Die Installation "House of Cards" der deutsch-israelischen Künstlergruppe "OGE Creative Group"

31.8.2018 | Von:
Claudia Major

Schwieriges Selbstständigwerden

Zum Wandel der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen und den Konsequenzen für Europa


Welche Verteidigung für Europa?

Angesichts der unklaren US-Politik und des sich gerade vollziehenden strukturellen Wandels ist "mehr Europa" richtig. Es macht die EU sogar zu einem attraktiven Partner für die USA und könnte das amerikanische Interesse an den transatlantischen Beziehungen wieder stärken. Und falls sich die USA abwenden, muss Europa vorbereitet sein.

Der Ruf nach "mehr Europa" übersieht allerdings häufig, wie groß gerade im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich die Aufgaben sind, wenn die europäischen Staaten die politische und militärische Lücke füllen wollen, die die USA hinterlassen könnten. Hinzu kommt, dass Europa in den vergangenen Jahren kaum in der Lage war, der eigenen hochtrabenden Rhetorik im Verteidigungsbereich Taten folgen zu lassen. "Mehr Europa" ist oft wohlfeil, weil nicht ausbuchstabiert wird, was tatsächlich zu tun ist. Letztlich stehen sowohl EU als auch NATO in einer schwierigen Phase. In beiden stehen Veränderungen an: Wird die NATO schwächer ohne klare Unterstützung durch die USA? Kann die EU zu einem ernstzunehmenden Spieler werden?

Tatsächlich ist die unwichtigste Frage dabei die, ob Europas Verteidigung in Zukunft in der EU oder in der NATO stattfindet. Zwar verbinden die meisten europäischen Staaten, vor allem Deutschland, die Lösung ihrer Sicherheitsprobleme reflexartig mit Institutionen, aber diese haben Grenzen: Die NATO ist eine militärische Verteidigungsgemeinschaft; die wesentlichen Instrumente, um nichtmilitärischen Bedrohungen zu begegnen, liegen in der EU oder bei den einzelnen Staaten. Auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik leistet nur einen beschränkten Beitrag zur Sicherheit; hier liegen die Schlüsselinstrumente bei der EU-Kommission und den EU-Mitgliedsstaaten. Hinzu kommt, dass Staaten im Verteidigungsbereich häufig außerhalb von EU und NATO kooperieren, wie etwa Deutschland und die Niederlande bei der Integration ihrer Landstreitkräfte.

Die Frage nach der Institution ist daher irreführend. Die Kernfragen lauten vielmehr: Wie können die Europäer effektive Verteidigung gewährleisten, und wer leistet die Beiträge, um Bevölkerung, Territorium und Staaten zu schützen? Institutionen können Kräfte und Ideen bündeln, doch die verschiedenen Formate koordinieren und politische Führung übernehmen müssen letztlich die Staaten selbst. Folglich gilt es, über eine konzeptionelle Neuausrichtung der europäischen Verteidigung nachzudenken.

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