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Perspektiven der "neuen" deutsch-französischen Beziehungen


10.9.2007
Der Beitrag untersucht, welchen Handlungsspielraum es bereits in den deutsch-französischen Beziehungen jenseits des "Honeymoon" gibt.

Einleitung



"Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne"! Die geradezu innige Begegnung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem frisch gekürten französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vor dem Berliner Kanzleramt am 16. Mai 2007 kann auch für die seit über 40 Jahren als eng und intensiv geltenden deutsch-französischen Regierungsbeziehungen als ungewöhnlich bezeichnet werden. Stehen wir also angesichts der bereits von Beginn an herzlichen Beziehungen zwischen Merkel und Sarkozy am Anfang einer engen bilateralen Kooperation? Oder handelt es sich eher um oberflächliche Sympathiebekundungen, die keine Rückschlüsse auf eine besondere Nähe in wichtigen politischen Sachfragen zulassen?

Im Folgenden soll untersucht werden, ob es bereits ausreichende Indizien für die Entwicklungsperspektiven der deutsch-französischen Beziehungen unter Merkel und Sarkozy über die Phase des euphorischen "Honeymoon" hinaus gibt. Hierfür spielen die Auswirkungen der zwölfjährigen Amtszeit von Jacques Chirac ebenso eine Rolle, wie die abgelaufene deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Letztere war hinsichtlich der Bereitung eines positiven europäischen Rahmens für den neuen Hausherrn im Elysée-Palast durch die deutsche Bundeskanzlerin und wegen der inhaltlichen Weichenstellungen im Laufe der EU-Präsidentschaft bedeutsam.[1]

Da es im Verhältnis Berlin-Paris nie alleine um gute bilaterale Zusammenarbeit ging, sondern immer auch um eine stabile Basis für gemeinsames Agieren in der Europäischen Union und darüber hinaus im internationalen Kontext, wird die hierfür bereits erkennbare Tendenz bei der Betrachtung des bilateralen Verhältnisses eine wichtige Rolle spielen.

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Fußnoten

1.
Die außen- und europapolitische Wahlkampfprogrammatik Sarkozys soll nur insoweit einbezogen werden, als sie sich als unmittelbar handlungsrelevant erwiesen hat. Zu den markantesten Punkten im Wahlprogramm siehe Ronja Kempin, Neue Töne - neue Politik? Die außen- und sicherheitspolitische Agenda des künftigen Präsidenten Frankreichs, Berlin 2007 (SWP-Diskussionspapier, FG 3-DP 08), S. 3 - 5.