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Europäische Union

Der EU-Gipfel von Nizza war kein Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Einigung. Halbherzige politische Kompromisse überdecken das Dilemma, in dem der Einigungsprozess steckt: Die EU steht vor der Gefahr, sich mit der angestrebten Mitgliederzahl von fast 30 Staaten zu Tode zu integrieren und handlungsunfähig zu werden. Kein Mitgliedsland war wirklich bereit, Souveränität abzugeben. Darüber darf auch der zur Schau gestellte Optimismus nicht hinwegtäuschen. Die Integration Europas kommt nur in kleinen Schritten voran.

Ludwig Watzal

Editorial

Der EU-Gipfel von Nizza war kein Meilenstein auf dem Weg zur europäischen Einigung. Halbherzige politische Kompromisse überdecken das Dilemma, in dem der Einigungsprozess steckt. Weiter...

Wilhelm Hankel

Europas Größenwahn

Welche gravierende Schwachstellen existieren im europäischen Integrationsprozess? Wo liegen die Gefahren, die sich aus einer Erweiterung der Europäischen Union ergeben? Weiter...

Harald Hohmann

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die "Denationalisierung" der achtziger Jahre führte zu einem Regieren jenseits des Nationalstaates. Es folgten "Hochzonungen" mit dem Ergebnis, dass vor allem die EU in immer mehr Bereiche hineinzuregieren scheint. Weiter...

Karl Albrecht Schachtschneider

Eine Charta der Grundrechte für die Europäische Union

Die EU-Charta verfolgt das Ziel, die existenzielle Staatlichkeit der Europäischen Union voranzutreiben. Dabei wird jedoch vergessen, die Meinung der Völker Europas einzuholen. Weiter...

Tanja Hitzel-Cassagnes

Der Europäische Gerichtshof: Ein europäisches "Verfassungsgericht"?

Die europäische Rechtsordnung hat sich weitgehend von ihrer "völkerrechtlichen" Grundlage gelöst. Sie versucht, die Rechtsverhältnisse der Mitgliedstaaten und weite Bereiche der nationalen Rechtsordnungen umzugestalten. Weiter...

Martin Große Hüttmann, Michèle Knodt

Die Europäisierung des deutschen Föderalismus

Die Bundesrepublik Deutschland ist als Föderalstaat in besonderer Weise von den Folgen der europäischen Integration betroffen. Wo liegen die Veränderungen im innerstaatlichen Verhältnis zwischen Bund und Ländern? Weiter...