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30.1.2004 | Von:
Wolfgang Ismayr

Die politischen Systeme der EU-Beitrittsländer im Vergleich

Das Ende der kommunistischen Regime ab 1989 hat die politische Landschaft in Osteuropa grundlegend verändert. Inwieweit ist heute eine Institutionalisierung und Konsolidierung der Demokratie gelungen?

Einleitung

Mit dem Ende der kommunistischen Regime ab 1989 hat sich die politische Landschaft in Osteuropa[1] grundlegend verändert. Der Prozess der Demokratisierung verlief im Zeichen zweier Besonderheiten: Die politische und die wirtschaftliche Transformation standen gleichzeitig an; zudem bildeten sich eine Reihe neuer Staaten. Von den 19 osteuropäischen Ländern entsprechen nach dem Zerfall der Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei nur mehr Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Albanien vor 1989/90 bestehenden Nationalstaaten.




Inwieweit ist angesichts dieser besonderen Herausforderungen eine Institutionalisierung und Konsolidierung der Demokratie gelungen? Diese Frage stellt sich insbesondere im Hinblick auf die acht ostmitteleuropäischen und baltischen Staaten, die ab 1. Mai 2004 der Europäischen Union (EU) angehören werden,[2] sowie Bulgarien und Rumänien, deren Beitritt für 2007 in Aussicht gestellt wurde.[3]


Fußnoten

1.
Im Folgenden wird der Begriff im weiteren Sinne verwendet. Er umfasst demnach alle postsozialistischen Staaten Osteuropas, somit die ostmitteleuropäischen, baltischen, südosteuropäischen Staaten sowie die europäischen GUS-Staaten. Bei verallgemeinernden Aussagen zu Osteuropa in diesem Beitrag sind Bosnien-Herzegowina und Serbien-Montenegro nicht einbezogen. Grundlage des systematischen Vergleichs sind insbesondere die Länderbeiträge in: Wolfgang Ismayr (Hrsg.), Die politischen Systeme Osteuropas, Opladen 20042.
2.
Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen. Nicht behandelt werden hier Malta und Zypern. Vgl. hierzu Anita Bestler/Arno Waschkuhn, Das politische System Maltas, in: Wolfgang Ismayr (Hrsg.), Die politischen Systeme Westeuropas, Opladen 20033, S. 731ff., und Peter Zervakis, Die politischen Systeme Zyperns, in: W. Ismayr (Anm. 1), S. 887ff.
3.
Im Februar 2003 beantragte auch Kroatien die Mitgliedschaft in der EU. Es wird erwartet, dass die EU bis Mitte 2004 über einen Kandidatenstatus entscheidet. Vgl. Nenad Zakoek, Das politische System Kroatiens, in: W. Ismayr (Anm. 1), S. 723.