Bug eines Containerschiffs auf der Elbe
19.1.2018 | Von:
Peter Sparding

America First. Donald Trump und die Neujustierung der US-Handelspolitik

Die Monate nach der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA waren geprägt von einer Phase "radikaler Ungewissheit".[1] Der ungewöhnliche und impulsive Charakter des US-Präsidenten sowie seine im Wahlkampf angekündigte Abkehr von jahrzehntelangen Eckpfeilern amerikanischer Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik ließen Beobachter im In- und Ausland verunsichert und fragend zurück.

Insbesondere in der Wirtschaftspolitik rechneten viele mit dramatischen Veränderungen. Dies hatte zwei Gründe: Erstens hatte Trump einen Großteil seines Wahlkampfes auf Themen wie vermeintlich unfaire Handelsabkommen und die versprochene Rückkehr der Industriejobs fokussiert. Inhaltlich positionierte er sich dabei in vielen wirtschaftspolitischen Bereichen anders als seine republikanischen Vorgänger. Neben Ankündigungen, die Handelsbeziehungen der USA neu und im Interesse der USA zu reorganisieren, versprach Trump im Wahlkampf auch eine "wunderschöne"[2] Gesundheitsversicherung für alle, eine Rundumerneuerung der amerikanischen Infrastruktur, und er sprach wiederholt davon, dass wohlhabende Amerikanerinnen und Amerikaner, wie er selbst, mehr Steuern zahlen sollten.[3]

Zweitens wurden aufgrund der Art und Weise, wie Trump die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, Veränderungen in der Wirtschaftspolitik erwartet: Der überraschende Wahlerfolg kam letztendlich durch Trumps knappen Erfolg in drei ehemaligen Industriestaaten zustande – Michigan, Wisconsin und Pennsylvania –, in denen die große Mehrheit der (weißen) working class für ihn gestimmt hatte. Dies unterstrich in den Augen vieler die Bedeutung wirtschaftspolitischer Themen für den Wahlerfolg und damit auch die neue Prioritätensetzung der künftigen Präsidentschaft.[4]

Nach dem ersten Amtsjahr ist jedoch festzustellen, dass Trump bisher vorwiegend eine Wirtschaftspolitik verfolgt, die auch von anderen republikanischen Kandidaten zu erwarten gewesen wäre. Er ließ bei vielen entscheidenden Themen dem republikanisch geführten Kongress bei der Prioritätensetzung und Ausarbeitung von Gesetzgebungsinitiativen den Vortritt. So wurden die meisten wirtschaftspolitischen Versprechen des Kandidaten Trump bislang nicht eingelöst. Lediglich das avisierte, aber noch nicht in Angriff genommene Infrastrukturpaket, die Steuerreform sowie Maßnahmen in der Handelspolitik folgten der im Wahlkampf angekündigten politischen Richtung.

Fußnoten

1.
Hans Kundnani, Trump and the Consequences of Radical Uncertainty, 10.11.2016, http://www.gmfus.org/blog/2016/11/10/trump-and-consequences-radical-uncertainty«.
2.
Vgl. Noam N. Levey, Trump Promised a "Beautiful" Healthcare Plan, but It’s Pretty Basic, 3.3.2016, http://www.latimes.com/nation/la-na-trump-healthcare-20160303-story.html«.
3.
Vgl. Ben Schreckinger/Nick Gass, Trump: My Tax Plan Is "Going to Cost Me a Fortune", 28.9.2015, http://www.politico.com/story/2015/09/donald-trump-2016-tax-plan-214139«.
4.
Vgl. z.B. Jim Tankersly, How Trump Won: The Revenge of Working-Class Whites, 9.11.2016, http://www.washingtonpost.com/news/wonk/wp/2016/11/09/how-trump-won-the-revenge-of-working-class-whites«.
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Autor: Peter Sparding für Aus Politik und Zeitgeschichte/bpb.de
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