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6.11.2006 | Von:
Jernej Pikalo

Slowenien in der Europäischen Union

Slowenien hat mit dem EU-Beitritt eine Erneuerung aller Lebensbereiche erfahren. Die Europawahl 2004 hat gelehrt, dass es nicht ausreicht, in der EU nur "mit dem Strom zu schwimmen".

Einleitung

Der Beitritt Sloweniens zur Europäischen Union (EU) am 1. Mai 2004 markierte für die nördlichste Republik des ehemaligen Jugoslawien das Ende der so genannten "Übergangsperiode" und stellte zugleich den Höhepunkt jener Anstrengungen dar, die in den 13 Jahren zuvor in unterschiedlichen Gesellschaftsbereichen unternommen worden waren, um den Weg zu einer - so hoffte man - neuen und anderen Herangehensweise an Politik zu ebnen. Es hatte den Anschein, als werde die kleine Alpenrepublik ein neues Kapitel in ihrer Geschichte aufschlagen. In den 13 Jahren seit der Erlangung der Unabhängigkeit 1991 hatte die slowenische Gesellschaft einen weit reichenden und tief gehenden Wandel durchlaufen. Dies waren keineswegs die einzigen drastischen Veränderungen im vergangenen Jahrhundert gewesen, und doch herrschte das Gefühl vor, dass sie für die gegenwärtige und zumindest eine Reihe künftiger Generationen prägend waren und das Ereignis ihres politischen Lebens darstellten.




Dieser Beitrag zeichnet diese Veränderungen vor dem Hintergrund der wichtigsten Faktoren nach, die das politische Leben Sloweniens innerhalb der EU prägen. Er skizziert zunächst die politische Kultur und Landschaft des Landes, denn althergebrachte politische Verhaltensmuster sind noch immer ausgeprägt und unerlässlich zum Verständnis der Gegenwart. Slowenien setzte seine Unabhängigkeit gegen Jugoslawien durch, um die Mitgliedschaft in dem einen Verband gegen die in einem anderen auszutauschen, eben jene in der EU. Der Beitrag vollzieht den Weg Sloweniens in die EU nach und analysiert die Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2004, das bislang "europäischste" politische Ereignis in Slowenien.

In der zweiten Hälfte der achtziger und zu Beginn der neunziger Jahre vollzog sich die Pluralisierung und Demokratisierung des politischen Lebens in Slowenien, deren Ergebnis die Einführung des Mehrparteiensystems war. Die Höchstzahl von 124 Parteien reduzierte sich auf 38, die derzeit im staatlichen Register aufgeführt werden. Zurückgegangen ist auch die Zahl jener Parteien, die sich um einen Sitz in der Nationalversammlung bewerben: An der Wahl von 1990 nahmen 15 Parteien teil, 1992 waren es 33 sowie 22 im Jahr 1996 und 23 im Jahr 2000. 1990 schafften neun Parteien den Sprung ins Parlament, 1992 acht, 1996 sieben, 2000 trotz der erhöhten Sperrklausel acht sowie 2004 sieben Parteien. Mit der Konsolidierung der Demokratie hat sich die Zahl der Parteien weiter reduziert und wird wohl noch weiter sinken, da den übrig gebliebenen Parteien mit Ausnahme einiger außerparlamentarischer Gruppierungen ein mehr oder weniger begrenztes politisches Leben beschieden zu sein scheint.