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12.4.2005 | Von:
Susanne Koch
Ulrich Walwei

Hartz IV: Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose?

Hartz IV setzt einen Schwerpunkt bei der Aktivierung der Langzeitarbeitslosen. Es wird gefragt, ob die Maßnahmen dazu geeignet sind, deren Beschäftigungschancen zu erhöhen und einen Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit zu leisten.

Einleitung

Mit dem vierten Gesetz über moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") wurde ein Reformgebäude, dessen Grundstein mit der Einberufung der Hartz-Kommission im Frühjahr 2002 gelegt wurde, zumindest vorläufig vollendet. Hartz IV beinhaltet in diesem Rahmen vorrangig die Aktivierung der Langzeitarbeitslosen. Dabei wird auf eine Kombination von fordernden und fördernden Elementen gesetzt.




Wichtigste Bestandteile des Gesetzes sind eine weniger großzügige Ausgestaltung der Transferleistungen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur neuen Grundsicherung Arbeitslosengeld II ("ALG II"), eine verschärfte Bedürftigkeitsprüfung und weiter gefasste Zumutbarkeitsregelungen.




Außerdem wurden die finanziellen Anreize zur Beschäftigungsaufnahme unter anderem durch das Einstiegsgeld verbessert und als "ultima ratio" die gemeinnützige Beschäftigung im Gesetz verankert. Auf der organisatorischen Ebene ist besonders hervorzuheben, dass erwerbsfähige Arbeitslose nun alle Leistungen aus einer Hand erhalten sollen. Gemäß dem Kompromiss im Vermittlungsausschuss sind im Regelfall entweder Arbeitsgemeinschaften aus Agenturen für Arbeit und Kommunen zuständig oder - in begrenzter Zahl - die Kommunen, im Folgenden "optierende Kommunen" genannt, selbst.