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24.11.2006 | Von:
Heinrich Kreft

China - Die soziale Kehrseite des Aufstiegs

Die rapide Modernisierung Chinas hat bestehende innere Widersprüche akzentuiert. Das sich verschärfende innere Problempotenzial besteht unter anderem in massiven gesellschaftlichen Ungleichgewichten. Inzwischen versucht die Regierung massiv gegenzusteuern.

Einleitung

China ist dank seines ökonomischen und politischen Aufstiegs zu einem bedeutenden Akteur auf den internationalen Märkten und in der internationalen Politik geworden. 2005 ist das Land zur viertgrößten Volkswirtschaft - nach den USA, Japan und Deutschland - aufgestiegen und hat mit 9,9 Prozent erneut das mit Abstand höchste Wachstum unter den großen Volkswirtschaften erzielt. Sein Anteil am Welthandel ist von weniger als einem Prozent vor 20 Jahren auf heute 5 Prozent angestiegen - Tendenz steigend, dank zweistelliger Exportwachstumsraten. Ausländische Direktinvestitionen strömen weiter in das Land, allein in 2005 dürften es ca. 55 bis 60 Milliarden US-Dollar gewesen sein. Chinesische Firmen sind in die Weltliga aufgestiegen und exportieren nicht nur, sondern treten auch selbst als Investoren im Ausland auf. In diesem Jahr wird ein Wachstum der chinesischen Volkswirtschaft von 9,8 Prozent erwartet, womit China aufgrund der Abschwächung der US-Konjunktur zur größten Wachstumslokomotive der Welt werden dürfte.






Chinas ökonomischer Aufstieg geht zugleich mit weiteren politischen, nicht nur regionalen, sondern auch globalen Ambitionen einher. Das Land ist dabei, sich zu einer Weltmacht zu entwickeln. Doch die spektakulären Erfolge haben eine immer deutlicher werdende Schattenseite, deren Analyse im Fokus dieses Beitrags steht.

China steht vor enormen Herausforderungen. So hat das nominale Pro-Kopf-Einkommen erst im Jahr 2002 die Grenze von 1 000 US-Dollar überschritten und 2005 rund 1 450 US-Dollar erreicht. Die rapide Modernisierung des Landes geht mit einer Akzentuierung bestehender innerer Widersprüche einher. Das sich verschärfende Problem besteht unter anderem in einer ständigen Gratwanderung zwischen hohem Wachstum und Überhitzung, in massiven gesellschaftlichen Ungleichgewichten, in den bis zu 150 Millionen Wanderarbeitern und der hohen Arbeitslosigkeit sowie der fortgesetzten Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen.

Hinzu kommen die Zunahme sozialer Proteste, Probleme bei der Implementierung von Politik und modernem Recht sowie eine systemische Korruption. Die Kommunistische Partei tut sich immer schwerer damit, diese Entwicklungen zu steuern und zu kontrollieren. Die Folge ist eine zunehmende Erosion der Legitimität der führenden Stellung der Kommunistischen Partei. Bis weit hinein in die oberen Bereiche der Hierarchien reichen die internen Diskussionen darüber, inwieweit die Partei noch in der Lage ist, die Administration zu dirigieren. Ungeachtet der Erfolge und der Anpassungsfähigkeit der Kommunistischen Partei Chinas bleibt offen, ob ein in die Weltwirtschaft integriertes Land auf Dauer unter der Führung einer leninistischen Kaderpartei möglich ist. Die derzeit in China forcierte Kampagne zum Studium des Marxismus und zur Erziehung der Parteimitglieder ist neben ihrer innerparteilichen Funktion (Stärkung der Position Hu Jintaos) weniger Ausdruck von Stärke als vielmehr der legitimatorischen Krise der Partei.