Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Claudia Major

Schwieriges Selbstständigwerden

Zum Wandel der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen und den Konsequenzen für Europa


Mögliche Folgen einer Neuordnung für Europa

Die potenziellen Folgen dieser Veränderungen sind tief greifend, weil Europa sowohl politisch als auch militärisch ohne die USA beziehungsweise mit geringerer amerikanischer Unterstützung an Handlungsfähigkeit verlieren würde.

Defizitäre Verteidigungsfähigkeit bei steigender Unberechenbarkeit
Militärisch hängt Europa für seine Verteidigung von den USA ab. Die Europäer sind nicht in der Lage, auch nur mittelfristig die US-Fähigkeiten zu ersetzen. Die Defizitliste reicht von Transportfähigkeit über konventionelle Ausrüstung bis hin zu US-Nuklearwaffen. Selbst wenn die Europäer heute beginnen würden, diese Lücken zu schließen, wären sie bestenfalls in zehn bis 15 Jahren in der Lage, sich selbst mit Waffensystemen aus eigener Produktion auf heutigem Niveau zu verteidigen. Größere Projekte wie ein europäisches Kampfflugzeug würden noch länger dauern. Viel dringlicher sind allerdings die Lücken bei der Ausstattung jenseits von Waffentechnik: Die USA besitzen ein einzigartiges Netz aus Sensoren zur Aufklärung und die Möglichkeit, Informationen schnell auszuwerten und überall und jedem zur Verfügung zu stellen. Ohne diesen Zugang wären die europäischen Staaten blind, stumm und taub. Würden sie angegriffen, müssten sie sich weitestgehend unkoordiniert und mit hohen Verlusten verteidigen.

Auch der nukleare Schirm der USA lässt sich nicht einfach ersetzen – weder die politische Botschaft und die ausgefeilten NATO-Verfahren noch die Waffen selbst. Frankreich und Großbritannien würden ihre Atomwaffen bei einem Angriff auf Europa spätestens dann einsetzen, wenn ihr eigenes Überleben auf dem Spiel stünde. Doch die Umstände eines solchen Einsatzes bleiben unklar. Dies bedeutet eine Unsicherheit, die ihre sicherheitspolitische Wirkung über Europa hinaus entfalten würde. Außerhalb Europas würde die Unsicherheit darüber wachsen, wann Europa wie reagiert. Für die NATO-Staaten, die bislang unter dem US-Schirm waren, würde gefühlt die Verlässlichkeit ihres Schutzes sinken. Letztlich würde Europa für den Rest der Welt, aber auch für sich selbst unberechenbarer werden. Insgesamt könnte die Stabilität der nuklearen Ordnung leiden. Nicht auszuschließen wäre eine Reaktion Russlands, und auch die Folgen für die Rüstungsdynamik in Asien wären zu bedenken: Manche Staaten könnten schlussfolgern, eigene Atomwaffen lohnten sich wieder mehr. Die Proliferation könnte zunehmen.

Über die militärische Abhängigkeit hinaus haben die USA die NATO auch politisch stark gestaltet. Sie sind aber schon jetzt weniger bereit, eine konstruktive Rolle zu übernehmen. US-Präsident Trump stellt mit seinen widersprüchlichen Aussagen zur Zukunft der amerikanischen NATO-Beiträge und mit der transaktionalen Logik, der er diese unterwirft, das Beistandsversprechen infrage, also die Kernidee der Allianz. Zudem verbreitet er Unsicherheit durch harsche Kritik an der NATO. Faktisch allerdings sind die US-Beiträge sogar gestiegen: Die Mittel für die European Deterrence Initiative, mit denen Washington Verteidigung und Abschreckung in Europa unterstützt, sind 2018 auf 4,8 Milliarden US-Dollar aufgestockt worden und sollen 2019 6,5 Milliarden US-Dollar betragen.[4] Doch die Alliierten verunsichert der Widerspruch, den sie zwischen faktischer Unterstützung und verbalem Infragestellen der NATO sehen. Das gilt umso mehr, als die USA seltener die Rolle des wohlmeinenden Hegemons übernehmen, der Konflikte in der Allianz entschärft. Zuvor unter Kontrolle gehaltene interne Spannungen könnten wieder aufflackern.

Reduzierte ordnungspolitische Gestaltungsfähigkeit
Komplexer noch wären die ordnungspolitischen Herausforderungen. Europa und die USA haben bislang zahlreiche Konflikte gemeinsam oder zumindest koordiniert bearbeitet. Auf sich gestellt, verlöre Europa an Einfluss und Gestaltungsmacht. Zudem stellt sich die Frage, inwiefern die USA selbst zu einem Problem würden, das Europa bearbeiten müsste. Die USA sind ein wesentlicher Faktor globaler Ordnung, den Europa einhegen müsste, wenn US-Präsident Trump seine Politik konsequent weiterverfolgt und etwa das amerikanische Engagement in Europa reduziert oder sich gar gegen Europa stellt.

Washington hat zudem stets dazu beigetragen, die Europäer politisch zu einigen. Die Alternative ist die Führung eines oder mehrerer europäischer Staaten. Allerdings hat kein anderer Staat das Format, die USA als westliche Führungsmacht zu ersetzen – auch keiner der drei großen Europäer, die zudem weder den Anspruch noch die Unterstützung der anderen Staaten haben. Dennoch ist ein europäisches Führungstrio aus Paris, London und Berlin allein aus Mangel an Alternativen am wahrscheinlichsten. Es wird allerdings schwierig werden, gemeinsame Ziele zu definieren und durchzusetzen, sei es in Krisensituationen oder im Alltagsgeschäft. Es erfordert sicherheitspolitische Kompromisse, in der NATO etwa zur Rolle Russlands. Können sich die Staaten nicht einigen, droht die NATO ihre politische Handlungsfähigkeit zu verlieren. Es besteht also durchaus das Risiko, dass Europa sich selbst auseinanderdividiert, statt durch Einigkeit Einfluss zu haben.

Im Ergebnis sind mehr interne Konflikte und damit eine stärkere Selbstblockade und letztlich weniger Initiativen und Einfluss zu erwarten. Gleichzeitig können Zweifel über das US-Engagement und eine schwache NATO die bereits existierende Tendenz einiger Staaten etwa an der NATO-Ostflanke verstärken, sich von der Allianz abzuwenden und die bilateralen Beziehungen zu den USA zu vertiefen, weil sie sich so eine bessere Garantie ihrer Sicherheit versprechen. Langfristig untergräbt eine solche Bilateralisierung aber die NATO und letztlich auch die kollektive Sicherheit in Europa. Eine Gefahr für die Zukunft des Bündnisses geht also nicht nur von den USA, sondern auch von den europäischen Staaten aus.

Fußnoten

4.
Vgl. Office of the Under Secretary of Defense, Department of Defense Budget. Fiscal Year 2019. European Deterrence Initiative, Februar 2018, https://comptroller.defense.gov/Portals/45/Documents/defbudget/fy2019/fy2019_EDI_JBook.pdf«.
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