APUZ Dossier Bild

29.10.2004 | Von:
Jochen Thies

Partner oder Konkurrent? Die deutsch-amerikanischen Beziehungen

Der Entfremdungsprozess in den deutsch-amerikanischen Beziehungen, der Ende der neunziger Jahre begonnen hat und durch den Irakkrieg verschärft worden ist, hält immer noch an.

Einleitung

Der Ton in den deutsch-amerikanischen Beziehungen hat sich in den letzten drei Jahren spürbar verändert. Und man geht nicht fehl in der Annahme, dass die nächsten Wahlen in beiden Ländern darüber entscheiden werden, ob es dabei bleibt oder ob noch einmal jene Vertrautheit in das Verhältnis zurückkehren wird, wie man sie in den besten Zeiten deutsch-amerikanischer Freundschaft kannte. Die kleine transatlantische Meinungselite in Deutschland, ohnehin in die Jahre gekommen, ist infolge der Entwicklungen seit dem 11. September 2001 und dem Irakkrieg beiseite geschoben worden oder verharrt ungläubig und stumm angesichts sich überschlagender Entwicklungen. Die Bestseller-Listen der deutschen Sachbücher, aber nicht nur sie, verraten, dass kulturell und politisch-ideologisch bedingte antiamerikanische Einstellungen neue Nahrung erhalten haben. Selten ist ein Politiker eines westlichen demokratischen Landes so dämonisiert worden wie George Bush jr., dessen Vater zusammen mit Amtsvorgänger Ronald Reagan die Wiedervereinigung möglich machte. Gleichzeitig operiert die deutsche Linke, vermeintlich frei von alten, lästigen Zwängen, ziemlich geschichtsvergessen mit neuen Optionen in der Außenpolitik. Bei näherem Hinsehen bergen diese das Risiko alter deutscher Irrtümer und Illusionen. Ein neuer Kurs für Deutschland ist ausgegeben worden, abgestützt durch den bewährten Partner Frankreich im Westen und den alten, neuen Freund im Osten: Russland. Der Kontakt zu den kleineren europäischen Staaten wird von Berlin aus nur unzureichend gepflegt. Das könnte sich eines Tages bitter rächen. Denn es geht für Deutschland nicht länger um den Irakkrieg und die richtige Bewertung seiner Risiken davor und danach, sondern darum, die Herausforderungen an die westliche Zivilisation in einer immer rauher werdenden Weltpolitik anzunehmen, die Risiken mit anderen zu teilen, ausreichende Risikovorsorge zu betreiben und ausgleichend zu wirken. Denn es droht eine Welt, die noch weitaus unruhiger werden könnte. Sie erfordert gewaltige Investitionen in mindestens drei Bereiche: Sicherheit, Stabilisierung von Solidaritärssystemen und Bewahrung der Umwelt.






Mit Ausnahme der Briten und Polen haben sich die Europäer von dem Gedanken, die Politik Europas aktiv zu gestalten, weitgehend verabschiedet. Deutschland wartet ab und reagiert allenfalls, wenn in der Außen- und Sicherheitspolitik Schritte unvermeidlich werden. Gemessen an seinem finanziellen Beitrag für den Golfkrieg zu Beginn der neunziger Jahre - ein Drittel des damaligen Verteidigungshaushaltes -, leistet Deutschland in der Krisenregion im und um den Irak zur Zeit praktisch nichts, weder militärisch noch finanziell. Der Verweis, dass es andere auch nicht tun, wie Frankreich oder Spanien, das seine Truppen aus dem Irak zurückgezogen hat, hilft nicht weiter. Den Franzosen behagt vorläufig ihre Sonderrolle. Die Staaten Mittel-, Südost- und Osteuropas, dem Kommunismus und der Militarisierung der Gesellschaften gerade entronnen, engagieren sich hingegen. Die Spaltung des Kontinents hinsichtlich der Irakfrage hält also weiter an, sie verschärft die ohnehin vorhandenen Probleme im europäischen Einigungsprozess und führt zu einer Renationalisierung. Sie legt offen, dass sich in einer Art von Wiederholung der Ereignisse vor sechzig Jahren die westliche Kriegskoalition des Jahres 1944 im Kampf gegen den Terrorismus erneut zusammengefunden hat. Bemerkenswert ist hierbei die übereinstimmende Lagebeurteilung über den Mittleren Osten in der angelsächsischen Welt, also nicht nur in den USA, sondern auch in Großbritannien - es gibt kein "Sonderproblem" Tony Blair - und in Australien sowie Neuseeland. Japan, zu Beginn der neunziger Jahre noch zögerlicher als Bonn bei der Rückkehr in die Welt der militärischen Risiken, zeigt im Mittleren Osten ein deutliches Profil. Skandinavische Staaten wie Dänemark und Norwegen, Zivilgesellschaften schlechthin, haben wie die Niederlande und Portugal, europäische Vormächte vergangener Jahrhunderte, Militärkontingente an den Euphrat entsandt. Das sollte Deutschland zu denken geben.

Von der Supermacht Amerika einmal abgesehen, deren Stellung in der Welt unangefochten bleibt, verschieben sich gleichzeitig die ökonomischen und politischen Gewichte vom Westen, von Europa weg in hohem Tempo nach Asien. Die Türkei, mehr als ein Jahrhundert lang aus der Weltpolitik so gut wie abgemeldet, kommt zurück. Der Iran betreibt eine ambitionierte Atompolitik, nutzt die momentane Konzentration Amerikas auf andere Schauplätze ähnlich wie Nordkorea zum Ausbau seiner Machtposition, auch mit Blick auf Afghanistan. Indien, Pakistan und Indonesien betreiben Außen- und Sicherheitspolitik im Stil großer Mächte. Wladimir Putins Russland investiert schon heute in seine heruntergekommenen, demoralisierten Streitkräfte. Wenn die Risiken beim Öl bestehen bleiben sollten, wird die Remilitarisierung dieser Großmacht noch schneller als bislang angenommen voranschreiten. Trifft diese Beobachtung zu, entwickelt sich die Welt in Richtung eines Mächtesystems im Stil des 19. Jahrhunderts, allerdings mit deutlich mehr Akteuren als die alte Pentarchie. Ob Europa will oder nicht, es wird eine Antwort auf diese Entwicklung finden müssen, und wenn dies nicht gelingt, werden dies einzelne Staaten tun.

Natürlich konnte das deutsch-amerikanische Verhältnis nicht das bleiben, was es vor allem zu Beginn der neunziger Jahre war, ein Miteinander in nicht enden wollender Zeit der Euphorie: hier die Supermacht, die den Kalten Krieg am Ende für sich entschieden hatte, dort ein wieder vereinigtes Land, das sein Glück nicht fassen konnte. Aber seit Beginn des neuen Jahrtausends ist es dann in diesem bilateralen Verhältnis zu schnell voran und auseinander gegangen. Beziehungen wie die deutsch-amerikanischen dürfen sich jedoch nur langsam verändern; sonst nehmen sie Schaden.

Noch immer wird in Deutschland verdrängt, dass die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington die Psychologie Amerikas nachhaltig verändert haben. In den Amtsstuben von Washington ist nahezu jeder vom Verlust eines Freundes oder Bekannten durch die Ereignisse des 11. September 2001 betroffen. Achselzuckend nahm Deutschland vor kurzem zur Kenntnis, dass im Zuge einer veränderten Globalstrategie nun die beiden letzten US- Kampfdivisionen aus der Bundesrepublik abgezogen werden. Zwar zeichnete sich eine derartige Möglichkeit bereits zu Beginn der neunziger Jahre ab, gewiss war der schrittweise Abzug der GIs aus Deutschland unvermeidlich, nicht zuletzt aufgrund des Personalengpasses bei den Amerikanern infolge des Irakkriegs. Aber von den vor Ort betroffenen Menschen in den Standorten einmal abgesehen, scheint die Reaktion des Landes von Gleichgültigkeit geprägt. Man vermisst in Deutschland echtes Bedauern über diesen Beschluss, einen Moment der Erinnerung daran, dass seit den Tagen der Befreiung vom nationalsozialistischen Joch im Jahre 1944/45 über zehn Millionen Amerikaner zusammen mit ihren Familienangehörigen im Lande stationiert waren - eine Begegnung des Normalamerikaners mit dem Deutschen, nicht ein Elitenaustausch. Man vermisst die Fähigkeit zum Smalltalk, auch wenn man politisch unterschiedliche Vorstellungen hat, zum befreienden "sorry". Das mag damit zusammenhängen, dass viele deutsche Spitzenpolitiker die USA nicht oder nur sehr unzureichend kennen. In diesem zusätzlichen Wissens- und Anschauungsverlust liegt dann wohl auch die eigentliche Bedeutung des amerikanischen Truppenabzugs aus Deutschland.

Verliebt in das, was einmal war, beeinflusst durch eine uneingeschränkte Treue zu Amerika in der langen Regierungszeit von Helmut Kohl - die sich 1989 auszahlte -, geht die CDU/CSU heutzutage zu weit mit ihrer Vorstellung, dass es im deutsch-amerikanischen Verhältnis so bleiben könne, wie es bei allen Meinungsverschiedenheiten ein halbes Jahrhundert lang war. Aber je länger der Irakkrieg andauert, umso stiller ist man geworden; den deutschen Konservativen scheint zu dämmern, dass man weder das manichäische Weltbild des amtierenden Präsidenten teilen, noch seine Politik befolgen kann. Groß ist in den Reihen von CDU/CSU jedoch die Verunsicherung darüber, dass Jacques Chirac mit deutlicher Akzentuierung gegen Amerika einen Schulterschluss mit Bundeskanzler Gerhard Schröder praktiziert, auch wenn dieser von Taktik und weniger von Überzeugungen geprägt ist. Was den deutschen Gaullisten in den sechziger Jahren nicht gelang, bedingungslos auf die Partnerschaft mit Frankreich zu setzen und damit auf die Option der lange Zeit dominierenden Transatlantiker "sowohl mit den USA als auch mit Frankreich" zu verzichten, könnte nun eingetreten sein.

Das Ende des privilegierten deutsch-amerikanischen Dialogs der "Transatlantiker" hat ferner auch damit zu tun, dass der politische Einfluss der amerikanischen Ostküste, an der Millionen von europäischen Auswanderern und Verfolgten landeten, nachgelassen hat. Die Gewichte in Amerika haben sich verschoben; dies ist auch daran abzulesen, dass die Hauptkonfliktlinie zwischen weißen und farbigen US-Amerikanern nicht länger existiert. Auf der anderen Seite des Kontinents, wo die Hispanics leben und die zweite Generation asiatischer Einwanderer zur Mittelschicht und zur akademischen Elite aufgestiegen ist, hat die asiatische Gegenküste auf dramatische Weise an Bedeutung gewonnen. Hier befindet sich auch die einzige Macht, die den Amerikanern in absehbarer Zeit die Stirn bieten kann: die Volksrepublik China. Gleichzeitig haben die Deutschen die ihnen über Jahrzehnte hinweg vertrauten Gesprächspartner in den USA verloren. Selbst unter den deutschen Amerika-Experten gibt es kaum jemand, der enge Verbindungen zum Umfeld von Bush jr. unterhält. Kanzler Schröder steht mit seiner weitgehenden Sprachlosigkeit, was die Kommunikation mit seinem texanischen Partner angeht, also nicht allein. Beide Länder haben ihre Mittler und Ansprechpartner fürs Erste verloren. American Academy und Aspen Institute in Berlin tun alles, um neue Fäden zu knüpfen und Verbindungen nicht ganz abreißen zu lassen. Aber man befindet sich auf abschüssigem Gelände.

Unabhängig vom Wahlausgang in den USA werden die fundamentalen Unterschiede in der Bewertung des Irakproblems zwischen Washington und Berlin fortbestehen. Aber der Konflikt ist nicht mehr so grundsätzlich wie noch vor Jahresfrist. Deutschland hat sich schrittweise an den Kriegsschauplatz herangearbeitet. Und wenn die Vereinten Nationen während eines sich allmählich abzeichnenden Disengagements der USA Zug um Zug Aufgaben im Irak übernehmen sollten, wird Berlin nicht abseits stehen können. Die Spanier denken für diesen Fall über eine vorübergehende Rückkehr an Euphrat und Tigris nach. Und die französische Position scheint aufgrund der massiven Interessen im Lande und in der Region durchaus beweglich. Da Amerikaner und Russen darüber hinaus die Auffassung teilen, dass auf Terrorismus mit aller Härte reagiert werden muss, ist es ein Gebot der Klugheit für die deutsche Außenpolitik, die Kontroverse mit den USA nicht soweit zu treiben, dass man eines Tages isoliert dasteht.

Der neue deutsche Gaullismus hat schon jetzt zur Folge, dass Amerika an einem deutschen Sitz im Weltsicherheitsrat nicht mehr übermäßig interessiert ist. Von "Partnership in Leadership", die Bush sen. den Deutschen einst anbot, ist nicht länger die Rede. Anders als bei den Briten könnte Washington nicht sicher sein, wie sich Berlin in schwieriger Lage verhält. Denn die gegenwärtige Regierung besitzt in sicherheitspolitischen Fragen, die rasche Entscheidungen verlangen, keine eigeneMehrheit. Der Parlamentsvorbehalt ist eine Schönwetterangelegenheit. Darüber hinaus ist in amerikanischer Sicht der deutsche sicherheitspolitische Beitrag im Augenblick unzureichend. Im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien unternimmt Deutschland zurzeit keinerlei Anstrengungen, etwas daran zu ändern. Machtpolitisch wird eine derartige Haltung in der Welt - auch unter so genannten Freunden - dahingehend interpretiert, dass man Abschied vom Gedanken genommen hat, in der ersten Reihe der mittleren Mächte Europas eine Rolle zu spielen. Zwischen Regierung und Opposition scheint es in Deutschland darüber einen stillschweigenden Konsens zu geben. Denn die Anfänge dieser Politik liegen in den besten Jahren von Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen der nahen Zukunft werden somit zwar vordergründig einem Zustand der Normalität zustreben. Aber es wird an jener Vertrautheit fehlen, wie sie zwischen Amerikanern und Briten herrscht. Dennoch ist trotz mancher schriller Töne im letzten Jahr die Einsicht gewachsen, dass man zur gleichen Wertegemeinschaft gehört und dass Interdependenz unverzichtbar für das internationale System ist. Es liegt auf der Hand, dass eine deutsche Bundesregierung - welcher Couleur auch immer - sich mit einer Kerry-Administration leichter tun würde als mit der amtierenden republikanischen Administration unter George W. Bush während einer zweiten Amtszeit. Schröder und Bush haben sich im persönlichen Verhältnis auf eine bemerkenswerte Weise auseinander entwickelt, darunter leidt die praktische Arbeit. Üblich wäre in kritischen Zeiten, dass man sich viermal im Jahr zu Vieraugengesprächen trifft. Aber jeder scheint seit geraumer Zeit auf die Abwahl des anderen zu warten.

Die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit wird - auch wenn die Chemie beim Spitzenpersonal nicht stimmt - sich auf Felder einer pragmatischen Zusammenarbeit konzentrieren. Denn die Irak-Kontroverse verdeckt, dass Deutschland unter Rot-Grün die "Scheckbuchdiplomatie" aufgegeben hat und sich in anderen Krisenregionen der Welt engagiert, auf dem Balkan wie am Hindukusch, was die Amerikaner anerkennen. Längst ist in den Berliner Amtsstuben die Einsicht eingekehrt, dass ein abrupter amerikanischer Rückzug aus dem Irak hochgefährlich für Europa wäre. Die Ölversorgung geriete in Gefahr, die Energiepreise würden weiter steigen - die wachsende Abhängigkeit Deutschlands von russischen Lieferungen noch größer werden. Gleichzeitig wäre der gerade erst beginnende Dialog der Europäischen Union mit der Türkei in Frage gestellt, und die Bedrohung Israels würde zunehmen. Um wachsenden amerikanischen Anforderungen zu entgehen und um die Verbindung zu Frankreich noch zu stärken, deutet Berlin neuerdings an, sich in Afrika militärisch engagieren zu wollen. Die sudanesische Provinz Darfur könnte für diese neue Politik der erste Testfall sein.

Am Ende sollte für die deutsch-amerikanischen Beziehungen gelten, dass man zwei Teile von etwas Ganzem darstellt, dass man trotz aller Unterschiede die Gemeinsamkeiten anerkennt, die weiterhin überwiegen. Da Europa eine militärische Supermacht weder werden kann noch will, bleibt der Sicherheitsschirm, den die Supermacht über Europa gespannt hat, nach wie vor lebenswichtig. Die deutsche Politik muss darauf abzielen, den Amerikanern jederzeit ein Gefühl von Solidarität und Risikobereitschaft zu vermitteln. Denn amerikanische Nähe trägt in guten wie in schlechten Zeiten zur Zügelung deutscher Unruhe und Unrast bei. Die deutsche Automobilindustrie merkt das bereits.