frankreich setzt seither die Europäische Menschenrechtskonvention nach deren Artikel 15 teilweise aus. Mit erstaunlicher Leichtigkeit schränkte die Regierung die staatsbürgerlichen Freiheiten ein, die sonst ein gleichsam "heiliger" Quell des französischen Selbstverständnisses sind. Erstaunlich schnell arrangierten sich auch die Französinnen und Franzosen mit der Situation: Gegen die "außergewöhnlichen Befugnisse" der Exekutive, die etwa Hausdurchsuchungen zu Tages- und Nachtzeit ohne richterliche Genehmigung ermöglichen sowie das Verhängen von Ausgangssperren und Versammlungsverboten, regt sich inzwischen kaum noch Protest. Der Notstand wurde seither viermal mit breiter parlamentarischer Zustimmung verlängert und ist derzeit bis zum 26. Januar 2017 in Kraft. Es ist wahrscheinlich, dass er für die "heiße Phase" des Präsidentschaftswahlkampfes erneut verlängert wird.

Auch über den Notstand hinaus verfolgt die Regierung einen autoritären Ansatz: Im Umgang mit Radikalisierten setzt sie auf Umerziehungsanstalten, sogenannte Deradikalisierungszentren, die Gefährder im Alter zwischen 18 und 30 Jahren durch strikte Disziplin, mit Fahnenappell und in Uniform wieder auf den rechten Weg zurück in die Gesellschaft bringen sollen. Monatelang war sogar im Gespräch, verurteilten Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen (déchéance de nationalité).

Es herrscht Terrorangst in Frankreich. In Wechselwirkung mit dem verbreiteten Unbehagen angesichts der dynamisch anwachsenden islamischen Minderheit im Land überlagert sie die gebotene politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit zentralen Fragen.

So wird etwa konsequent verdrängt, dass es sich bei den Urhebern der Anschläge in Frankreich, anders als bei den zurückliegenden Terrorattacken in London 2005, Madrid 2004 oder am 11. September 2001, größtenteils um "Kinder der Republik" handelt, um gebürtige Franzosen, die französische Schulklassen besucht und die Vorzüge des französischen Wohlfahrtsstaates erfahren haben. Statt sich diesen "Feinden von innen", wie Premierminister Manuel Valls sie nannte, offen zu stellen, werden die Terroristen in entfernten Regionen verortet – etwa im syrisch-irakischen Gebiet des sogenannten Islamischen Staates, das von der französischen Luftwaffe bombardiert wird – und zu "Fremden" stilisiert. Symptomatisch für diesen Verdrängungsreflex war die Debatte um den bereits erwähnten Vorstoß des Präsidenten für einen Staatsbürgerschaftsentzug für Terroristen, der suggerierte, die Terrorbedrohung könne durch Ausbürgerungsverfahren unter Kontrolle gebracht werden. Das inzwischen verworfene Projekt beherrschte lange Zeit die öffentliche Debatte und verhinderte damit eine ernsthafte Analyse des Nährbodens des Terrorismus. Dies war politisch gewollt, hatte sich Premierminister Valls doch ausdrücklich eine Debatte über mögliche heimische Wurzeln des Terrorismus verbeten, da dies einer "Kultur der Entschuldigung" gleichkomme.

Damit wird eine öffentliche Diskussion über mögliche Missstände im Bildungssystem und die langfristigen Folgen der dauerhaft hohen Jugendarbeitslosigkeit im Keim erstickt. Dabei ist ein solcher Verständigungsprozess dringend geboten: Laut dem im September 2016 veröffentlichten Bericht "Inégalités sociales et migratoires" des französischen Rates zur Schulbewertung (CNESCO) ist Frankreich das OECD-Land, in dem die Leistungen der Schülerinnen und Schüler aus einem sozial besonders benachteiligten Umfeld, worunter in Frankreich diejenigen mit Migrationshintergrund gefasst werden, bis 2012 am stärksten gesunken sind; zudem hat sich der Leistungsunterschied zwischen Schülern in Frankreich deutlich verschärft: So beherrschten Schüler aus einem sozial besonders benachteiligten Umfeld 2012 beispielsweise im Fach Französisch vor dem Übergang in die Oberstufe lediglich 35 Prozent der erwarteten Kompetenzen – 2007 waren es noch 60 Prozent gewesen –, während Schüler aus einem sozial privilegierten Umfeld mindestens 80 Prozent der erwarteten Kompetenzen beherrschten. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der CNESCO, Anstrengungen zu unternehmen, um eine Gleichheit des schulischen acquis zu gewährleisten. Doch darüber wird in Paris nicht gesprochen. Auch die Anziehungskraft dschihadistischer Propaganda auf junge Franzosen mit Einwanderungshintergrund und entsprechende Präventionsmöglichkeiten werden kaum thematisiert.

Zugleich ist eine koloniale, islamfeindliche Mentalität wieder salonfähig geworden, die seit der gewaltsamen Ablösung Algeriens weitgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden war und sich in der Sicherheitsdiskussion deutlich widerspiegelt. "Nicht alle Muslime sind Dschihadisten, aber alle Dschihadisten sind Muslime", twitterte etwa die Abgeordnete des Front National in der Nationalversammlung Marion Maréchal-Le Pen Anfang Juli 2016. Der frühere Präsident und Vorwahlkandidat im Mitte-Rechts-Lager Nicolas Sarkozy profiliert sich mit der Forderung, alle Moscheen überwachen zu lassen, mutmaßliche Gefährder zwangsweise zu internieren und einen "totalen Krieg" zu führen.

Der Versuch von annähernd 30 Kommunen an der Côte d’Azur und der Atlantikküste, im Sommer 2016 mit Blick auf den von manchen Musliminnen getragenen Ganzkörperbadeanzug Strandbekleidung zu verbieten, die auf ostentative Weise auf eine religiöse Zugehörigkeit schließen lasse und in Zeiten, in denen Frankreich Ziel terroristischer Angriffe sei, zur Störung der öffentlichen Ordnung führen könne, zeugte von dem Irrationalitätspotenzial, das diese Stimmung birgt. Die "Burkini-Verbote" wurden größtenteils von den zuständigen Gerichten wieder außer Kraft gesetzt, die hitzige Debatte darüber spricht jedoch für sich.

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Autor: Michaela Wiegel für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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