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26.5.2002 | Von:
Stefan Marschall

Parteien und Internet - Auf dem Weg zu internet-basierten Mitgliederparteien?

Parteien haben das Internet für sich entdeckt. Sie nutzen es zum einen für die Kommunikation mit ihrer Umwelt, vor allem mit den potenziellen Wählern in Wahlkampfzeiten.

I. Parteien und Internet: Fragestellungen

"Virtuelle Parteitage", "Virtueller Ortsverein", Parteien-Websites: Politik, auch Politik von und in Parteien, findet zunehmend auf dem Internet statt. Die "Digitalisierung" der Öffentlichkeit verändert die politischen Strukturen und Prozesse in Deutschland. Diese Entwicklung vollzieht sich in einer Zeit, in der die bundesdeutsche Parteienlandschaft von Finanzierungsskandalen und Organisationsproblemen betroffen ist. Parteien befinden sich nicht zum ersten Mal in einer (unterstellten) Krisensituation. Die hohe Sensibilität der Parteien gegenüber ihrer Gefährdung hat sie auch das Internet und sein mögliches Reformpotenzial ins Blickfeld nehmen lassen.

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  • Internet-basierte Kommunikation prägt politische Kommunikation mittlerweile nachhaltig mit [1] . Die Zahlen weisen darauf hin, dass immer mehr Personen über einen Zugang zum Internet verfügen und das Netz zur politischen Information verwenden, wenngleich das vorherrschende Motiv die Nutzorientierung zu bleiben scheint [2] . Die Online-Aktivitäten der Parteien haben in Wissenschaft und Medien mittlerweile beträchtliche Beachtung gefunden. Dabei wird das Augenmerk darauf gerichtet, wie sich der bundesdeutsche Wahlkampf speziell und die politische Kommunikation generell durch den Einsatz von internet-basierter Kommunikation gewandelt haben. Im Weiteren soll eine alternative Fragestellung leitend sein, nämlich wie sich die Online-Aktivitäten der Parteien auf die innerparteiliche Willensbildung auswirken. Folgende Thesen sind zu überprüfen:

    1. Der Einsatz des Internet durch die Parteien verändert die innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse wie auch die Organisationsform der Parteien.

    2. Der Wandel der Kommunikationsstrukturen wirkt sich auf die Verteilung der Machtchancen innerhalb der Parteien sowie auf die Legitimation und die Handlungsfähigkeit der Parteien im politischen Prozess aus.

    Dabei stellen sich folgende Fragen: Wie wandeln sich die innerparteiliche Kommunikation und Einflussverteilung infolge des Internet-Einsatzes? Wie verändert internet-basierte Kommunikation die Beziehung zwischen der Partei und dem Umfeld ihrer potenziellen Unterstützer? Bietet das Netz ungekannte Möglichkeiten der Öffnung der Parteien nach außen, Möglichkeiten, die wiederum auf die innerparteiliche Willensbildung Einfluss nehmen? Eröffnet Netzkommunikation neue Perspektiven für "Mitgliederparteien"?

    Mit dem Stichwort "Mitgliederpartei" verbindet sich eine zeitgenössische Debatte um die Organisationsform der Parteien und ihre Perspektiven. Diese Debatte ist zunächst zu entfalten, um auf dieser Folie die Potenziale und Grenzen von Internet-Kommunikation abschätzen zu können.

    Fußnoten

    1.
    Vgl. Christoph Bieber, Politische Projekte im Internet. Online-Kommunikation und politische Öffentlichkeit, Frankfurt/M.-New York 1999; Winand Gellner/Fritz von Korff (Hrsg.), Demokratie und Internet, Baden-Baden 1998; Claus Leggewie/Christa Maar (Hrsg.), Internet & Politik. Von der Zuschauer- zur Beteiligungsdemokratie, Köln 1998; Klaus Kamps (Hrsg.), Elektronische Demokratie? Perspektiven politischer Partizipation, Opladen 1999; Wichard Woyke (Hrsg.), Internet und Demokratie, Schwalbach/Ts. 1999.
    2.
    Vgl. www.denic.de; zur Quantität und Qualität der Nutzung vgl. Birgit van Eimeren/Heinz Gerhard, ARD/ZDF-Online-Studie 2000: Gebrauchswert entscheidet über Internetnutzung. Entwicklung der Onlinemedien in Deutschland, in: Media Perspektiven, (2000) 8, S. 338-349; GfK Online-Monitor, August 2000.