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16.5.2007 | Von:
Tatjana Baraulina

Integration und interkulturelle Konzepte in Kommunen

Seit dem Kommunen die Integrationsprobleme von Zuwanderern als interkulturelle Probleme definieren, haben diese eine gesamtstädtische politische Bedeutung erlangt. Damit konnte Integration als kommunales Handlungsfeld etabliert werden. Eine Vielfalt lokaler Projekte fand unter dem Dach des interkulturellen Integrationsparadigmas Platz.

Einleitung

Kommunen galten noch bis vor wenigen Jahren als Schreibstuben des deutschen Wohlfahrtsstaates. Dort wurde ausgeführt, registriert und kontrolliert, was im Bund und in den Ländern entschieden worden ist. Bis heute sind Kommunen damit beschäftigt, 80 Prozent aller Bundes- und Landesgesetze auszuführen und zwei Drittel aller staatlichen Investitionen zu tätigen.[1] Bindung an Rechtsvorschriften und Abhängigkeit von Finanzzuweisungen stehen jedoch der zunehmenden Autonomie der Kommunen gegenüber.

Im Artikel 28 des Grundgesetzes wurden Kommunen befähigt, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Während der Existenz eines proaktiven, voll ausgebauten Wohlfahrtsstaates der 1960er und 1970er Jahre umfassten die kommunalen Angelegenheiten wenige Handlungsfelder. Mit der Zunahme der Strukturprobleme des deutschen Wohlfahrtstaates nahm jedoch die Eigenzuständigkeit der Kommunen und damit zugleich ihre politische Bedeutung zu. Städte und Gemeinden begannen Probleme zu thematisieren und nach Lösungen zu suchen, die von schrumpfenden Programmen des Bundes und der Länder nicht mehr erfasst wurden. Sie sahen sich auch mit den neuen Problemen konfrontiert, welche sich aus zurückgegangenen staatlichen Interventionen ergaben. Heute agieren Kommunen gleichzeitig als Ausführungsorgane des Staates und als autonome politische Akteure. Einerseits implementieren sie nationale politische Entscheidungen auf lokaler Ebene; andererseits entdecken sie neue Handlungsfelder und entwickeln eigene Problemlösungen. Kurz, sie sind die Moderatoren und Experimentierer des modernen Wohlfahrtsstaats.

Auch in Fragen der Integrationspolitik bewegen sich Kommunen heute zwischen den Vorgaben des Staates und eigenen Bedürfnissen. Sie sind beauftragt, landes- und bundespolitische Integrationsangebote zu moderieren. Gleichzeitig suchen sie aber auch nach Lösungen für spezifische lokale Probleme. Im Spannungsfeld zwischen Autonomie und Abhängigkeit entstehen in Kommunen vielfältige Integrationsprojekte, Initiativen und Programme. Wie unterschiedlich diese auch sein mögen - sie werden meist als "Interkulturelle Konzepte" bezeichnet. Im Folgenden werde ich aufzeigen, wie sich das interkulturelle Paradigma in der lokalen Integrationspolitik etabliert hat. Welches sind die zentralen Eigenschaften der kommunalen Integrationsangebote, welche Unterschiede bestehen zwischen ihnen, welche Stärken und Schwächen weisen sie auf?

Fußnoten

1.
Vgl. Wolfgang Rudzio, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Opladen 2003.