Ein Luftballon mit der Flagge der Europäischen Union
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Europa an der Spitze? Ein Blick von außen auf die Zukunft der Europäischen Union - Essay


8.9.2017
Hiermit möchte ich als US-Bürger den ganz normalen EU-Bürger zum "Helden des Jahres" ernennen. Seit fast einem Jahrzehnt sind Europäer dem medialen Trommelfeuer einer "Schlagzeilen-Schizophrenie" ausgesetzt: Brexit, Grexit, Instabilität der Eurozone, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, Flüchtlinge, Terrorismus, das Aufkommen von Populismus – und bei alldem handelt es sich angeblich um todbringende Gebrechen. Vor etwa einem Jahr erklärte der damalige französische Premierminister Manuel Valls, Europa könne "innerhalb weniger Monate zerbrechen".[1]

Doch das tat es nicht. Stattdessen hob die Europäische Kommission erst vor Kurzem hervor, die europäische Wirtschaft befinde sich im fünften Jahr in Folge in einer Phase der Konsolidierung, der Beschäftigungsstand innerhalb der EU habe wieder das Niveau von vor der globalen Finanzkrise erreicht, und die Eurozone werde ein noch stärkeres Wachstum zeigen als bisher prognostiziert.[2] Angesichts einer Nettoarbeitsplatzbeschaffung von acht Millionen neuen Jobs erklärt die Europäische Zentralbank, die Erholung der Eurozone werde sich stetig fortsetzen.[3] Angaben des Statistischen Bundesamts zufolge fährt die Wirtschaftslokomotive der EU auf Expansionskurs.

Tatsächlich war die Lage in Europa nie so schlimm, wie manche es gerne darstellen. Auch verkündeten Populisten und Medien nicht zum ersten Mal "das Ende Europas". Schon zu Beginn der 2000er Jahre hatten die meisten Analysten, ob in Europa oder in den USA, die europäische Wirtschaft, vor allem die deutsche, als "kranken alten Mann" abgeschrieben und erklärt, sie sei dem Untergang geweiht. Hier einige Kostproben reißerischer Schlagzeilen aus den Leitmedien: "Das Ende von Europa", "Europa funktioniert nicht", "Was ist faul an Europa?", "Stirbt Europa?", "Warum Amerika Europa abhängt" und dergleichen mehr.

Insbesondere die EU dient führenden Politikern gern als Prügelknabe und als willkommener Sündenbock, dem sie die Defizite des eigenen Landes ankreiden können. Aus diesem Grund sollte man den ganz normalen EU-Bürger dazu beglückwünschen, dass er beziehungsweise sie mit den Höhen und Tiefen des vergangenen Jahrzehnts zumeist würdevoll und besonnen fertig geworden ist. Anders als die USA, die derzeit offenbar von einer gefährlichen Klippe in den Abgrund von Trumpland stürzen, haben sich die meisten Mitgliedsländer dem Populismus bislang widersetzt.

Treten wir einen Schritt zurück und betrachten das große Ganze, so wird deutlich, dass ein wirtschaftlich und politisch dynamisches Europa heute nötiger ist denn je. Nach der Wahl von Donald Trump, dem Brexit, dem Aufstieg von Chinas "aufgeklärter Diktatur" und dem Wiedererwachen des russischen Bären benötigt die Welt dringend eine Führung, die auf Prinzipien wie Humanität, solider Demokratie und einem freien Markt mit menschlichem Antlitz beruht. Die USA tun sich diesbezüglich sichtlich schwer, und vor den nächsten Wahlen in vier Jahren ist kaum Besserung in Sicht. Wenn also Europa nicht die Führung übernimmt, wer dann? Japan? Kanada? Indien? Saudi-Arabien?

Europa ist keineswegs perfekt und sollte für seine Defizite in die Verantwortung genommen werden. Doch im Vergleich zu den Alternativen sieht es gar nicht so schlecht aus. Im Jahr 2100 – das nicht weiter in der Zukunft liegt als die Große Depression und der Aufstieg der Nationalsozialisten in der Vergangenheit – wird die Welt ganz anders aussehen.

Das Aufkommen neuer digitaler Technologien – Robotertechnik, künstliche Intelligenz, "intelligente" Maschinen und die "Zukunft der Arbeit" – wird unsere Zivilisation dramatisch verändern. Wie sich die digitale Wirtschaft in Europa entwickelt, entscheidet über die globale Zukunft und darüber, inwieweit diese auf den Werten von Humanismus und Gleichberechtigung sowie einem breit gestreuten Wohlstand beruht – oder zum neuesten und mächtigsten Instrument für Ausbeutung und den Abbau von Menschenrechten und Menschenwürde wird. Das Ringen um die Gestaltung des neuen Zeitalters hat bereits begonnen, und ich bin der festen Überzeugung, dass Europa dabei eine Führungsrolle übernehmen und es nicht einfach Silicon Valley, der Wall Street und Washington D. C. überlassen sollte, die Entscheidung für alle anderen zu treffen.

Wir stehen vor vielfältigen Weichenstellungen und damit vor einem ungewissen Zukunftsweg. Die EU muss der Situation gerecht werden. Wie schon Voltaire einst sagte: "Aber unverziehen bleibt das Gute, das wir nicht getan haben." Was also muss Europa tun?


Fußnoten

1.
Zit. nach Ian Morris, European Union Could "Fall Apart Within Months", 1. 2. 2016, http://www.marketwatch.com/story/european-union-could-fall-apart-within-months-2016-01-31«.
2.
Vgl. Viktoria Dendrinou, EU Raises Euro-Area Growth Forecast With Risks More Balanced, 11. 5. 2017, http://www.bloomberg.com/news/articles/2017-05-11/eu-raises-euro-area-gdp-forecast-says-risks-are-more-balanced«.
3.
Vgl. Stefan Wagstyl, German Growth Picks Up Speed in First Quarter, 12. 5. 2017, https://www.ft.com/content/3879fabc-36f4-11e7-bce4-9023f8c0fd2e«.
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Autor: Steven Hill für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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