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9.6.2002 | Von:
Wolfgang Hartenstein

Fünf Jahrzehnte Wahlen in der Bundesrepublik: Stabilität und Wandel

IV. Nichtwählen: eine neue Option?

Nichtwähler sind - weiterhin und verstärkt - "unbekannte Wesen". Wahlbeteiligung vorauszusagen, die Herkunft, Struktur und Motivation der Nichtwähler zu beschreiben, die Auswirkungen gestiegener Wahlenthaltung einzuschätzen - das ist den Wahlforschern nur in Ansätzen gelungen. Auch darüber, wie hohe oder niedrige Beteiligung politisch zu bewerten ist, gibt es kaum Konsens. Sagt die Höhe der Wahlbeteiligung etwas über die Qualität eines politischen Systems aus?

Die Frage gewinnt an Bedeutung, weil die Anzahl der Nichtwähler größer wird. Im historischen Verlauf sind drei Phasen zu unterscheiden: Bis 1969 lag der Nichtwähler-Anteil bei Bundestagswahlen zwischen 12 und 14 Prozent, bei Landtagswahlen im Schnitt gut 10 Punkte höher; zwischen 1972 und 1983 gab es auf beiden Ebenen Rekordwerte der Wahlbeteiligung (mit rund 90 bzw. 80 Prozent); seit 1987 stiegen die Nichtwähleranteile wieder an, vor allem bei den Landtags- und Europawahlen.

Bei der letzten Bundestagswahl wurde der Abwärtstrend der Wahlbeteiligung noch einmal gestoppt; es deutet aber einiges darauf hin, dass es beim nächsten Mal wesentlich mehr Nichtwähler geben wird. In den Landtagswahlen der letzten drei Jahre hat die Wahlmüdigkeit z.T. dramatische Formen angenommen. Wenn nur drei von fünf Wahlberechtigten zur Wahl gehen, hat am Ende die stärkste Regierungspartei Rückhalt lediglich bei einem Viertel der Wahlbevölkerung, während zwei Fünftel tatenlos zuschauen - wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz und kürzlich noch mehr in Sachsen-Anhalt.

Es sind keineswegs nur die apathischen Bürger, die von Politik gar nicht erreicht werden und ihren Unmut durch Verweigerung kundtun. Das Profil der Nichtwähler hat sich geändert. Es gehören Leute dazu, die mit dem Gang der Dinge einigermaßen zufrieden sind und sich von einer anderen Regierung keine großen Veränderungen zum Guten oder Schlechten erwarten; es sind zunehmend aber auch politisch gut informierte, engagierte und kritische Menschen darunter, die der Wahl fernbleiben, weil keine der Parteien ihren Erwartungen entspricht - "Überzeugungstäter" sozusagen. Die lange Zeit herrschende Norm, wonach das Wählen staatsbürgerliche Pflicht sei, verliert an Zugkraft.

Der wachsenden Wahlenthaltung liegen also durchaus nicht nur Gefühle der Ohnmacht oder des stummen Protests zugrunde; es kann auch nüchterne Einsicht in die Sinnlosigkeit mit im Spiel sein oder die Enttäuschung von Stammwählern über das Versagen "ihrer" Partei. Bei Wahlen zum Bundestag gab es (bisher) durch das starke Medieninteresse und die personelle Zuspitzung am Ende einige zusätzliche Argumente, doch wählen zu gehen. Dass durch extrem niedrige Beteiligung die Legitimität einer Wahl oder die Qualität der Ergebnisse beeinträchtigt würde, dafür lassen sich im Übrigen logische Argumente oder empirische Belege kaum finden.

Wenn die Trends allerdings so weitergehen und sich immer mehr Menschen für die "Partei der Nichtwähler" entscheiden, kann das zu einer Destabilisierung des Systems führen. Dann nämlich, wenn durch veränderte Stimmungen und starke neue Bewegungen mit wirksamen Parolen und Personen sich die dem System entfremdeten Gruppen kurzfristig und umfänglich mobilisieren lassen. Beispiele hierfür aus jüngerer Zeit lassen sich beibringen - aus Deutschland und aus anderen Ländern.