Mann hält eine EU-Flagge und eine polnischen Flagge, die miteinander verknotet sind.

2.3.2018 | Von:
Kai-Olaf Lang

Den Osten rekonstruieren, den Westen konsolidieren. Polens strategische Rolle im internationalen Umfeld

Polen und die NATO: "Zurück zu den Wurzeln"

Als Polen 1999 Mitglied der NATO wurde, war dies für das Land eine sicherheitspolitische Zeitenwende. Mit den Sicherheitsgarantien des mächtigsten Verteidigungsbündnisses im Rücken schien Polen seiner geopolitischen Zangenlage endlich entkommen zu sein. Nicht nur war man nun mit Deutschland in derselben Allianz, vor allem hatte man sich aus einem möglichen strategischen Niemandsland zwischen der NATO und Russland herausbewegt. Der sicherheitspolitische Quantensprung aber resultierte aus dem Schutzversprechen des US-amerikanischen Bündnispartners mit seinem mächtigen militärischen Arsenal, seinem immer wieder bekräftigten und aus polnischer Sicht historisch verbrieften politischen Engagements für das östliche Europa und dessen Freiheit.

Trotzdem verbreitete sich in den Folgejahren ein Unbehagen. Spätestens nach dem 11. September 2001 veränderte sich der Betriebsmodus der NATO rapide. Nicht zuletzt auf Drängen der USA transformierte sich das Bündnis und bewegte sich hin zu einer fast schon weltweit agierenden Organisation zur Bekämpfung von Terrorismus und Tyranneien. Warschau widerstrebte diese Entwicklung, zog sie doch Aufmerksamkeit von den Bedrohungsszenarien ab, um die es Polen ging – nämlich um Russland und die Situation im weiteren Osteuropa. Polen blieb in dieser Situation nichts anderes übrig, als den Wünschen der USA zu entsprechen. Angesichts der amerikanischen Ansage "out of area or out of business" befand sich Polen in einer geradezu dialektischen Situation: Um für Washington ein loyaler Partner zu bleiben, musste Warschau den Umbau der NATO, den man so eigentlich nicht wollte, aktiv unterstützen. Zu den Flaggschiffmissionen gehörte auch für Polen die Entsendung beachtlicher militärischer Kontingente nach Afghanistan.

Entsprechend regte sich in Polen auch Widerstand. Die "klassische NATO" sollte nicht über den Haufen geworfen werden; aus polnischer Sicht galt es, eine Balance zwischen althergebrachter Territorialverteidigung und Stabilisierungsaufgaben jenseits des Bündnisgebietes zu finden. Warschau war zwar bereit, sich an peace keeping und ähnlichen Maßnahmen intensiv zu beteiligen, betonte aber, dass man dazu nur in der Lage sei, wenn gewiss sei, dass Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, der Bündnissolidarität und Kollektivverteidigung in Aussicht stellt, auch weiter in Kraft bleibe.[4]

Doch der Ruf nach einer Rückkehr zu den Wurzeln der NATO wurde im Grunde erst nach Ausbruch der Ukraine-Krise erhört. Erst jetzt war die Akzeptanz unter den Verbündeten groß genug, dass den Forderungen Polens und anderer NATO-Länder Geltung verschafft wurde.[5] Die NATO-Gipfel in Newport im September 2014 und in Warschau im Juli 2016 brachten dann das, was Polen seit Jahren angemahnt hatte: mehr Abschreckung und bessere Verteidigung. Unter anderem die Schaffung neuer hochreaktiver Eingreiftruppen (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF, auch "NATO-Speerspitze"), die Intensivierung von gemeinsamen Manövern sowie vor allem die Stationierung von Bündnistruppen in Bataillonsstärke auf dem eigenen Staatsgebiet (Enhanced Forward Presence) sind aus polnischer Sicht entscheidende Schritte weg von einer NATO-Mitgliedschaft "zweiter Klasse".[6]

Für Polen sind die Beschlüsse von Newport und Warschau zur Stärkung der NATO-"Ostflanke" aber trotzdem nur ein wichtiger Zwischenschritt. Polen wird es künftig darum gehen, seine militärische Verwundbarkeit weiter zu reduzieren.[7] Neben der Verbesserung der eigenen Fähigkeiten durch eine Modernisierung der Streitkräfte und dem Anmahnen ausreichender Verteidigungsausgaben von allen Bündnispartnern wird Polen möglicherweise eine graduelle Vertiefung der Präsenz von Verbündeten, eine aufgestockte Präsenz von NATO-Luft- und Seestreitkräften im Ostseeraum oder eine Anpassung der NATO-Nuklearstrategie an Russlands Pläne zur Verwendung taktischer Atomwaffen anstreben.

Anker Amerika

Zweifellos bildet die strategische Verkettung mit den Vereinigten Staaten das Rückgrat der polnischen Sicherheitspolitik. Polen wertschätzt die Bedeutung seiner europäischen Partner, empfand diese historisch aber immer wieder als unsichere Kantonisten. Gerade mit Blick auf Russland werden die USA mit ihrem Drohpotenzial daher als einziger effektiver Sicherheitsanker erachtet. Polen hat deswegen immer ein Interesse daran, die USA als Akteur der europäischen Sicherheitspolitik und als Akteur in Europa zu stärken sowie die Attraktivität der NATO für Washington aufrechtzuerhalten. Die spätestens mit der Präsidentschaft Barack Obamas deklarierte außenpolitische Hinwendung der USA nach Asien wurde in Polen ebenso besorgt verfolgt wie Präsident Donald Trumps anfängliche Infragestellungen der NATO. Eine grundlegende Ernüchterung über die USA ist infolgedessen aber keineswegs eingetreten. Nach wie vor gelten die USA in puncto Rückversicherung als Polens indispensable partner.

Die polnische Antwort auf US-Unilateralismus und Allianzzweifel ist deswegen keine Europäisierung der eigenen Sicherheitspolitik, sondern – ungeachtet der offiziell weiterverfolgten euroatlantischen Linie – die Stärkung eines polnisch-amerikanischen Bilateralismus. Schon Warschaus Schulterschluss mit der Bush-Administration im Irak-Krieg 2003 war aus polnischer Sicht eine "Investition in Reziprozität".[8] Immer wieder manifestiert sich die polnisch-amerikanische Sonderbeziehung auch in rüstungspolitischen Entscheidungen: Bei Schlüsselbeschaffungen für die polnischen Streitkräfte erhielten US-amerikanische Bieter mehrfach den Zuschlag. Ein bedeutsamer Baustein ist auch das Raketenabwehrsystem der USA im pommerschen Redzikowo, das im Spätherbst 2018 einsatzbereit sein soll. Ein nicht zu unterschätzender Faktor in der beiderseitigen Zusammenarbeit sind auch die in Polen stationierten US-Landstreitkräfte. Die USA stellen somit nicht nur die sogenannte Rahmennation bei der NATO-Vornepräsenz in Polen, im Kontext der US-Initiative zur Unterstützung europäischer Partner (European Reassurance Initiative/European Deterrence Initiative) befinden sich seit Anfang 2017 auch wichtige Verbände einer schweren gepanzerten US-Kampfbrigade in dem Land.

EU als Sicherheitsverbund

De facto verfolgt Polen eine dreigleisige Politik des Euroatlantizismus: mit der NATO als wichtigstem multilateralen Sicherheitsbündnis, mit den USA als effektiver Garantiemacht und mit der EU als aufsteigendem Sicherheitsakteur. Hielt man die EU in Polen in den 1990er Jahren primär für einen Wohlstandslieferanten, wandelte sich die Einstellung mit der eigenen EU-Mitgliedschaft rasch. Man erkannte, dass Polen über die EU-Außenpolitik eigene Interessen "hebeln" kann – insbesondere in der Ostpolitik. Auch sah man, dass die Fortentwicklung der europäischen Energiepolitik Polen nützliche Instrumente zur Verbesserung seiner Versorgungspolitik in die Hand gab. Gegenüber der sicherheitspolitischen Dimension der europäischen Integration gab es indes lange Vorbehalte in Polen. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP, vormals ESVP) wurde als Werkzeug vornehmlich französischer und anderer "Europäisten" betrachtet, die auf die Entkopplung Europas von den USA hinarbeiteten.

Nach und nach öffnete sich Polen aber auch für die ESVP/GSVP, in die man sich seinem Selbstverständnis nach als ambitionierte Regionalmacht einbrachte. Die Sicherheitszusammenarbeit auf der europäischen Ebene steht für Warschau jedoch stets unter dem Vorbehalt eines klaren Bekenntnisses zur transatlantischen Bindung: Die GSVP darf demnach keinesfalls dazu dienen, einen Keil zwischen Europa und die USA zu treiben. Angesichts des bevorstehenden Austritts des Vereinigten Königreiches aus der EU und der in einigen europäischen Hauptstädten lauter werdenden Rufe nach größerer "strategischer Autonomie" von Trumps USA zeigt sich die polnische Außenpolitik unter der ohnedies stark US-affinen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zuletzt wieder reservierter gegenüber der GSVP. Beim jüngsten Anlauf zur einschlägigen Kooperationsverdichtung in Europa, der sogenannten Permanenten Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) zauderte Warschau zunächst.[9]

Fußnoten

4.
Vgl. Bogusław Winid, Artykuł 5. Traktatu waszyngtońskiego jako fundament NATO (Rede des Unterstaatssekretärs im polnischen Verteidigungsministerium auf einer Konferenz des Büros für Nationale Sicherheit zur Zukunft der NATO), in: Bezpieczeństwa Narodowego, Sondernummer 4/2007, S. 42–46, http://www.bbn.gov.pl/download/1/1025/artykul5.pdf« .
5.
Polen beteiligt sich daher aktiv an den Treffen der sogenannten Bucharest Nine, einer losen Gruppe von neun Ländern aus dem östlichen Bereich der NATO (benannt nach dem ersten Treffen in Bukarest), die seit Juli 2014 die Anliegen vor allem der NATO-Ostflanke artikulieren.
6.
Für eine offizielle Sicht auf die Gipfel vgl. Stanisław Koziej/Paweł Pietrzak, Szczyt NATO w Walii: uwarunkowania, rezultaty, wnioski dla Polski, in: Bezpieczeństwo Narodowe 3/2014, S. 11–29, http://www.bbn.gov.pl/ftp/dok/11-29«%20koziej%20pietrzak.pdf; Paweł Soloch/Paweł Pietrzak, Szczyt NATO w Warszawie: uwarunkowania, rezultaty, wnioski dla Polski, in: Bezpieczeństwo Narodowe 1–4/2016, S. 13–33, http://www.bbn.gov.pl/ftp/dok/03/37-40_KBN_Soloch_Pietrzak.pdf«.
7.
Vgl. Błażej Sajduk, Tysiąc żołnierzy-zakładników niczego nie zmieni, sowie Justyna Gotkowska, Amerykańska obecność w Polsce – najwyższy poziom odstraszania, in: Biuletyn Instytutu Wolności 6/2016, S. 4ff., http://www.instytutwolnosci.pl/images/biuletyn/wnioski-ze-szczytu-nato.pdf«.
8.
Poland and the EU: A Nervous New Arrival on the European Union’s Block, http://www.economist.com/node/2020783«, 30.8.2003.
9.
Vgl. Grzegorz Paluch, Macierewicz: nasz udział w PESCO obwarowany trzema warunkami, in: Rzeczpospolita, 13.11.2017.
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