Auf einem Modell mit Spielzeugautos ist ein Polizeiauto in einer Rettungsgasse zu sehen.

17.5.2019 | Von:
Thomas-Gabriel Rüdiger

Polizei im digitalen Raum

Eine der grundlegenden gesellschaftlichen Erwartungen an die Polizei ist, dass sie Menschen vor Straftaten schützt und Täter überführt. Diese Aufgaben erfordern eine stetige Anpassung der Polizeiarbeit an neue gesellschaftliche, rechtliche und kriminologische Entwicklungen. Lange konnte davon ausgegangen werden, dass es sich bei diesen Entwicklungen um Handlungsweisen handelt, die in einem physischen Raum stattfinden.[1] Dies bedeutete, dass die gesellschaftlichen Akteure und damit auch die Polizei entlang fester Erfahrungswerte auf die jeweiligen neuen, auch strafbewährten Phänomene reagieren konnten. Durch die Etablierung eines virtuellen Raumes als weltweite Kommunikationssphäre hat sich diese Prämisse faktisch aufgelöst. Obwohl Menschen statistisch gesehen im virtuellen Raum mehr Zeit verbringen als etwa im Straßenverkehr und immer mehr Lebensbereiche und -aktivitäten vornehmlich dort stattfinden, ist die Polizei als regulierender Faktor hier noch nicht vergleichbar verankert. Die Polizei steht erst am Anfang einer Reflexion der eigenen Rolle und Aufgabe in diesem Raum. Die Hürden, die sich bei einer polizeilichen Verortung im digitalen Raum stellen, sind immens.

Virtueller Interaktionsraum

Rund 90 Prozent der deutschen Bevölkerung ab 14 Jahren nutzen zumindest gelegentlich das Internet, 77 Prozent sogar täglich. Bei den 14-Jährigen liegt die Quote seit 2012 sogar konstant bei 100 Prozent.[2] Soziale Medien stehen im Fokus der Nutzung: 95 Prozent aller 12- bis 19-Jährigen nutzen Whatsapp, 67 Prozent Instagram und 54 Prozent Snapchat; allein 72 Prozent der über 14-jährigen Deutschen nutzen zumindest gelegentlich Whatsapp, 19 Prozent Facebook und 15 Prozent Instagram.[3] Auch der Bereich der Onlinespiele muss berücksichtigt werden: In Deutschland spielen etwa 34 Millionen Menschen mit einem Durchschnittsalter von 34 Jahren Computer- und Videospiele, davon wiederum 15 Millionen Onlinespiele.[4]

Die durchschnittliche tägliche Dauer von Internetaktivitäten der Deutschen steigt seit Jahren.[5] Jugendliche verbringen mit der Nutzung Sozialer Medien im Durchschnitt 166 Minuten online.[6] Diese Tendenz zeigt sich auch bei der generellen Internetnutzung. Während der durchschnittliche Deutsche ab 14 Jahren 2016 noch 128 Minuten am Tag online verbrachte, waren es 2018 bereits 196 Minuten. Wer das Internet mobil nutzte, verbrachte 2018 bereits 240 Minuten online, sodass durch die Verbreitung von Smartphones mit einem weiteren Anstieg gerechnet werden kann.[7] Zum Vergleich: Durchschnittlich verbringen Menschen in Deutschland etwa 82 Minuten täglich im Straßenverkehr.[8] Parallel zum physischen Raum hat sich also eine Art virtueller öffentlicher Raum gebildet, in dem Menschen einen relevanten Teil ihres Lebens verbringen und miteinander in Interaktion treten.

Kriminalität imvirtuellen Raum

Kriminalität – also willensgetragenes und strafbewährtes Verhalten – entsteht in vielen Ausprägungen aus der Interaktion zwischen Menschen. Diese Interaktion ist auch im Internet möglich. Entsprechend ist kaum eine Deliktsform denkbar, die nicht auch im oder über das Internet begangen werden kann. In Deutschland hat sich für Kriminalität im Internet der Begriff "Cybercrime" etabliert. Dabei wird unterschieden zwischen Cybercrime im engeren Sinne – computerbasierte Angriffe, die sich gegen das Internet oder entsprechende Hardware richten – und im weiteren Sinne – Delikte, bei denen das Internet als Tatmittel genutzt wird, beispielsweise bei Beleidigung oder Volksverhetzung in Sozialen Medien.[9]

In der politischen Debatte über Normen im Netz wird häufig betont, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei.[10] Ob ein System, beispielsweise ein Land, jedoch als ein Rechtsraum definiert werden kann, hängt weniger davon ab, ob theoretisch Recht gilt. Vielmehr kann es daran festgemacht werden, dass der Bruch des geltenden Rechts mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auch sanktioniert wird. Eine besondere Rolle kommt dabei der sogenannten Dunkelzifferrelation zu, dem Verhältnis zwischen dem Hell- und dem Dunkelfeld der Kriminalität. Das Hellfeld bilden Strafdelikte, die den Strafverfolgungsbehörden zur Kenntnis gelangen. Ins Dunkelfeld fallen tatsächlich begangene, aber nicht den Strafverfolgungsbehörden zur Anzeige gebrachte Delikte. Für klassische Delikte wie einen Ladendiebstahl geht die Kriminologie beispielsweise von einer ungefähren Dunkelzifferrelation von 1 zu 10 aus, das heißt auf einen angezeigten Ladendiebstahl kommen 10 tatsächlich begangene. Damit ist Ladendiebstahl ein Delikt mit einem hohen Dunkelfeld, dennoch wird in Deutschland keine ernsthafte Debatte darüber geführt, ob Einkaufszentren oder gar Deutschland rechtsfreie Räume sind.

Anders sieht es im digitalen Raum aus. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für 2018 für Cybercrime im engeren Sinne 63.496 Anzeigen aus,[11] für Cybercrime im weiteren Sinne 271.864 Anzeigen.[12] Diesen Fallzahlen steht nach unterschiedlichsten Untersuchungen ein immenses Dunkelfeld gegenüber. So gaben im Rahmen einer Studie 27 Prozent der befragten 14- bis 24-Jährigen an, im Internet beleidigt worden zu sein.[13] Bei 8,6 Millionen 14- bis 24-Jährigen in Deutschland 2017 entspricht eine solche Konfrontationsrate etwa 2,3 Millionen Betroffenen. Das Hellfeld weist hingegen nur 12.384 Anzeigen aus.[14] Das bedeutet eine Dunkelzifferrelation von etwa 1 zu 185. Zudem wurde herausgearbeitet, dass 66 Prozent der befragten Jugendlichen das Internet als eine "Beleidigungskultur" wahrnehmen würden.[15]

Ähnliche Quoten sind für das Phänomen Cybergrooming festzustellen, also onlinebasiertes Einwirken auf ein Kind zur Einleitung oder Intensivierung eines sexuellen Missbrauchs: Die PKS weist für die entsprechenden Grundtatbestände 1391 Anzeigen für 2018 aus,[16] Studien haben jedoch Konfrontationszahlen von etwa 30 Prozent ermittelt. Mädchen berichteten mit etwa 45 Prozent von wesentlich höheren Konfrontationsraten als Jungen mit etwa 15 Prozent.[17] Im Ergebnis kann auch hier von absoluten Konfrontationszahlen im sechsstelligen Bereich ausgegangen werden. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt eine Studie, die allein für das unerwünschte Zusenden pornografischer Medien im Internet eine Dunkelzifferrelation von 1 zu 404 veranschlagt.[18] Insgesamt erscheint eine durchschnittliche Dunkelzifferrelation von 1 zu etwa 300 für alle digitalen Delikte als nicht unrealistisch.[19]

Fußnoten

1.
Vgl. Thomas-Gabriel Rüdiger, Das Broken Web: Herausforderung für die polizeiliche Polizeipräsenz im digitalen Raum, in: ders./Petra Saskia Bayerl (Hrsg.), Digitale Polizeiarbeit. Herausforderungen und Chancen, Wiesbaden 2018.
2.
Vgl. Beate Frees/Wolfgang Koch, ARD/ZDF-Onlinestudie 2018: Zuwachs bei medialer Internetnutzung und Kommunikation, in: Media Perspektiven 9/2018, S. 398–413, hier S. 399.
3.
Vgl. Medienpädagogischer Forschungsverbund Südwest (Hrsg.), JIM 2018. Jugend, Information, Medien – Basisuntersuchung zum Medienumgang 12- bis 19-Jähriger in Deutschland, Stuttgart 2018.
4.
Vgl. Game, Nutzerzahlen von Online- oder Browser-Spielen, o.D., http://www.game.de/marktdaten/nutzerzahlen-von-online-oder-browser-spielen«; Game, Durchschnittsalter der deutschen Gamer steigt weiter, o.D., http://www.game.de/marktdaten/altersverteilung-der-nutzer-digitaler-spiele-in-deutschland-2018«.
5.
Vgl. Frees/Koch (Anm. 2), S. 409f.
6.
Vgl. DAK- Gesundheit (Hrsg.), Whatsapp, Instagram und Co. – so süchtig macht Social Media, Hamburg 2018.
7.
Frees/Koch (Anm. 2), S. 403.
8.
Vgl. ADAC, Mobilität in Deutschland, München 2010.
9.
Vgl. Jakob Dalby, Grundlagen der Strafverfolgung im Internet und in der Cloud, Wiesbaden 2016, S. 18.
10.
So auch die Bundeskanzlerin. Vgl. Merkel: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, 3.2.2018, http://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/die-kanzlerin-direkt/merkel-das-internet-ist-kein-rechtsfreier-raum--1007676«.
11.
Vgl. Bundeskriminalamt (BKA), PKS 2018 – Standard Übersicht Falltabellen, 2.4.2019, http://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2018/Standardtabellen/standardtabellenFaelle.html«, Tabelle 1.
12.
Vgl. ebd., Tabelle 5.
13.
Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet, DIVSI U25-Studie. Euphorie war gestern, Hamburg 2018.
14.
BKA (Anm. 12).
15.
DIVSI (Anm. 13), S. 67.
16.
Vgl. BKA (Anm. 12).
17.
Vgl. Institut für Jugendkulturforschung, Sexuelle Belästigung und Gewalt im Internet in den Lebenswelten der 11-bis 18-Jährigen, Wien 2018; Konrad Weller, Partner 4, Sexualität und Partnerschaft ostdeutscher Jugendlicher im historischen Vergleich, Merseburg 2013.
18.
Vgl. Peter Balschmiter, Erste Untersuchung zum Dunkelfeld der Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern. Abschlussbericht, 25.7.2017, http://www.fh-guestrow.de/doks/forschung/dunkelfeld/Abschlussbericht_2017_11_05.pdf«.
19.
Vgl. Petra Saskia Bayerl/Thomas-Gabriel Rüdiger, Braucht eine digitale Gesellschaft eine digitale Polizei?, in: Deutsche Polizei 7/2018, S. 4–14, hier S. 7.
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