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EU-Erweiterungspolitik

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  • Mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsländern auf dem Erweiterungsgipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 hat die Europäische Union Geschichte geschrieben. Damit ist endlich den weltpolitischen Veränderungen seit 1989 Rechnung getragen und die Spaltung des Kontinents weitgehend überwunden worden. 2007 sollen noch Bulgarien und Rumänien aufgenommen werden. Der Türkei wurde für Ende 2004 ein Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen in Aussicht gestellt.

    In einer ersten Bilanz des EU-Erweiterungsgipfels kommt Barbara Lippert zu dem Ergebnis, dass trotz des Erfolges der Erweiterung von 15 auf 25 Länder die EU eine "OSZE-isierung" in Zukunft verhindern müsse. Bei dieser Größe dränge sich unweigerlich die Frage nach dem inneren Zusammenhalt der Gemeinschaft auf. Der EU stünden harte Verteilungskämpfe über die Agenda 2007 bevor. Deshalb müsse sie sich darüber verständigen, was Solidarität und Lastenausgleich in einer von einem großen Wohlstandsgefälle geprägten Union heiße.

       

    Ludwig Watzal

    Editorial

    Mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsländern auf dem Erweiterungsgipfel von Kopenhagen im Dezember 2002 hat die Europäische Union Geschichte geschrieben. Weiter...

    Peter Glotz

    Der Kopenhagener Gipfel in realistischer Perspektive

    Die europäischen Regierungschefs feiern sich wieder einmal: "Heute ist ein großer Augenblick für Europa", heißt die Formel dieses Mal. Der Gipfel von Kopenhagen hat die... Weiter...

    Barbara Lippert

    Von Kopenhagen bis Kopenhagen: Eine erste Bilanz der EU-Erweiterungspolitik

    Seit der Gründung der Montanunion gehört die Aufnahme neuer Mitglieder zu den von den europäischen Verträgen vorgesehenen Handlungsoptionen. So ist der auf dem Gipfel ... Weiter...

    Frank Decker

    Parlamentarisch, präsidentiell oder semi-präsidentiell? Der Verfassungskonvent ringt um die künftigeinstitutionelle Gestalt Europas

    Es tut sich etwas in Brüssel. Kaum beachtet von den nationalen Öffentlichkeiten sind die Beratungen des Europäischen Konvents in ihre entscheidende Phase getreten. Weiter...

    Christian Deubner

    Differenzierte Integration: Übergangserscheinung oder Strukturmerkmal der künftigen Europäischen Union?

    Differenzierte Integration begleitet die Europäische Gemeinschaft (EG) seit ihrer Gründung. Bestimmte Gruppen von Mitgliedstaaten verwirklichen bestimmte Politiken, während andere Mitgliedstaaten fernbleiben. Weiter...

    Michael W. Bauer, Ralf Knöll

    Die Methode der offenen Koordinierung:Zukunft europäischer Politikgestaltung oder schleichende Zentralisierung?

    Seit einiger Zeit bedient sich die EU eines Instruments mittelbarer Politikabstimmung, bei dem auf Ratsebene Ziele formuliert werden, deren nationalstaatliche Erreichung dann durch ein zumeist... Weiter...