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6.11.2006 | Von:
Golz, Hans-Georg

Editorial

Ab 2007 werden erstmals ein erfahrenes, ein "mittleres" und ein junges Mitgliedsland die EU kooperativ führen. Am 1. Januar übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft, es folgen Portugal und Slowenien.

Im kommenden Jahr wird erstmals ein Dreierteam, bestehend aus einem erfahrenen, einem "mittleren" und einem jungen Mitgliedsland, die Europäische Union (EU) kooperativ führen. Am 1. Januar 2007 übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft, im Juli 2007 werden Portugal, im Januar 2008 Slowenien folgen. Diese abgestimmte Teampräsidentschaft ist eine Reaktion auf die neue Größe der bald 27 Staaten umfassenden Union.

Portugal trat der EU 1986 im Rahmen der "Süderweiterung" bei. Die Nelkenrevolution zwölf Jahre zuvor hatte das Ende der seit den dreißiger Jahren herrschenden Salazar-Diktatur eingeleitet. Wie im Nachbarland Spanien und in Griechenland beschleunigte die Aussicht auf den EU-Beitritt den gesellschaftlichen Demokratisierungsprozess. Slowenien wurde 13 Jahre nach der Unabhängigkeit von Jugoslawien im Rahmen der EU-"Osterweiterung" vor gut zwei Jahren Mitglied. Die Zivilgesellschaft und die slowenische Wirtschaft haben stark vom Beitritt profitiert. Anfang kommenden Jahres wird die Alpenrepublik als erstes Neumitglied in die Euro-Zone aufgenommen.

Neben dem Ausbau der sicherheitspolitischen und -technischen Kooperation gegen den internationalen Terrorismus wird es das vorrangige Ziel der ersten "Triple-Ratspräsidentschaft" sein, Klarheit über die Zukunft des Verfassungsentwurfs nach dessen missglückter Ratifizierung in Frankreich und den Niederlanden zu gewinnen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lobte Anfang Oktober das Vorhaben der deutschen Bundesregierung, im kommenden Jahr einen neuen Zeitplan für den Verfassungsvertrag vorzulegen.