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Populismus im Parteiensystem in Deutschland und den Niederlanden


20.8.2007
Populistische Parteien sind bis heute in Deutschland nicht sehr erfolgreich gewesen. In den Niederlanden war das bis 2002 auch der Fall, seitdem hat sich aber der Rechtspopulismus eingebürgert.

Einleitung



Die Bundesrepublik Deutschland und ihr kleiner nordwestlicher Nachbar haben einiges gemeinsam. Bis zum Westfälischen Frieden gehörten die Niederlande zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Die Religionskriege haben beide Länder geprägt, katholische und evangelische Kirchen halten sich fast gleich stark, obwohl die letztere doch etwas mehr Anhänger zählt. Auch die Parteiensysteme sind ähnlich: Christdemokraten und Sozialdemokraten kämpfen um die erste Stelle, während Liberale, Grüne und in letzter Zeit auch Linkssozialisten als mögliche Koalitionspartner oder als kleinere Konkurrenten eine Nebenrolle spielen dürfen. Koalitionsregierungen sind in beiden Staaten normal, Einparteiregierungen eine Ausnahme, was mit dem Verhältniswahlrecht zusammenhängen dürfte, das in beiden Ländern eingeführt wurde.

Allerdings gibt es außer der Größe - die Bundesrepublik ist etwa fünfmal so groß - wichtige Unterschiede zwischen den beiden Staaten. Das Königtum der Niederlande ist kein Bundesstaat. Seine politische Geschichte verlief wesentlich ruhiger; kommunistische und nationalsozialistische Parteien blieben relativ schwach. Wahrscheinlich gab es deshalb kein Bedarf an einer Sperrklausel für neue Parteien: mit 0,7 Prozent der Stimmen (im Durchschnitt etwa 66 000 Wähler) kann eine Partei schon in das Unterhaus (Tweede Kamer) einziehen. Immerhin zeigen die Grünen und die neue Partei Die Linke, dass die Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland auch überwunden werden kann. Nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien ist es aber noch nicht gelungen, in den Deutschen Bundestag einzuziehen - nur in einige Landtage haben sie es geschafft. In den Niederlanden waren diese Parteien zwar im 20. Jahrhundert auch kaum erfolgreich, seit 2001 haben sich ihre Chancen aber wesentlich verbessert. Wieso ist das nicht im großen Nachbarstaat der Fall? Dieser Frage soll im Folgenden nachgegangen werden. Zuerst aber soll geklärt werden, was mit "populistischen Parteien" überhaupt gemeint ist, um sie besser vergleichen zu können.