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9.6.2002 | Von:
Wolfgang Hartenstein

Fünf Jahrzehnte Wahlen in der Bundesrepublik: Stabilität und Wandel

VIII. Ausblick

Worauf weisen diese Veränderungen im Wählerverhalten hin? Womit müssen wir am 22. September rechnen? Politische Prognosen, sofern sie sich auf bestimmte Ereignisse beziehen, taugen höchstens als Gesellschaftsspiel. Wähler gehen eigene Wege, heute noch mehr als früher. Über mögliche Tendenzen indessen lässt sich doch spekulieren, und einige Szenarien sind plausibler als andere.

Von den in diesem Beitrag skizzierten Trends könnten die folgenden bei künftigen Wahlen politisch wirksam werden: die Erosion der Volksparteien, Parteienunmut und Politikverdrossenheit, Ausweichen zu Protestparteien und Wahlenthaltung sowie größere Beweglichkeit und Wechselbereitschaft. Zu welchem Ergebnis sie beim nächsten Mal führen, hängt von vielen Unbekannten ab. Über die wahrscheinliche Richtung aber können wir einiges sagen:

- Auf mittlere Sicht dürfte die Lebenserwartung von Regierungskoalitionen in Deutschland sinken. Vom Intermezzo der Großen Koalition 1966 - 1969 abgesehen, haben bislang alle von einer großen Partei dominierten Regierungsperioden mindestens 13 Jahre angedauert. So lange Phasen wird es kaum mehr geben.

- Die beiden großen Parteien büßen mehr und mehr ihr Oligopol ein. Zusammen genommen werden sie Marktanteile verlieren, und vielleicht tritt schon beim nächsten Mal der Fall ein - erstmals seit 1949 -, dass beide mit den Zweitstimmen unter der 40-Prozent-Marke landen.

- Damit sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass es - wie bei sämtlichen Bundestagswahlen seit 1969 - wieder zur klassischen kleinen Koalition reicht (selbst wenn man unterstellt, dass die FDP in beide Richtungen optieren könnte). Schon bei den beiden letzten Wahlen war es äußerst eng: 1994 hätte es aufgrund der Zweitstimmenanteile für Union und FDP gerade für die Kanzlermehrheit von 329 Stimmen gereicht; 1998 lag Rot-Grün um lediglich drei Sitze darüber. Beide Male machten dann die Überhangmandate aus der ganz knappen eine komfortable Mehrheit. Wegen des neuen Wahlkreis-Zuschnitts wird es diesmal mit Sicherheit nicht so viele Überhangmandate geben.

- Manches spricht also dafür, dass die Regierungsbildung schon bei diesem Mal komplizierter wird und die Bündnisoptionen anders aussehen könnten als bislang gewohnt. Vielleicht weiß man am Montag morgen noch nicht, wie der nächste Kanzler heißt.

- Das Ost-West-Gefälle in den Wählerbewegungen wird auch diesmal - wie 1998 - sehr groß sein, der Ausschlag des Pendels im Osten wesentlich kräftiger ausfallen als im Westen und der Stimmenanteil der Protestparteien und Randgruppen hier weiter ansteigen.

- Schließlich wird die Wahlbeteiligung wohl erneut - wie schon bei den beiden ersten gesamtdeutschen Wahlen - unter das Niveau von 80 Prozent sinken und in den neuen Ländern deutlich niedriger ausfallen als in den alten.

Immer wieder wurde hierzulande gefragt, ob Bonn wirklich anders sei als Weimar, und regelmäßig ist die Antwort positiv ausgefallen. Die Geschichte wiederholt sich nicht. Allerdings deutet vieles darauf hin, dass die Konturen der Parteienlandschaft der Berliner Republik weniger Ähnlichkeit mit denen der stabilen siebziger als mit denen der bewegten fünfziger Jahre aufweisen.