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Vergangenheitspolitik in Chile, Argentinien und Uruguay


9.10.2006
Im Beitrag werden aus vergleichender Perspektive die je spezifischen vergangenheitspolitischen Instrumente und Verfahren herausgearbeitet und übergreifende Muster identifiziert, die den Umgang mit dem Erbe autoritärer Vergangenheiten in Lateinamerika strukturieren.

Einleitung



Die Geschichte Lateinamerikas war in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts von einem hohen Maß politischer Gewalt geprägt. Während in Zentralamerika Tausende Menschen Bürgerkriegen zum Opfer fielen, etablierten sich in Chile, Argentinien und Uruguay in den sechziger und siebziger Jahren so genannte "neue autoritäre Regime". Ihre Legitimation leiteten sie im Schatten des Kalten Krieges aus einer vermeintlichen oder tatsächlichen Bedrohung von Staat und Gesellschaft durch oppositionelle, linksgerichtete Gruppen ab. Mit der Machtergreifung der Militärs gingen exzessive Repressionsmaßnahmen gegen jede Form der Opposition einher. Sie wurden weitgehend geheim und unter völliger Missachtung bestehender Rechtsnormen organisiert. Gegner der Militärregierungen wurden zu Tausenden zu "Staatsfeinden" erklärt, entführt, gefoltert und ermordet. Von der Mehrzahl der während der Diktaturen "Verschwundenen" fehlt bis heute jede Spur.



Wenngleich die Militärregime im südlichen Lateinamerika mit der "Doktrin der Nationalen Sicherheit"[1] die gleiche ideologische Orientierung verband und sie die Verfolgung Andersdenkender im Rahmen der "Operation Condor" untereinander koordinierten, so zeigen sich zwischen den einzelnen Ländern dennoch deutliche Unterschiede hinsichtlich der Art und des Ausmaßes der Verbrechen. Die Zahl der ermordeten Regimegegner etwa reichte von wenigen Hundert bis zu mehr als Zehntausend Opfern. Nach Angaben der Wahrheitskommission und ihrer Nachfolgeorganisation sind in Argentinien inzwischen über 12.000 Fälle von "Verschwundenen" dokumentiert. In Chile beläuft sich die Zahl der "Verschwundenen" und Ermordeten nach konservativen Schätzungen auf 3.500 bis 4.500. In Uruguay gehen Menschenrechtsorganisationen von mindestens 210 "Verschwundenen" aus.

Unterschiede bestehen auch hinsichtlich der Dauer der Militärregierungen und des Verlaufs der Transition. Zwar liegen die Machtergreifungen durch die Militärs zeitlich nah beieinander (Chile 1973, Uruguay 1973 und Argentinien 1976). Nach Argentinien (1983) und Uruguay (1985) kehrte Chile allerdings erst 1990 zur Demokratie zurück. Während in Argentinien die Niederlage im Falkland/Malvinas-Krieg den endgültigen Kollaps der Militärregierung auslöste, wurde die Rückkehr zur Demokratie in Chile und Uruguay durch Verhandlungen zwischen dem Militär und zivilen Kräften eingeleitet.

Ungeachtet dieser unterschiedlichen Voraussetzungen sahen sich alle drei Länder nach der Rückkehr zur Demokratie gleichermaßen mit dem politisch brisanten Erbe staatlich organisierter Verbrechen konfrontiert.[2] Neben den Regierungen, den Parlamenten und der Justiz waren es insbesondere die Vertreter der Täter- und Opfergruppen, das Militär und die Menschenrechtsbewegungen, die den staatlichen Umgang mit dem Erbe der Diktatur prägten. Selbst nachdem Grundsatzentscheidungen (über Amnestien, Wahrheitskommissionen etc.) getroffen und umgesetzt worden waren, brachten diese das Thema der Vergangenheitspolitik[3] immer wieder auf die politische Agenda.

Wenn im Folgenden die unterschiedlichen Wege der Aufarbeitung in Chile, Argentinien und Uruguay im Vergleich dargestellt und spezifische Merkmale der Vergangenheitspolitik in Lateinamerika herausgearbeitet werden, so sind dabei drei Fragen von besonderem Interesse: Welche Instrumente und Mechanismen kamen in den einzelnen Ländern zur Anwendung?[4] Lässt sich eine zeitliche Sequenz der Aufarbeitungsprozesse feststellen? In welchem Zusammenhang stehen Demokratisierung und Vergangenheitspolitik?


Fußnoten

1.
Diese Doktrin behauptet die äußere und innere Sicherheit als wichtigste Aufgabe des Staates; staatliches Handeln untersteht zu diesem Zweck keinen (menschen-)rechtlichen Beschränkungen und Kontrollen. So legitimiert die Doktrin erhebliche Verschärfungen vorhandener Sicherheitsgesetze.
2.
Zur komparativen Analyse der Aufarbeitungsprozesse vgl. Alexandra Barahona de Brito, Human Rights and Democratization in Latin America: Uruguay and Chile, Oxford 1997; Luis Roniger/Mario Sznajder, The Legacy of Human Rights Violations in the Southern Cone. Argentina, Chile, and Uruguay, Oxford 1999.
3.
Zum Konzept der Vergangenheitspolitik vgl. Ruth Fuchs/Detlef Nolte, Politikfeld Vergangenheitspolitik: Zur Analyse der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika, in: Lateinamerika-Analysen, 9 (2004), S. 59 - 92.
4.
Vgl. hierzu Ruth Fuchs/Detlef Nolte, Vergangenheitspolitik in Lateinamerika. Instrumente und Sequenzen, in: Joachim Landkammer/Thomas Noetzel/Walther Ch. Zimmerli (Hrsg.), Erinnerungsmanagement. Systemtransformation und Vergangenheitspolitik im internationalen Vergleich, München 2006, S. 133 - 160.