Liberty Island und die Freiheitsstatue im Nebel

28.4.2017 | Von:
Ina Ruck

Amerika nach 100 Tagen Unwahrscheinlichkeit - Essay

Grund zur Hoffnung?

Dabei hat Trump im Weißen Haus einen Start mit vielen Fehlzündungen hingelegt. Manche seiner Gegner schöpfen genau daraus Hoffnung. Gleich eines der ersten Dekrete, ein Einreisestopp für Staatsangehörige sieben muslimischer Länder, wurde von den Gerichten kassiert: Heißt das nicht, dass die Gewaltenteilung funktioniert und dem Präsidenten gezeigt wird, wo die Grenzen seiner Macht sind? Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn musste wegen geheim gehaltener Russland-Kontakte gehen, Betsy DeVos wäre aufgrund der Zweifel an ihrer Qualifikation als Erziehungsministerin am Senat gescheitert, hätte nicht Vizepräsident Michael Pence von seinem Stimmrecht Gebrauch gemacht – ein bisher einmaliger Vorgang. Und Trumps Gesundheitsreform ist trotz republikanischer Mehrheit im Kongress krachend gescheitert. Zeigt das nicht, dass auch die Republikanische Partei nicht bereit ist, alles mitzutragen? Und schließlich all die kleinen und großen Skandale etwa um die ungenierte Werbung von Ivanka Trump für ihre Schmucklinie beim offiziellen Termin im Weißen Haus, um die allen Beweisen trotzende Behauptung des Trump-Lagers, das Publikum der Inaugurationsfeier sei das größte aller Zeiten gewesen, oder um die verschwiegenen Russland-Kontakte von Justizminister Jeff Sessions – wurde nicht alles von den Medien beschrieben, aufgedeckt und kritisiert?

Dennoch scheint es den Präsidenten bislang wenig zu beeindrucken. Den Kampf gegen die Gerichte hat Trump längst aufgenommen und nennt es juristische Kompetenzüberschreitung, wenn ein Richter ihm widerspricht. Die Republikaner im Kongress sind tief zerstritten und mit ihren eigenen Flügelkämpfen beschäftigt: Trumps gescheiterte Gesundheitsreform ist nicht Ausdruck des Widerstands der Republikaner gegen ihn, sondern schlicht der Uneinigkeit der Fraktion. Und die Medien bezeichnet der US-Präsident als "Volksfeind" und sieht sich im Krieg mit der Presse.

Tatsächlich scheint Trump journalistische Arbeit als feindseligen politischen Akt zu begreifen. Dieses Verständnis von Journalismus erinnert mich stark an meine Zeit in Moskau, wo ich ab Mitte der 1990er Jahre insgesamt 13 Jahre lang gearbeitet habe. Denn bei aller Unterschiedlichkeit – in Russland ist die Presse nicht frei – gibt es im Umgang mit den Medien erstaunliche Parallelen zwischen Trumps Amerika und Putins Russland. Präsident Putin hält seine seltenen Pressekonferenzen vor Hunderten von Reportern kleiner und kleinster Regionalmedien aus dem ganzen Land ab und nimmt sich viel Zeit, ihre meist freundlichen und eher irrelevanten Fragen zu beantworten. Zum Pressekorps des Weißen Hauses gehören neuerdings neben Vertretern der renommierten Medien auch Talk-Radio-Moderatoren, eher unpolitische Blogger und Reporter bis dato unbekannter Websites. Bei Trumps Pressekonferenz kurz vor seiner Amtseinführung, in der er das Medienportal "Buzzfeed" "einen versagenden Haufen Müll" nannte und den Nachrichtensender CNN als "Fake News" bezeichnete, gab es für manche seiner Antworten laute Zustimmung aus dem Saal. Ich wollte meinen Ohren nicht trauen – mir kam das sehr bekannt vor.

Auch droht Trump, das Verleumdungsgesetz zu verschärfen. In Russland wurde der Tatbestand der Verleumdung 2012 wieder ins Strafgesetzbuch aufgenommen – ein Akt, der vor allem gegen die Medien gerichtet war. Trump kann seine Drohung nicht ohne ein Urteil des Obersten Gerichtshofes umsetzen, doch das Signal ist deutlich: Kritischer Journalismus ist nicht erwünscht.

Bei seinen Unterstützern scheint der eher holprige Start dem Präsidenten bislang wenig zu schaden. Die endlose Reihe immer neuer Skandale und Vorwürfe scheint nur jene zu interessieren, die Trump ohnehin skeptisch gegenüberstehen. Zwar sind seine Beliebtheitswerte nicht gerade gut für einen frisch gewählten Präsidenten, doch sind trotz aller Rückschläge und Skandale noch immer 40 Prozent der befragten Amerikanerinnen und Amerikaner mit der Arbeit ihres Präsidenten zufrieden.[2] Ein Phänomen, das bislang niemand erklären kann: An Trump perlt alles ab.

Paralleluniversen

In den ersten Monaten von Trumps Amtszeit scheint das Land sich verändert zu haben – oder werden nun schlicht Veränderungen sichtbar, die längst unter der Oberfläche gereift waren?

Noch während des Vorwahlkampfes hatten wir an der Georgetown University die junge schwarze Historikerin Marcia Chatelain interviewt. Sie war eine der Wenigen, die es bereits damals für durchaus möglich hielten, dass Donald Trump Präsident werden könnte, und sie gab uns mit einer Aussage zu denken: "Ich habe weniger Angst vor Donald Trump selbst als vor seinen Wählern, vor all denen, die seine Wahlversprechen auf ihre Weise verstehen. Wenn er verspricht, Amerika wieder großartig zu machen, hören sie etwas ganz anderes: dass er Amerika wieder weiß machen will." Wir überlegten damals lange, ob der Satz nicht zu hart sei, um ihn zu zitieren, ob er eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Präsidentschaftskandidaten in unserem Film von vorneherein unmöglich mache. Heute, knapp eineinhalb Jahre später, würde sich kaum jemand mehr über Marcia Chatelains Einschätzung wundern.

Rassismus tritt wieder offener zutage. Noch in der Wahlnacht sagte uns eine Studentin vor dem Weißen Haus, dass sie an diesem Tag zum ersten Mal in ihrem Leben "Nigger" geschimpft worden sei. In Washington hielt Anfang 2017 eine ultranationalistische Gruppierung und selbsternannte "Alternative Rechte" ihren Kongress in aller Öffentlichkeit ab. Unverhohlen war dort die Rede von einer Überlegenheit der "weißen Rasse", bewusst provokativ grüßte der Kopf der Gruppe die Zuhörer mit "Hail Victory, Hail Trump".[3] In Kansas erschoss ein 52-Jähriger einen indischstämmigen Ingenieur mit den Worten: "Geh zurück in dein Land." Und es häufen sich Meldungen von Vandalismus auf jüdischen Friedhöfen und Anschlägen auf Moscheen.

All dies sind Randerscheinungen, doch sie haben bedrohlich zugenommen. Zwar ist Trump kein Antisemit, und er ruft nicht zu rassistischer Gewalt auf. In seiner ersten Rede an den Kongress hat er die Friedhofsschändungen demonstrativ verurteilt. Und es wäre falsch zu behaupten, die Mehrheit seiner Wähler seien Rassisten – auch wenn es wohl einige unter ihnen gibt, die sich eine Gesellschaft wie in den 1950er und 1960er Jahren zurückwünschen. Aber im gegenwärtigen Klima eines offensiv vertretenen "neuen nationalistischen Geistes", den Trump in seiner Antrittsrede beschwor, gedeihen ganz offensichtlich auch die hässlichen Ableger des Patriotismus.

Aber zugleich greift eine neue demokratische Aufbruchsstimmung um sich. Zeitungen verkaufen mehr Abos, Nachrichtensender verzeichnen Quotenrekorde, Politikseminare an den Universitäten sind überfüllt, und Late-Night-Shows werden zu Unterrichtsstunden in Staatskunde. Es gibt einen Hunger nach politischem Diskurs und das Bedürfnis, selbst aktiv zu werden. Bereits einen Tag nach der Amtseinführung demonstrierten im ganzen Land Hunderttausende Frauen gegen den Präsidenten, fast eine halbe Million allein in der Hauptstadt Washington. Wissenschaftler organisieren sich zum Protest gegen die wissenschaftsfeindliche Politik der neuen Regierung. Seminare mit dem schönen Titel "Ready to Run", die Interessentinnen darauf vorbereiten, für politische Ämter zu kandidieren, sind ausgebucht. Und in meinem Washingtoner Stadtteil stecken neuerdings Schilder mit der spanischen, arabischen und englischen Botschaft "Egal woher du bist, wir freuen uns, dein Nachbar zu sein" in den Vorgärten.

In vielerlei Hinsicht erinnert die neue Bewegung, lose vereint unter dem Schlagwort "resist", an die Anfänge der republikanischen Tea-Party-Bewegung, die 2009 als Reaktion auf die Wahl Barack Obamas als Graswurzelbewegung am rechten Rand der Republikanischen Partei entstand. Sie spülte christlich-konservative Politiker in die regionalen Parlamente und den Kongress, wo die Konfrontation mit Obamas Demokraten zur politischen Blockade führte. Von der Tea Party lernen, das hört man oft in diesen Wochen.

Vielleicht hat diese Bewegung das Zeug dazu, die Demokratische Partei zu verändern. Schon einmal hätten die Demokraten sich grundlegend erneuern können: Der erste Wahlsieg Obamas 2008 hatte viele junge Leute mobilisiert und für Politik begeistert. Marcia Chatelain gehörte zu ihnen. Doch die Energie der vielen Wahlkampfhelfer und Aktivisten sei sehr schnell verpufft, sagt sie heute, sie seien an den verkrusteten Strukturen der Partei gescheitert: "Es gab keinen Platz für die Neuen. Alle Posten waren belegt, die Kandidaten für die kommenden Wahlen standen auf allen Ebenen längst fest. Bis hin zur Präsidentschaftswahl – schon 2008 war klar, dass nach Obama Clinton kandidieren würde. Damals ist eine historische Chance vertan worden." Die Wahl von Donald Trump ist eine neue Chance für die Demokraten. Und eine neue Chance, junge Leute für Politik zu interessieren.

Doch bleiben die "Resist!"-Aufkleber an den Stoßstangen und die T-Shirts mit dem Aufdruck "Not my President" ein Phänomen der großen Städte und der Gegenden mit demokratischen Mehrheiten – der einen Seite des gespaltenen Landes also. Die andere ist mit ihrem Präsidenten zufrieden und lebt, so scheint es, in einer ganz anderen Welt mit eigenen Fernsehsendern, eigenen Informationen, aber auch eigenen Sorgen. Diese Paralleluniversen wieder in eines zu führen, ist die wohl schwierigste Aufgabe. Nach seinen ersten Schritten im neuen Amt zu urteilen wird der Präsident sie nicht in Angriff nehmen.

Fußnoten

2.
Vgl. President Trump Job Approval, o.D., http://www.realclearpolitics.com/epolls/other/president_trump_job_approval-6179.html«.
3.
Siehe http://www.youtube.com/watch?v=1o6-bi3jlxk«.
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Autor: Ina Ruck für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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