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10.9.2007 | Von:
Watzal, Ludwig

Editorial

Der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat nicht nur auf der internationalen politischen Bühne einen furiosen Start hingelegt, auch innenpolitisch will er Frankreich reformieren und modernisieren.

Der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat auf der internationalen politischen Bühne einen furiosen Start hingelegt. Dem wortgewandten und schier omnipräsenten Staatschef ist es in kurzer Zeit gelungen, Frankreich wieder zum Akteur der Weltpolitik zu machen. Die Jahre der politischen Lähmung der "Grande Nation" unter Jacques Chirac, insbesondere seit dem "Non" der Franzosen zum EU-Verfassungsvertrag, scheinen vergessen.

Sarkozy hat als Innenminister auch mit provokanten Aussagen zur Kriminalität und zur Migrationspolitik von sich reden gemacht. Als Präsident will er Frankreich innenpolitisch reformieren und modernisieren; außenpolitisch soll es eine aktivere Rolle spielen. Vor dem Diplomatischen Korps in Paris bekräftigte der Staatspräsident seinen Willen zur Einmischung in die zahlreichen internationalen Konflikte, denn einen Staatsmann zeichne sein Wille aus, "den Lauf der Dinge zu verändern".

Das gilt auch für Frankreichs Rolle in Europa. Sarkozy konnte erste Erfolge auf dem Brüsseler Gipfeltreffen erzielen. Auch am erfolgreichen Verlauf des von Bundeskanzlerin Angela Merkel geleiteten G8-Gipfels in Heiligendamm hatte Sarkozy seinen Anteil. Ganz oben auf Sarkozys politischer Agenda steht die Förderung der Interessen Frankreichs, insbesondere gegenüber den EU-Instanzen.

Der auf die Person zugeschnittene Politikstil Sarkozys wurde schnell mit Vokabeln wie "Hyperpräsident", "Super Sarko" oder "Monsieur 1000 Volt" charakterisiert. Daneben gab es aber auch Kritik: Sein Aktionismus schwäche die Verfassungsinstitutionen und habe die Nationalversammlung ihrer Kontrollfunktion beraubt; Sarkozy wolle Staat, Regierung und Öffentlichkeit zugleich verkörpern.