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2.11.2005 | Von:
Isabel Schäfer

Die Euro-Mediterrane Partnerschaft und der Nahostkonflikt

Der Barcelona-Prozess und der Nahostfriedensprozess waren als zwei separate, aber komplementäre Prozesse konzipiert. Sie lassen sich aber nicht so trennen, wie ursprünglich erhofft.

Einleitung

Ohne die günstige politische Situation im Nahen Osten zu Beginn der neunziger Jahre wäre es wohl nie zum so genannten Barcelona-Prozess und der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) gekommen. Ein Frieden zwischen Israelis und Palästinensern schien damals möglich. Der in Madrid 1991 eingeleitete Nahostfriedensprozess und der 1995 eingeleitete Barcelona-Prozess waren zwar von Anfang an als separate Prozesse konzipiert, doch sie ließen sich in den letzten zehn Jahren nicht so auseinander halten wie ursprünglich geplant.

Die EMP sollte nie den Nahostkonflikt lösen, sondern zur Entspannung im Mittelmeerraum beitragen. Doch die negative Entwicklung im Nahostfriedensprozesses nach 1996 hat sich negativ auf die EMP ausgewirkt. Die EMP ist ein vielschichtiges Regionalkonzept der EU für den Mittelmeerraum und gleichzeitig ein spezifisches Beispiel für den multilateralen Ansatz der EU. Ausgerechnet der multilateral konzipierte Korb (I) der EMP war bislang anfälliger für die aus dem Nahostkonflikt entstehenden Probleme als der bilateral angelegte Korb (II).

Im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) betreibt die EU nun eine Rückkehr zur Bilateralisierung der euro-mediterranen Beziehungen. Die Neustrukturierung der bilateralen Beziehungen der EU zu Israel und zu den Palästinensern sollte jedoch nur als Basis für eine Intensivierung des regionales Dialogs dienen und diesen nicht ersetzen. Denn für eine Umsetzung der langfristigen Ziele der EMP ist der Regionaldialog ebenso wichtig, wie als unterstützender Hintergrundrahmen für eine Regelung des Nahostkonflikts. Die Frage nach der Zukunft der EMP stellt sich demnach nicht nur in Bezug auf den Nahostkonflikt, sondern auch im Kontext der Politikkonzepte "Europäische Nachbarschaftspolitik" und der "Strategischen Partnerschaft der EU mit dem Mittelmeerraum und dem Nahen Osten". Wird die EMP langfristig durch diese Politikkonzepte abgelöst oder dient sie vielmehr als Modell?