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Brasilien nach den Wahlen 2006


8.12.2006
Der Beitrag bilanziert der ersten Amtszeit von Präsident Lula: seine Wahlkampfstrategie, die Konsequenzen für seine spätere Regierungsarbeit und die erreichten Ziele. Sodann werden die Präsidentschaftswahlen von 2006, die Strategien der Kandidaten und die Gründe genannt, die zur Wiederwahl Lulas geführt haben.

Einleitung



Der Wahlsieg von Luiz Inacio Lula da Silva im Jahr 2002 stellte für die in Brasilien erst 1985 eingeführte Demokratie eine Herausforderung dar, denn er führte zu einem Machtwechsel, und viele Politikwissenschaftler sahen darin sogar den Beginn einer neuen politischen Phase des Landes. Die Partei Lulas, die Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores = PT), symbolisierte einerseits den Kampf der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften aus den 1980er Jahren, andererseits aber stellte sie eine Option für die noch junge Demokratie Brasiliens dar. Lula kündigte einen wirklichen Richtungswechsel an, da seine Partei sich im politischen Umgestaltungsprozess nach den Wahlen an keiner Regierungskoalition beteiligt hatte und als klare Opposition auftrat. Das Profil der PT[1] unterschied sich seit ihrer Gründung erheblich von den anderen Parteien. Sie war eine Partei mit einer fest gefügten sozialen Bezugsgruppe,[2] mit den Charakteristika einer Massenpartei, und sie war nie von der Unterstützung des Staatsapparats abhängig. Sie hatte immer darauf geachtet, Abstand zu Führungsbündnissen und Parteien zu halten, die am Militärregime oder am Pakt zur politischen Umgestaltung und der Konstruktion einer neuen Regierung beteiligt waren.






Nach drei erfolglosen Versuchen, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen (1989, 1994 und 1998), präsentierte sich Lula, zu jener Zeit Gewerkschaftsführer, 2002 erneut als Kandidat, dieses Mal jedoch mit einer neuen Wahlstrategie und einer signifikanten Veränderung seines Profils.

Seine Wahlkampfstrategie bestand in der Vermittlung eines beweglicheren und weniger radikalen Bildes seiner Person. Lula signalisierte Bereitschaft zu Verhandlungen und der Aufnahme des Dialogs mit Unternehmern und war vertrauensvoll genug, um Vereinbarungen zu treffen. Er regierte, ohne die Armut aus dem Blick zu verlieren, denn schließlich stammt er nicht nur aus der Gewerkschaftsbewegung der Metallindustrie in Sao Paulo, sondern kommt aus der ärmsten Region des Landes, dem Nordosten.

Was seine Wahlkampfstrategie noch deutlicher macht, ist die Vereinbarung einer Koalition, die nicht aus Parteien des linken Spektrums zusammengesetzt, sondern eher in der Mitte-Rechts-Richtung angesiedelt ist. Deren Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten Brasiliens ist José de Alencar von der Liberalen Partei (Partido Liberal = PL), der ein erfolgreicher Unternehmer ist und somit auch die Unternehmerverbände des Landes repräsentiert.

Eine weitere wichtige Strategie Lulas bestand darin, keine radikale Position gegen den bis dahin amtierenden Präsidenten Fernando Henrique Cardoso einzunehmen, sondern sogar dessen Politik der Inflationskontrolle zu loben und keinerlei Streit über den "Plano Real" einzugehen, der die brasilianische Wirtschaft seit 1994 stabilisierte. Diese Änderung von Image und Wahlkampfstrategie zeigte Wirkung und führte zum Sieg Lulas im zweiten Wahlgang gegen den Kandidaten der bis dahin regierenden Brasilianischen Partei der Sozialdemokraten (Partido da Social Democracia Brasileira=PSDB),[3] José Serra.


Fußnoten

1.
Vgl. Margareth Keck, PT: A' lógica da diferença, S?o Paulo 1991.
2.
Soziale Bewegungen sind zum Beispiel die Bewegung der Landlosen (Movimento dos sem terra, MST) und die Vereinigung der Arbeiter (Central U'nica dos Trabalhadores, CUT), die vor allem die Metall- und Industriearbeiter sowie die Gewerkschaften der öffentlichen Angestellten repräsentiert.
3.
Vgl. Maria D'Alva Kinzo, Radiografia do quadro partidário brasileiro, S?o Paulo 1993.