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12.9.2003 | Von:
Michael Krennerich

Demokratie in Lateinamerika

Eine Bestandsaufnahme nach der Wiedergeburt vor 25 Jahren

Vor 25 Jahren erfasste Lateinamerika eine (Re)-Demokratiserungswelle. In deren Folge führten nahezu alle Länder des Subkontinents wieder eine demokratische Herrschaftsform ein.

I. Rückblick: die Demokratisierung

Knapp 25 Jahre ist es her, dass sich die politische Landkarte Lateinamerikas grundlegend zu verändern begann. In einer Region, die mit Ausnahme Costa Ricas, Venezuelas und Kolumbiens in den siebziger Jahren fast flächendeckend von autoritären Regimen beherrscht worden war, setzten (Re-) Demokratisierungsprozesse ein. Den Auftakt bildete 1978/79 Ecuador, ein Staat mit einer nur rudimentären demokratischen Tradition. Nur wenig später folgten Peru, Bolivien und Argentinien. Im Laufe der achtziger und neunziger Jahre wurde dann in fast allen lateinamerikanischen Staaten eine liberal-demokratische Herrschaftsform wieder oder erstmalig errichtet und zu etablieren versucht. Ausgenommen blieb lediglich Kuba.






Seit ihrer Wiedergeburt wird die Stabilität der politischen Demokratien in der Region kritisch hinterfragt.[1] Dies ist kaum verwunderlich: Vor dem Hintergrund der jüngeren lateinamerikanischen Geschichte, die durch das Wechselspiel zwischen Diktatur und Demokratie geprägt war, schienen von Beginn an Befürchtungen berechtigt, das Pendel könne irgendwann Richtung Autoritarismus zurückschlagen, zumal die Demokratie unter widrigen sozioökonomischen und politisch-kulturellen Bedingungen (wieder) eingeführt worden war und seitdem zu funktionieren hat. Vielfach wurden daher Zweifel an der Überlebensfähigkeit der Demokratie geäußert - Zweifel, die durch die traditionell ausgeprägte Interventionsneigung der Militärs in die Politik und durch aktuelle politische Krisen genährt wurden.

Entgegen pessimistischen Prognosen ist die Demokratie bislang von Bestand und legte auch in Zeiten schwerer wirtschaftlicher und politischer Krisen eine erstaunliche Belastbarkeit an den Tag. Doch kam es in einzelnen Ländern zwischenzeitlich zu autoritären Rückfällen. Peru unter Alberto Fujimori (1990 - 2000) ist ein beredtes Beispiel. Weniger beachtet wurde schon das Scheitern demokratischer Gehversuche in Haiti auch nach der UN-Intervention im Jahre 1994. Angesichts durch Putschversuche, Selbstputsche und über Massenproteste erwirkter Präsidentenstürze der vergangenen Jahre ist die Gefahr des Zusammenbruchs der Demokratie in Lateinamerika noch nicht gebannt. Größer ist allerdings die Gefahr, dass die demokratischen Institutionen durch autokratische Herrschaftspraktiken gewählter Amtsinhaber untergraben und entwertet werden oder die zumindest demokratische Entwicklung stagniert und sich auf einem niedrigen Niveau verfestigt.

Die (Re-)Demokratisierungsprozesse in der Region setzten nicht gleichzeitig ein und verliefen unterschiedlich schnell. Während Staaten wie Ecuador, Peru und Bolivien Mitte der achtziger Jahre bereits den ersten Regierungswechsel gewählter, ziviler Präsidenten hinter sich hatten, zog sich etwa der demokratische Übergang in Brasilien fast über das gesamte Jahrzehnt hin. Zu den Nachzüglern in Südamerika gehörten auch Paraguay, dessen langjähriger Diktator Alfredo Stroessner im Jahre 1989 gestürzt wurde, und Chile, wo nach dem abschlägig entschiedenen Referendum über eine weitere Amtszeit des Diktators Augusto Pinochet ab 1990 ein ausgehandelter Übergang zur Demokratie erfolgte. Besonders zäh verliefen die in den achtziger Jahren eingeleiteten Demokratisierungsbemühungen in Zentralamerika, die erst nach Ende der Bürgerkriege in den neunziger Jahren richtig greifen konnten. Rascher ging der Übergang zur Demokratie in Panama vonstatten, dem im Jahre 1989 eine US-Invasion vorausging. Der jüngste Transformationsprozess fand in Mexiko statt, wo mit den Parlamentswahlen von 1997 und schließlich den Präsidentschaftswahlen von 2000 das jahrzehntelange Machtmonopol des Partido Revolucionario Institucional (PRI) aufbrach und die Opposition schließlich das Präsidentenamt übernahm.

Die Ausgangsbedingungen und Gründe für den Niedergang der autoritären Regime und den Übergang zur Demokratie waren alles andere als einheitlich. Für alle Diktaturen galt aber, dass sie am Ende nur noch über eine schwache gesellschaftliche Unterstützung verfügten. Ihre ohnehin schmale Legitimationsbasis als selbst ernannte "Retter der Nation" vor Chaos und Zerfall, als Garant der "nationalen Sicherheit" oder als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung war längst brüchig geworden. Die sozioökonomische Leistungsbilanz der autoritären Regime war zumeist verheerend, von den Menschenrechten ganz zu schweigen. In nicht wenigen Ländern leiteten die Militärs selbst die Demokratisierung ein. Mitunter kam es dabei regelrecht zu einer "Flucht" der Militärs von der Macht wie in Argentinien und Bolivien. In anderen Staaten wie Ecuador, Peru und Brasilien zogen sie sich kontrolliert zurück. Nicht in allen Ländern wurde die Veränderungen "von oben" eingeleitet. Vielfach wurden die Demokratisierungen zwischen alten und neuen Eliten ausgehandelt und verliefen friedlich. Selten waren sie "von unten" erkämpft oder gingen - wie in den zentralamerikanischen Bürgerkriegsländern - mit Gewaltanwendung einher. Auch der externe Einfluss variierte erheblich. Am stärksten war er in Zentralamerika, dem "Hinterhof der USA".

Die Erkenntnis, dass Erfolg und Misserfolg der Demokratisierung maßgeblich von den Handlungen und Strategien der politischen Akteure abhing, war von großer Bedeutung für die Lateinamerikaforschung.[2] Sie stellte einen Bruch mit gängigen theoretischen Annahmen dar, denen zufolge die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen in der Region einer Etablierung der Demokratie im Wege stünden. Entgegen modernisierungstheoretischen und strukturalistischen Befunden[3] zeigte sich, dass die Errichtung lateinamerikanischer Demokratien nicht notwendigerweise an ein bestimmtes sozioökonomisches Entwicklungsniveau oder an eine bestimmte soziale Klassenkonstellation gebunden war. Die Demokratie wurde auch in den schwach entwickelten Ländern der Region (wieder) eingeführt, zum Teil sogar unter den Bedingungen handfester wirtschaftlicher Krisen. Auch waren die sozialen Träger der Demokratisierung heterogen und unterschieden sich nach Ländern. Aus modernisierungstheoretischer Sicht stellte sich die (Re-)Demokratisierung in Lateinamerika als ein Prozess dar, der unter ungünstigen oder gar fehlenden Voraussetzungen erfolgte. Dabei kam den politischen Akteuren - und hier insbesondere den Eliten und Gegeneliten - eine große Bedeutung zu, was einige Transitionsforscher wiederum dazu verleitete, nahezu rezeptbuchartig Strategien für "Demokratisierer" aufzustellen. Im Unterschied hierzu versuchten historisch-qualitativ arbeitende Forscher/innen von Beginn an, die Komplexität der politischen Veränderungen über eine Gesamtschau von Strukturen, Institutionen und Handlungen einzufangen, was mitunter allerdings auf Kosten der Verallgemeinerbarkeit der Ergebnisse ging.


Fußnoten

1.
Vgl. Dieter Nohlen, Demokratie in Lateinamerika zwischen historischer Instabilität und Konsolidierungsperspektive, in: Knud Krakau (Hrsg.), Lateinamerika und Nordamerika, Frankfurt/M. - New York 1992, S. 140 - 157; Heinrich-W. Krumwiede, Wie können die jungen Demokratien trotz ungüngstiger Bedingungen überleben? Ebenhausen 1993; Harald Barrios/Andreas Boeckh, Demokratie in Lateinamerika, in: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ), B 21/2000, S. 10 - 15; Detlef Nolte, Demokratie kann man nicht essen - Zur politischen Lage in Lateinamerika, in: Lateinamerika Analysen, (2002) 3, S. 149 - 172.
2.
Vgl. Dieter Nohlen/Bernhard Thibaut, Transitionsforschung zu Lateinamerika: Ansätze, Konzepte, Thesen, in: Wolfgang Merkel (Hrsg.), Systemwechsel 1: Theorien, Ansätze und Konzeptionen, Opladen 1994, S. 195 - 228.
3.
Vgl. Wolfgang Merkel/Hans-Jürgen Puhle, Von der Diktatur zur Demokratie, Opladen 1999.