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8.12.2006 | Von:
Watzal, Ludwig

Editorial

Lateinamerika erlebte 2006 eine Wahlmarathon. In zehn Staaten wurde gewählt. Bei den meisten Wahlen siegten linke Kandidaten, die man gerne als Populisten bezeichnet.

Mit den Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 3. Dezember ging in Lateinamerika das Superwahljahr 2006 zu Ende. Gewählt wurde der "Populist" Hugo Chávez. Sieben Staaten Südamerikas werden nun von Präsidenten regiert, die links von der Mitte stehen und gern als Populisten bezeichnet werden. Darüber hinaus wurde in Nicaragua der Sandinist Daniel Ortega zum Präsidenten gewählt. In Peru und Mexiko scheiterten Kandidaten der Linken knapp und erkennen das Wahlergebnis nicht an. In Mexiko hat sich der ebenfalls knapp Unterlegene López Obrador als "Präsident" öffentlich "ins Amt" einführen lassen und eine Gegenregierung gebildet. Stabilität verheißt dies nicht.

In Europa ist der Begriff "Populismus" negativ besetzt. Anhand einer opportunistischen Politik versucht ein "Populist", durch Emotionalisierung Menschen zu mobilisieren und für seine Ideen zu gewinnen. In Lateinamerika wird der Begriff gegen die Linksregierungen eingesetzt. Einige Analysten vertreten die These, dass die Politik, die in Europa als "Neopopulismus" bezeichnet wird, in Lateinamerika eher den Versuch darstelle, sich von der Bevormundung durch die Industriestaaten zu befreien, indem sie sich politisch und wirtschaftlich emanzipieren.

Der Neopopulismus in Lateinamerika versteht sich als eine Bewegung gegen Globalisierung und Neoliberalismus. Das Desaster, das durch die Umsetzung dieser Konzepte in Argentinien angerichtet worden ist, wirft die Frage auf, ob eine neoliberale Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik mit einer demokratischen Institutionalisierung im Sinne des Ausbaus rechtsstaatlicher Elemente, sozialen Ausgleichs und besserer Partizipationsmöglichkeiten einhergehen kann.