Die Flaggen von Russland und Deutschland wehen in der westsibirischen Stadt Tomsk auf dem zentralen Platz vor der Kathedrale und einem Standbild von Lenin.
1 | 2 Pfeil rechts

Die Erzählung vom Ende der Sowjetunion als außenpolitischer Referenzpunkt


19.5.2017
Am 18. März 2017 feierten pro-russische Gruppen in Sewastopol den dritten Jahrestag der russischen Annexion der völkerrechtlich weiterhin zur Ukraine gehörenden Halbinsel Krim. Auf einer Bühne sangen Kinder den russischen Rocksong "Die Flagge meines Staates" von Denis Majdanow. Die Choreografie sah dazu ein patriotisches Befreiungsszenario vor: Zunächst tanzen Mädchen in blauen Kleidchen heiter umher. Doch offenbar wird das Idyll von einem imaginierten äußeren Feind bedroht, denn der Tanz wird von einer Gruppe von Jungen und Mädchen unterbrochen, die in Militäruniformen verkleidet und mit Gewehren bewaffnet einen Kampf inklusive Schusswechseln und Granatwürfen darstellen. Nach der erfolgreichen Befreiungsaktion können alle zusammen weitertanzen und die russische Trikolore hissen. Dazu singt der Kinderchor den eingängigen Refrain:
    Ich gehe wieder einen Schritt nach vorn,
    und ich hisse meine Flagge
    durch böse Winde der Unruhe im Reich des Unglaubens.
    In diesem Kampf stehe ich in den Reihen
    und glaube an meine Wahrheit.
    Und ich hisse die Flagge meines Staates,
    ich hisse die Flagge meines Staates.[1]
Die Performance an sich mag eine unbedeutende Randerscheinung gewesen sein; symbolisch aber steht sie möglicherweise für mehr. Denn Majdanows Lieder erfreuen sich – zumindest bei staatlichen russischen Stellen – offenbar größter Wertschätzung: Seit Februar 2017 ist er "Verdienter Künstler der Russischen Föderation", 2015 war er bereits Gewinner des "ersten Preises des FSB" (dem Nachfolgedienst des KGB) in der Kategorie "Musische Kunst". Wie also betrachten die russischen Funktionseliten, von denen viele sich als Verteidiger ihres Staates gegen die "bösen Winde der Unruhe" sehen, die Welt? Wie sieht "ihre Wahrheit" aus, die von Majdanow besungen wird? Und noch wichtiger: Sprechen ihre historischen Narrative tatsächlich eine Mehrheit in Russland an – und inwiefern wirken sich entsprechend gefärbte Geschichtsdeutungen politisch aus?

Spätestens seit der Annexion der Krim im März 2014 spielt die Interpretation historischer Ereignisse bei der Bewertung und Legitimierung außen- und innenpolitischer Entscheidungen des Kremls eine übergeordnete Rolle. Neben den viel beachteten Reden von Präsident Wladimir Putin liefert auch der russische Außenminister Sergej Lawrow regelmäßig Hinweise auf die Wahrnehmungen innerhalb der Führungselite, etwa 2016 in einem Artikel für die Moskauer Zeitschrift "Russia in Global Affairs". In diesem steckt er gleichsam einen historischen Interpretationsrahmen für die heutige russische Außenpolitik ab: Russland sei zwar ein europäisches Land, teile aber nicht die in Westeuropa verbreiteten Geschichtsbilder – etwa über das Ende der Sowjetunion. Die positive Rolle seines Landes in der Weltgeschichte begründe seine heutige Stellung "as one of the leading centers of the modern world, and as a source of values for development, security and stability".[2] Das Ausmaß der Politisierung von Geschichte und der betont alternativen Geschichtsdeutung zur Rechtfertigung aktueller Politik ist durchaus besorgniserregend – manche Beobachter sprechen bereits von einer "Securitization" von Geschichte in Russland.[3]

Um die vom Kreml geförderte Weltsicht und die entsprechenden Erzählungen zu verstehen, kommt man nicht umhin, die postsowjetische Entwicklung Russlands und seiner Beziehungen zum Westen zu rekapitulieren. Eine Frage drängt sich dabei besonders auf: Wie konnte aus Michail Gorbatschows Politik, die geprägt war von Glasnost (Transparenz, Offenheit) und Perestroika (Umbau), die heutige Interpretation vom Ende der Sowjetunion – wonach dieses "die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" gewesen sei – entstehen? Bereits 2005, also 14 Jahre nach der Implosion des sozialistischen Imperiums, brachte Putin diese Deutung in einer Rede zur Lage der Nation deutlich zum Ausdruck.[4]

Wunderjahr 1989 und zivilisierte Scheidung



30 Jahre nachdem Nikita Chruschtschow seine geheime Rede auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) gehalten und die Entstalinisierung eingeläutet hatte, brachte Gorbatschow auf dem 27. Parteitag im Februar 1986 seine Perestroika-Politik auf den Weg. Im Einparteienstaat wurden zu dieser Zeit alle Lebensbereiche von der KPdSU reglementiert, so auch die "Mittel zur Masseninformation" (SMI), wie die Medien in der Sowjetunion hießen und in Russland bis heute genannt werden. "Das Bewusstsein bestimmt das Sein" – dieser Umdeutung der Devise des marxistischen Materialismus folgend ("Das Sein bestimmt das Bewusstsein"), versuchte Gorbatschow seine Politik der Offenheit und des Umbaus durchzusetzen – maßgeblich unterstützt von Wegbegleitern wie dem Journalisten Jegor Jakowlew und Zeitungen wie "Moskowskije Nowosti" und "Ogonjok". Dabei war er davon überzeugt, dass eine Gesellschaft einen ungehinderten Informationsaustausch benötige und dieses Ziel nur in einer Demokratie zu realisieren sei.[5]

Die neue Offenheit beschleunigte zwar nicht die Umgestaltung des Sozialismus, aber sie öffnete ein Ventil, das bald nicht mehr zu schließen war. Erstmals wurden staatliche Fehler und Verbrechen aus der Zeit des Stalinismus, die bis dahin offiziell verschwiegen oder gar vertuscht worden waren, öffentlich eingeräumt. Auch unbequeme Meinungen, die zuvor dem offiziellen sowjetischen Narrativ untergeordnet waren, erhielten nun eine Öffentlichkeit. So richteten sich die Perestroika-Diskurse insbesondere auch auf die Aufarbeitung der Vergangenheit.

Sowohl Gorbatschow als auch Jakowlew gehörten der Generation der Schestidesjatniki ("Sechziger") an, die in den 1960er Jahren als junge Politiker die "Tauwetterperiode" mitgeprägt hatten. In gewisser Weise wollten beide an diese Phase der gesellschaftlichen Öffnung vor der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 anknüpfen. Und tatsächlich lässt sich Alexander Dubčeks "Sozialismus mit menschlichem Antlitz" durchaus als Vorlage für die Perestroika denken. Doch schon 1968 hatte sich deutlich gezeigt, dass das sowjetische System nur durch Gewalt zusammengehalten werden konnte: Die sogenannte Breschnew-Doktrin hatte den "Bruderstaaten" nur begrenzte Souveränität und der Führung in Moskau das Recht eingeräumt, bei einer Bedrohung des Sozialismus notfalls wie in Prag gewaltsam einzugreifen. Insgesamt erfolgte die Öffnung durch Gorbatschow zunächst zögernd, entfaltete zum Ende des Jahrzehnts jedoch eine Eigendynamik.

International galt das Jahr 1989 schon bald als annus mirabilis, als Wunderjahr.Die Sowjetunion verabschiedete sich unter Gorbatschow von der Breschnew-Doktrin und entließ damit seine Satellitenstaaten in die Freiheit. Auch zwischen den Großmächten standen die Zeichen in dieser Zeit auf Entspannung und Annäherung. Zum Symbol dieser Tage der Versöhnung zwischen Ost und West wurde der Fall der Berliner Mauer.[6] Doch für die Sowjetunion entwickelte sich diese Lage zu einer existenziellen Krise: So löste sich nicht nur das Band zwischen Moskau und seinen Satelliten, auch die eigenen Unionsgebiete ignorierten die Weisungen aus dem Kreml zunehmend.

Der drohende Staatskollaps wurde schließlich in geordnete Bahnen gelenkt. So trafen sich am 8. Dezember 1991 mit Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk und Stanislau Schuschkewitsch die Staats- und Regierungschefs der drei slawischen Sowjetrepubliken Russland, Ukraine und Belarus im belarussischen Wiskuli. Gorbatschow als Präsident der Sowjetunion wurde nicht beteiligt. Auf einem Jagdschloss im Belowescha-Urwald im belarussisch-polnischen Grenzgebiet handelten sie einen Kompromiss aus. Mit dem so entstandenen Dokument, das als Belowescha-Abkommen in die Geschichtsbücher eingehen sollte, gründeten sie die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). In der Präambel hieß es: "Die UdSSR, als Subjekt des internationalen Rechts und als geopolitische Realität, hat aufgehört, zu existieren."[7] Den Teilstaaten der Sowjetunion, aber auch anderen Staaten, die die Ziele und Prinzipien der Vereinbarung teilten, wurde freigestellt, der neuen Gemeinschaft beizutreten.

Nur wenige Tage später schlossen sich ihnen die anderen Sowjetrepubliken – mit Ausnahme Estlands, Lettlands, Litauens und Georgiens – beim Treffen ihrer Präsidenten in Kasachstan an. Georgien sollte wenige Jahre später beitreten, die drei baltischen Staaten aber, die bereits 1990 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, sahen und sehen sich nicht als Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Sie betrachten ihre erzwungene Eingliederung in die Sowjetunion 1944 als illegal und völkerrechtlich unwirksam. Die Vertreter der anderen Republiken bestätigten das Ergebnis aus Wiskuli und unterzeichneten am 21. Dezember 1991 die sogenannte Alma-Ata-Erklärung, in der die Auflösung der Sowjetunion festgeschrieben wurde: "In Anerkennung und Achtung der territorialen Integrität eines jeden und der Unverletzlichkeit bestehender Grenzen (…) hört die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken mit der Schaffung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten auf, zu existieren."[8]

Von Anfang an war dieser Konsens jedoch durch zwei entgegengesetzte Zielsetzungen geprägt: Während ein Teil der Unterzeichnerstaaten, namentlich Russland, eine Art Übergangsgebilde zu einer späteren Konföderation oder gar Föderation des ehemals sowjetischen Gebiets anstrebte, sah ein anderer Teil in der Erklärung in erster Linie die Möglichkeit für eine "zivilisierte Scheidung". Dies gilt etwa für die Ukraine, für die die GUS nicht mehr war als ein Übergangsgebilde auf dem Weg zur nationalen Selbständigkeit.[9] Die Spannung zwischen diesen gegenläufigen Auffassungen spiegelt sich wider bis in heutige Konflikte.

In seiner am 25. Dezember 1991 im Fernsehen ausgestrahlten "Ansprache an die Sowjetbürger", zugleich seine Rücktrittserklärung, resümierte Gorbatschow dem damaligen Zeitgeist entsprechend: "Wir öffneten uns der Welt und verzichteten auf die Einmischung in fremde Angelegenheiten sowie auf den Einsatz von Truppen außerhalb unseres Landes. Und man antwortete uns mit Vertrauen, Solidarität und Respekt (…) Wir wurden zu einer der wichtigsten Stützen bei der Umgestaltung der modernen Zivilisation auf friedlicher und demokratischer Basis. Die Völker und Nationen haben die reale Freiheit erhalten, den Weg ihrer Entwicklung selbst zu bestimmen (…)."[10]


Fußnoten

1.
Siehe das Video von Radio Free Europe/Radio Liberty, 20.3.2017, http://www.youtube.com/watch?v=uQSRcaUeKTM«. Für den Songtext in russischer Sprache siehe https://mp3folder.org.ua/tekst-pesni/868921-denis-maydanov-rossiyskiy-flag.html«.
2.
Sergey Lavrov, Russia’s Foreign Policy in a Historical Perspective, in: Russia in Global Affairs 2/2016, S. 8–20, http://eng.globalaffairs.ru/number/Russias-Foreign-Policy-in-a-Historical-Perspective-18067«.
3.
Fabian Burkhardt, "Securitization" von Geschichte? Russlands Archivagentur Rosarchiv in der Präsidentenvertikale, 30.4.2016, https://erinnerung.hypotheses.org/745«.
4.
Vgl. Putins Rede zur Lage der Nation, 25.4.2005, dokumentiert in: Russland-Analysen 63/2005, S. 13f.
5.
Zur Rolle der Medien während der Perestroika vgl. Arkady Ostrovsky, The Invention of Russia. The Journey From Gorbachev’s Freedom to Putin’s War, London 2015.
6.
Vgl. Detlev Preuße, Umbruch von unten. Die Selbstbefreiung Mittel- und Osteuropas und das Ende der Sowjetunion, Wiesbaden 2014.
7.
Deutsche Fassung des Abkommens: Die Vereinbarungen der drei Republiken, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 10.12.1991, S. 3. Das Originaldokument soll inzwischen aus den belarussischen Archiven verschwunden sein. Vgl. Auflösungsurkunde der Sowjetunion verschwunden, 7.2.2013, http://www.welt.de/article113453413«.
8.
Deutsche Fassung: Erklärung von Alma Ata – Gemeinschaft, Strukturen, Atomwaffen, Vereinte Nationen, in: FAZ, 23.12.1991, S. 4.
9.
Zur Rolle der Ukraine im Zerfallsprozess der Sowjetunion vgl. Serhii Plokhy, The Last Empire. The Final Days of the Soviet Union, New York 2015.
10.
Für die vollständige Ansprache siehe http://www.youtube.com/watch?v=1Own3QRa0Jc«.
Creative Commons License Dieser Text ist unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/
Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Felix Riefer für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern / Grafiken / Videos finden sich direkt bei den Abbildungen.