APUZ Dossier Bild

8.12.2006 | Von:
Wilhelm Hofmeister

Demokratie in Lateinamerika - Essay

Wenn Wahlen ein Indikator für Demokratie sind, dann bestätigt sich im Jahr 2006, dass die Demokratie in Lateinamerika seit dem Ende der Militärregierungen sich ein gutes Stück konsolidiert hat.

Einleitung

Wenn Wahlen ein Indikator für Demokratie sind, dann bestätigt sich im Jahr 2006, dass sich die Demokratie in Lateinamerika seit dem Ende der Militärregierungen ein gutes Stück konsolidiert hat. Von Haiti und Chile, wo zudem mit Michelle Bachelet erstmals eine Frau siegte, über Costa Rica, El Salvador, Peru, Kolumbien, die Dominikanische Republik, Mexiko, Brasilien, Ecuador und Nicaragua bis zu den Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 3. Dezember fanden 2006 in zwölf Ländern des Subkontinents Präsidentschafts- und/oder Parlamentswahlen statt. Demokratie hat sich trotz all ihrer Schwächen und Probleme als dominierende Regierungsform in der Region durchgesetzt. Die meisten Länder erleben die längste Zeit demokratischer Regierungen. Andere Akteure wie die Militärs oder wirtschaftliche Eliten haben ihre frühere Macht zur Boykottierung und Destruktion demokratischer Regierungen eingebüßt. Selbst schwierige politische Krisen, die in der Vergangenheit unvermeidlich zu Staatsstreichen geführt hätten, wie in Argentinien, das um die Jahreswende 2001/2 in einer Woche fünf Präsidenten hatte, oder in Bolivien, wo innerhalb einer Legislaturperiode 2003 und 2005 zwei Präsidenten von Massenprotesten aus dem Amt gedrängt wurden, sind auf demokratischem Weg - durch Wahlen - beigelegt worden.






Demokratie hat sich jedoch nicht nur als Verfahren zur Auswahl der Regierenden bewährt, sondern auch weitere politische und gesellschaftliche Entwicklungen in die Wege geleitet. Dazu gehört das Erstarken "linker" Parteien und Kandidaten bei den Wahlen der letzten Jahre sowohl auf nationaler wie auf regionaler und lokaler Ebene. Diese Parteien regieren oder regierten beispielsweise Städte wie Sao Paulo, Buenos Aires, Mexiko, Bogotá oder Montevideo. Dadurch haben sie Regierungserfahrung gesammelt, konnten ihre Kader schulen und vor allem auch ihre soziale Basis erweitern. Tabaré Vazquez, der 2005 in Uruguay zum Präsidenten gewählt wurde, oder der unterlegene Präsidentschaftskandidat Andrés Manuel Lopez Obrador in Mexiko haben als Bürgermeister ihrer Hauptstädte nationales Gewicht gewonnen.

Zugleich hat die Demokratie neue soziale Bewegungen gefördert, die ein beachtliches Maß an Handlungskapazität erreicht haben. Zwar wurden die Gewerkschaften infolge der Anpassungs- und Liberalisierungsprozesse der neunziger Jahre deutlich geschwächt und haben vielerorts an Einfluss verloren, doch die Dezentralisierungsprozesse förderten die Entstehung sozialer Bewegungen, die vielfach zwar eine eher lokale und regionale Aktionsplattform besetzen, sich aber in einigen Fällen zu wichtigen nationalen Akteuren entwickelten. Vor allem mit ihren Aktionen gegen (neo-)liberale Reformen gewannen sie Einfluss, wie das Beispiel der "piqueteros" in Argentinien oder das der Bewegungen gegen die Privatisierung der Wasserversorgungsunternehmen in Bolivien zeigt. Zugleich haben sie den linken Parteien geholfen, die zu ihnen enge Beziehungen unterhielten, wie etwa die Arbeiterpartei (PT) in Brasilien, die Bewegung für den Sozialismus (MAS) in Bolivien oder die Frente Amplio in Uruguay. Die politisch einflussreichsten Bewegungen der letzten beiden Jahrzehnte aber sind zweifellos die Bewegungen der indigenas, die in Bolivien und Ecuador mehrfach entscheidend zum Sturz von Präsidenten beitrugen und in Bolivien mit Evo Morales mittlerweile selbst den Präsidenten stellen.

Dieses auf den ersten Blick recht positive Bild der lateinamerikanischen Demokratie wird jedoch durch einige andere Facetten erheblich getrübt. Zwar bestätigen Meinungsumfragen immer wieder, dass die Lateinamerikaner sie für die im Prinzip beste Regierungsform halten, doch die überwältigende Mehrheit ist mit der "performance", der Leistung ihrer demokratischen Systeme und Regierungen, höchst unzufrieden. Das gilt vor allem im Hinblick auf die Überwindung von Armut und sozialer Ungleichheit sowie die öffentliche Sicherheit. Eine wachsende Zahl von Lateinamerikanern, in einigen Ländern sogar eine Mehrheit, ist deshalb bereit, eine Einschränkung der Demokratie hinzunehmen, sofern ihnen eine "autoritärere" Regierungsform bessere Lebensbedingungen bieten kann.

Nichts verdeutlicht die Schwäche der Demokratie in Lateinamerika so sehr wie die Tatsache, dass seit 1993 nicht weniger als 14 gewählte Präsidenten vorzeitig aus dem Amt ausscheiden mussten, in nicht wenigen Fällen von Massenprotesten vertrieben wurden. Das ist Ausdruck der Unzufriedenheit mit den politischen Institutionen wie den Parlamenten, Parteien, der öffentlichen Verwaltung und der Justiz, die in den meisten Ländern ein denkbar schlechtes Ansehen genießen. Vor allem die Parteien gelten als unfähig, soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu fördern.

Die Parteiensysteme sind geprägt durch mangelnde Institutionalisierung, Fragmentierung und Polarisierung, und die Mehrheit der Parteien zeichnet sich aus durch Korruption, die Unfähigkeit zur Förderung neuer Führungspersonen, fehlende Transparenz, Klientelismus und Caudillismo, mangelnde innerparteiliche Demokratie sowie das Unvermögen, sich neuen Aufgaben zu stellen und programmatische Antworten auf die komplexeren Fragen der modernen Gesellschaft zu entwickeln. Auch wenn diese Bemerkungen etwas stereotyp klingen mögen, werden sie wohl von der Mehrheit der Lateinamerikaner vorbehaltlos bestätigt.

Sind die Schwächen der Parteien praktisch für jedermann sichtbar, so erlebt die Demokratie in etlichen Ländern einige Transformationen, die eher diskret verlaufen, aber dennoch ihren Kern angreifen. Verfassungen werden nicht ausgesetzt, aber reformiert, um den aktuellen Machthabern noch mehr Macht in die Hände zu geben; Gesetze werden nicht gebrochen, aber partikularen Machtinteressen angepasst; die Exekutive weitet ihre Handlungsspielräume auf Kosten des Einflusses und der Kontrollmöglichkeiten der Parlamente aus, eliminiert unabhängige Gerichte und stellt die Richter unter ihre Kuratel. Zudem üben traditionelle oder "moderne" Akteure wie Großgrundbesitzer, Rauschgiftkartelle oder auch Wirtschafts- und Finanzgruppen einen erheblichen Einfluss auf den politischen Prozess aus. Andererseits gehen manche anti-systemischen Bewegungen wie MAS in Bolivien, CONAIE in Ecuador, die "piqueteros" in Argentinien oder ein Teil der Landlosenbewegung MST in Brasilien eher taktisch mit den Spielregeln repräsentativer Demokratie um.

Diese Schwächen weisen auf gravierende Probleme der Institutionalisierung von Demokratie hin. Die Länder sind davon jedoch in unterschiedlichem Maße betroffen. Chile, Uruguay und Kolumbien besitzen traditionell starke Institutionen, die auch in Brasilien und Mexiko deutlich gestärkt sind. Bolivien, Ecuador und Venezuela sowie in gewissem Sinne auch Argentinien erlebten dagegen einen gegenläufigen Prozess der "Ent-Institutionalisierung". Das sind im Wesentlichen Länder, die von der "neuen Linken" regiert werden.

Es ist jedoch nicht ganz richtig, diese mit dem Begriff "Neo-Populisten" zu charakterisieren, schon weil sie im Gegensatz zu den älteren Populisten mittlerweile ebenso um gesamtwirtschaftlich stabile Rahmenbedingungen, die Vermeidung von Haushaltsdefiziten und um Inflationskontrolle bemüht sind wie die eher "konservativen" Regierungen. Die "neue Linke" zeichnet sich vor allem durch einen selbstherrlichen Umgang mit den Institutionen der repräsentativen Demokratie aus, bei der die Person des "Führers" über den staatlichen und politischen Instanzen steht, die dadurch geschwächt werden. Dass mit diesem Herrschaftsstil zentrale Probleme wie Armut, Ungleichheit, Gewalt, Korruption, Unterdrückung von Frauen, sexueller Missbrauch von Kindern und die Straflosigkeit von Politikern, Staatsbeamten oder Angehörigen der Eliten wirksam bekämpft werden können, ist höchst zweifelhaft.

Auch die Situation der Menschenrechte hat sich noch keineswegs entscheidend verbessert. Doch heute sind die Opfer nicht mehr Politiker oder Intellektuelle, sondern die Armen, denen grundlegende Rechte verwehrt werden, die aber keine mächtigen Interessengruppen für sich mobilisieren können. Demokratie, so zeigt der Blick auf die Menschenrechte, kann nicht auf die Durchführung freier und fairer Wahlen beschränkt bleiben. Für ihre weitere Konsolidierung muss sie Leistungen erbringen. Das erwarten die Menschen von den Siegern der Wahlen 2006.